Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Endausbau des Bebauungsplangebietes Issum Nr. 30 „Bonhoefferstraße / Wiesenweg“ Hier: Verkehrsanlagen, Straßenbeleuchtung, Straßenentwässerung 352 · Beschlussvorlage Vorlage 352 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 352 Beschlussvorlage (Anlage 1 Antrag CDU 05.05.02021), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Antrag CDU 05.05.2021 Umfrage), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Antrag CDU 08.07.2021), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 Straßenbau Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 Fotos Wiesenweg - Bonhoefferstraße), PDF	352	Beschlussvorlage	15.09.2022	Am 15.09.2022 im Bau- und Umweltausschuss einstimmig beschlossen.
Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst, Teilbereich Haffmannsdyck, Gemarkung Sevelen, Flur 14, Flurstücke 124, 126 und 422 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 344 · Beschlussvorlage Vorlage 344 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 344 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Satzung), PDF	344	Beschlussvorlage	15.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neugestaltung Parkplatz Antoniusstraße und Querungshilfe Dorfstraße 351 · Beschlussvorlage Vorlage 351 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 351 Beschlussvorlage (Anlage 1 Antrag SPD), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Antrag SPD Fotos), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Entwurfsplanung), PDF	351	Beschlussvorlage	15.09.2022	Am 15.09.2022 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag: Transparente Darstellung der Abstimmungsergebnisse in den Niederschriften 339 · Beschlussvorlage Vorlage 339 öffnen, PDF 1 Anlage zu 339 Beschlussvorlage (Antrag Transparenz Stimmabgabe), PDF	339	Beschlussvorlage	30.08.2022	Am 30.08.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0.
Fraktionsanträge: Anschaffung mobiler Luftfilter für die Issumer Grundschulen 342 · Beschlussvorlage Vorlage 342 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 342 Beschlussvorlage (Antrag Bündnis90-Die Grünen 11.08.2022 - Anschaffung von mobilen Luftfiltern für Grundschulen), PDF Beschlussvorlage (Antrag CDU-Fraktion 12.08.2022 - Anschaffung von Luftfiltern für Grundschulen), PDF Beschlussvorlage (Lüftungskonzepte in Schulen zur Prävention einer Übertragung hochinfektiöser Viren SarsCov-2 über Aerosole in der Raumluft), PDF	342	Beschlussvorlage	30.08.2022	Am 30.08.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 2. Quartal 2022 314 · Mitteilungsvorlage Vorlage 314 öffnen, PDF 1 Anlage zu 314 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im 2. Quartal 2022), PDF	314	Mitteilungsvorlage	30.08.2022	Am 30.08.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum 333 · Mitteilungsvorlage Vorlage 333 öffnen, PDF	333	Mitteilungsvorlage	30.08.2022	Am 30.08.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verleihung einer Ehrenbezeichnung 338 · Beschlussvorlage Vorlage 338 öffnen, PDF 1 Anlage zu 338 Beschlussvorlage (Antrag FFW auf Verleihung einer Ehrenbezeichnung), PDF	338	Beschlussvorlage	30.08.2022	Am 30.08.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag: Prüfung energetischer Sanierungsfahrpläne 343 · Beschlussvorlage Vorlage 343 öffnen, PDF 1 Anlage zu 343 Beschlussvorlage (Fraktionsantrag WGI), PDF	343	Beschlussvorlage	30.08.2022	Am 30.08.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Bericht des Kämmerers nach § 6 der Kommunalhaushaltsrechtsanwendungs-Verordnung UA-Schutzsuchendenaufnahme 341 · Mitteilungsvorlage Vorlage 341 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 341 Mitteilungsvorlage (KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme), PDF Mitteilungsvorlage (Übersicht Belastungen Ukraine Flüchtlinge 30.06.22.xlsx), PDF	341	Mitteilungsvorlage	30.08.2022	Am 30.08.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung von sachkundigen Bürger/innen und Neubesetzung von Ausschüssen 340 · Beschlussvorlage Vorlage 340 öffnen, PDF 1 Anlage zu 340 Beschlussvorlage (Antrag CDU Bestellung sachkundiger Bürger), PDF	340	Beschlussvorlage	30.08.2022	Am 30.08.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufhebung eines Sperrvermerkes im Haushalt 2022 als Deckung für den Mehrbedarf „Kleinspielfeld Issum“ 336 · Beschlussvorlage Vorlage 336 öffnen, PDF	336	Beschlussvorlage	14.07.2022	Am 14.07.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:9Stimmen dagegen:19Stimmenthaltungen:0.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Brüder-Grimm-Schule) 331 · Beschlussvorlage Vorlage 331 öffnen, PDF	331	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Bürgersaal Issum) 332 · Beschlussvorlage Vorlage 332 öffnen, PDF	332	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum 316 · Mitteilungsvorlage Vorlage 316 öffnen, PDF	316	Mitteilungsvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Geldforderungen 322 · Beschlussvorlage Vorlage 322 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 322 Beschlussvorlage (öffentlich-rechtliche Vereinbarung Vollstreckung Kreis Kleve), PDF Beschlussvorlage (öffentlich-rechtliche Vereinbarung Vollstreckung Kreis Kleve Synopse), PDF	322	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umwandlung der entwidmeten Friedhofsfläche an der Nieukerker Str. in einen Bürgerwald 306 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 306 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 306 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Naturpark Bienenzauber Entwurfs-, Pflanzplan), PDF Beschlussvorlage (Naturpark Bienenzauber Detailplan Bienenstaudenflächen), PDF Beschlussvorlage (Naturpark Bienenzauber Pflanzliste Ergänzung Obstbäume), PDF	306 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2021 325 · Beschlussvorlage Vorlage 325 öffnen, PDF	325	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Issum anlässlich der Veranstaltung "Rämmi-Dämmi" am 21.08.2022 326 · Beschlussvorlage Vorlage 326 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 326 Beschlussvorlage (Antrag verkaufsoffener Sonntag), PDF Beschlussvorlage (Anlage Ortskern Issum Verkaufsöffnung), PDF	326	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 327 · Beschlussvorlage Vorlage 327 öffnen, PDF	327	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung (GO NRW) für das Haushaltsjahr 2021 328 · Beschlussvorlage Vorlage 328 öffnen, PDF 1 Anlage zu 328 Beschlussvorlage (Bewertungsschema GPA NRW - Gesamtabschlussbefreiung 2021), PDF	328	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Vorschlagsunterbreitung zur anderweitigen Nutzung/Gestaltung in Bezug auf die Friedhofserweiterungsfläche zwischen Ahornstraße und Mühlenstraße in Issum 329 · Beschlussvorlage Vorlage 329 öffnen, PDF 1 Anlage zu 329 Beschlussvorlage (Antrag § 24 Friedhofserweiterungsfläche), PDF	329	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachträgliche Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW) 323 · Mitteilungsvorlage Vorlage 323 öffnen, PDF	323	Mitteilungsvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Änderung des Stellenplanes 2022 330 · Beschlussvorlage Vorlage 330 öffnen, PDF 1 Anlage zu 330 Beschlussvorlage (Stellenplan 2022 - 1 Änderung), PDF	330	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 1. Quartal 2022 288 · Mitteilungsvorlage Vorlage 288 öffnen, PDF 1 Anlage zu 288 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im 1. Quartal 2022), PDF	288	Mitteilungsvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.