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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Aufwandsentschädigungen nach der Entschädigungsverordnung 283 · Beschlussvorlage Vorlage 283 öffnen, PDF	283	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2021 324 · Beschlussvorlage Vorlage 324 öffnen, PDF	324	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Behandlung des Jahresverlustes 2021 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" 319 · Beschlussvorlage Vorlage 319 öffnen, PDF	319	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung des Leiters und des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Issum 313 · Beschlussvorlage Vorlage 313 öffnen, PDF 1 Anlage zu 313 Beschlussvorlage (Vorschlag KBM), PDF	313	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Brüx gratuliert Herrn Eumes und Herrn Boemans zu ihrer Ernennung.
Durchführung der Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2023/2024 274 · Beschlussvorlage Vorlage 274 öffnen, PDF	274	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 20Stimmen dagegen: 9Stimmenthaltungen: 0.
Antrag der Wählergemeinschaft Issum/Sevelen auf Prüfung einer Baumschutzsatzung 302 · Beschlussvorlage Vorlage 302 öffnen, PDF 1 Anlage zu 302 Beschlussvorlage (WGI-S-Fraktionsantrag - Prüfung Baumsatzung), PDF	302	Beschlussvorlage	14.06.2022	Am 14.06.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 23Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 1.
Beratung und Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2021 318 · Beschlussvorlage Vorlage 318 öffnen, PDF 1 Anlage zu 318 Beschlussvorlage (Präsentation Jahresabschlussprüfung), PDF	318	Beschlussvorlage	09.06.2022	Am 09.06.2022 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: einstimmig.
Abweichung vom Wirtschaftsplan zur teilweisen Erneuerung der Wasserleitung auf der Hochwalder Straße 321 · Beschlussvorlage Vorlage 321 öffnen, PDF	321	Beschlussvorlage	09.06.2022	Am 09.06.2022 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: einstimmig.
Entlastung des Betriebsleiters für das Jahr 2021 320 · Beschlussvorlage Vorlage 320 öffnen, PDF	320	Beschlussvorlage	09.06.2022	Am 09.06.2022 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: einstimmig.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2021 317 · Beschlussvorlage Vorlage 317 öffnen, PDF	317	Beschlussvorlage	09.06.2022	Am 09.06.2022 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: einstimmig.
Sanierungsmaßnahmen auf den Sportplätzen Issum und Sevelen 311 · Beschlussvorlage Vorlage 311 öffnen, PDF	311	Beschlussvorlage	28.04.2022	Am 28.04.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:14Stimmen dagegen:18Stimmenthaltungen: 0Somit sind die Beschlussvorschläge Nr. 1 und Nr. 2 angenommen…
Entwicklung der Schulstandorte der Issumer Grundschulen 305 · Beschlussvorlage Vorlage 305 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 305 Beschlussvorlage (1-BGS Lageplan), PDF Beschlussvorlage (2-BGS Untergeschoss), PDF Beschlussvorlage (3-BGS Erdgeschoss), PDF Beschlussvorlage (4-BGS Obergeschoss), PDF Beschlussvorlage (5-SNS Lageplan), PDF Beschlussvorlage (6-SNS Untergeschoss), PDF Beschlussvorlage (7-SNS Erdgeschoss), PDF Beschlussvorlage (8-SNS Obergeschoss), PDF	305	Beschlussvorlage	07.04.2022	Am 07.04.2022 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Planung von Memoriam-Gärten auf den Friedhöfen der Gemeinde Issum 308 · Beschlussvorlage Vorlage 308 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 308 Beschlussvorlage (Plan Memoriam-Garten Friedhof Issum), PDF Beschlussvorlage (Plan Memoriam-Garten Friedhof Issum-Sevelen, Nieukerker Str.), PDF Beschlussvorlage (Entwurf Memoriam-Garten Friedhof Issum), PDF Beschlussvorlage (Entwurf Memoriam-Garten Friedhof Issum-Sevelen, Nieukerker Str), PDF Beschlussvorlage (Beispiel Memoriam-Garten Alpen, Särge), PDF Beschlussvorlage (Beispiel Memoriam-Garten Alpen, Urnen), PDF Beschlussvorlage (Muster Kooperationsvertrag), PDF	308	Beschlussvorlage	05.04.2022	Am 05.04.2022 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umsetzen des Zunft- und Vereinsbaumes vom Vogt-von-Belle-Platz zum Platz An de Pomp 309 · Beschlussvorlage Vorlage 309 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 309 Beschlussvorlage (Antrag HVVIssum Zunft- und Vereinsbaum), PDF Beschlussvorlage (Geplanter Standort Vereinsbaum An de Pomp), PDF	309	Beschlussvorlage	05.04.2022	Am 05.04.2022 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anschaffung eines Containerhebers für die Friedhöfe 307 · Beschlussvorlage Vorlage 307 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 307 Beschlussvorlage (Antrag CDU-Fraktion 09.11.21 - Anschaffung Containerheber Friedhöfe), PDF Beschlussvorlage (Containerheber mit Behälter), PDF	307	Beschlussvorlage	05.04.2022	Am 05.04.2022 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umwandlung der entwidmeten Friedhofsfläche an der Nieukerker Str. in einen Bürgerwald 306 · Beschlussvorlage Vorlage 306 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 306 Beschlussvorlage (Naturpark Bienenzauber Planungsentwurf), PDF Beschlussvorlage (Naturpark Bienenzauber Entwurfs- und Pflanzplan), PDF Beschlussvorlage (Naturpark Bienenzauber Detailplan Bienenstaudenflächen), PDF Beschlussvorlage (Naturpark Bienenzauber Pflanzliste), PDF	306	Beschlussvorlage	05.04.2022	Am 05.04.2022 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung von Vertreter/innen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen 279 · Beschlussvorlage Vorlage 279 öffnen, PDF	279	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 31Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1.
Bestellung eines sachkundigen Bürgers und Neubesetzung von Ausschüssen 293 · Beschlussvorlage Vorlage 293 öffnen, PDF 1 Anlage zu 293 Beschlussvorlage (Antrag Neubesetzung Ausschüsse), PDF	293	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2021 225 · Mitteilungsvorlage Vorlage 225 öffnen, PDF 1 Anlage zu 225 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2021), PDF	225	Mitteilungsvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Beteiligung Grundsicherung für Arbeitssuchende 285 · Beschlussvorlage Vorlage 285 öffnen, PDF	285	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Abrisskosten Ahornstraße 22 299 · Beschlussvorlage Vorlage 299 öffnen, PDF	299	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Anschaffung von Containern für die OGS der St. Nikolaus-Schule 300 · Beschlussvorlage Vorlage 300 öffnen, PDF	300	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Förderprogramm Nahmobilität 2022 304 · Mitteilungsvorlage Vorlage 304 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 304 Mitteilungsvorlage (Nr. 4 - Bündnis90-Die Grünen 15.03.2022 - Förderprogramm Nahmobilität 2021), PDF Mitteilungsvorlage (Richtlinien zur Förderung der Nahmobilität in den Städten, Gemeinden und Kreisen des Landes Nordrhein-Westfalen), PDF Mitteilungsvorlage (Förderkatalog Nahmobilität 2022), PDF	304	Mitteilungsvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Masterplan für die investiven Großprojekte in der Gemeinde Issum 303 · Beschlussvorlage Vorlage 303 öffnen, PDF	303	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst, Teilbereich Vorster Heidweg 32, Gemarkung Sevelen, Flur 14, Flurstück 281 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 266 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 266 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 266 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Darstellung Satzungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Satzung -Ergänzung1-), PDF	266 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	31.03.2022	Am 31.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 25Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 7.