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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 b -Ortskern- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 168 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 168 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 168 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Textliche-Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	168 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Haushaltsbelastungen 3. Quartal 2021 aufgrund der Corona-Pandemie 254 · Mitteilungsvorlage Vorlage 254 öffnen, PDF 1 Anlage zu 254 Mitteilungsvorlage (Haushaltsbelastungen Corona 2021 Stand 25.11.21), PDF	254	Mitteilungsvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubau einer Turnhalle in Sevelen 261 · Beschlussvorlage Vorlage 261 öffnen, PDF	261	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
NRW-Förderprogramm "Heimatpreis" im Jahr 2022 244 · Beschlussvorlage Vorlage 244 öffnen, PDF	244	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2022 239 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 239 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	239 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Verbandsumlagen 249 · Beschlussvorlage Vorlage 249 öffnen, PDF	249	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2021 208 · Mitteilungsvorlage Vorlage 208 öffnen, PDF 1 Anlage zu 208 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2021), PDF	208	Mitteilungsvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Erhöhung des Ansatzes des Sockelbetrages der KomLog GmbH für 2021 224 · Beschlussvorlage Vorlage 224 öffnen, PDF 1 Anlage zu 224 Beschlussvorlage (Dringlichkeitsentscheidung vom 11.10.2021 KomLog), PDF	224	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich 197 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 197 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 197 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Abgleich EK-Stufen nach Auswertung 01.08.21), PDF Beschlussvorlage (Modellberechnungen OGS-Beiträge ab SJ 2022 - 2023), PDF	197 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 251 · Beschlussvorlage Vorlage 251 öffnen, PDF 1 Anlage zu 251 Beschlussvorlage (Entwurf Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss), PDF	251	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Beteiligung Grundsicherung für Arbeitssuchende 240 · Beschlussvorlage Vorlage 240 öffnen, PDF	240	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 253 · Beschlussvorlage Vorlage 253 öffnen, PDF	253	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Brüx gratuliert Herrn Alberts und freut sich auf eine weitere, gute Zusammenarbeit.
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2021 235 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 235 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 235 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage zu § 2 der Satzung Änderungen), PDF	235 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 256 · Beschlussvorlage Vorlage 256 öffnen, PDF 1 Anlage zu 256 Beschlussvorlage (Veränderungsliste 2022 Stand 25.11.2021), PDF	256	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Ausbau kommunaler Warnsysteme 258 · Beschlussvorlage Vorlage 258 öffnen, PDF	258	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 260 · Beschlussvorlage Vorlage 260 öffnen, PDF	260	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 259 · Beschlussvorlage Vorlage 259 öffnen, PDF	259	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2022 213 · Beschlussvorlage Vorlage 213 öffnen, PDF 1 Anlage zu 213 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2022), PDF	213	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 14 -Werkstraße/Kullenweg- 2. Änderung hier: Änderung Mischgebiet in ein allgemeines Wohngebiet 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 162 · Beschlussvorlage Vorlage 162 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 162 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	162	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2022 231 · Beschlussvorlage Vorlage 231 öffnen, PDF	231	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
LEADER-Förderperiode 2023 - 2027 215 · Beschlussvorlage Vorlage 215 öffnen, PDF 1 Anlage zu 215 Beschlussvorlage (Absichtserklärung – Letter of Intent Issum), PDF	215	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Möglicher Beitritt in die Euregio Rhein-Maas-Nord // Euregio Rhein-Waal 152 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 152 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 152 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Antrag der FDP-Ratsfraktion), PDF	152 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 21Stimmen dagegen: 10Stimmenthaltungen: 0.
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2021 228 · Beschlussvorlage Vorlage 228 öffnen, PDF 1 Anlage zu 228 Beschlussvorlage (Gebührenkalkulation Abfall 2022), PDF	228	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung 181 · Beschlussvorlage Vorlage 181 öffnen, PDF	181	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2022 227 · Beschlussvorlage Vorlage 227 öffnen, PDF	227	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.