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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum Isolierte Positivplanung mit Ausweisung eines Sondergebietes für Windenergienutzung gemäß § 249 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Vorster Heide. 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der frühzeitigen Bete... 219 · Beschlussvorlage Vorlage 219 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 219 Beschlussvorlage (Antrag Bürger-Wind-Vorster-Heide-GbR), PDF Beschlussvorlage (Sachlicher Teilflächennutzungsplan), PDF Beschlussvorlage (Auszug Regionalplan Düsseldorf), PDF	219	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2022 217 · Beschlussvorlage Vorlage 217 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 217 Beschlussvorlage (GBB 2022 KKA.doc), PDF Beschlussvorlage (GBB 2022 AG.doc), PDF	217	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung 2022 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung 226 · Beschlussvorlage Vorlage 226 öffnen, PDF 1 Anlage zu 226 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Gewässerunterhaltung), PDF	226	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag: Befreiung von der Hundesteuer 178 · Beschlussvorlage Vorlage 178 öffnen, PDF 1 Anlage zu 178 Beschlussvorlage (Antrag FDP-Fraktion Hundesteuer), PDF	178	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2022 230 · Beschlussvorlage Vorlage 230 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 230 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Abwasser 2022), PDF Beschlussvorlage (Entwicklung der Abwassermenge 2022), PDF	230	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Stellenplan 2022 236 · Beschlussvorlage Vorlage 236 öffnen, PDF 1 Anlage zu 236 Beschlussvorlage (Stellenplan 2022), PDF	236	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2022 238 · Beschlussvorlage Vorlage 238 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 238 Beschlussvorlage (Gebührenberechnung 2022), PDF Beschlussvorlage (Gesamtgebühren eines Bestattungfalles), PDF	238	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2020 233 · Beschlussvorlage Vorlage 233 öffnen, PDF 1 Anlage zu 233 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2022), PDF	233	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2021 232 · Beschlussvorlage Vorlage 232 öffnen, PDF	232	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anpassung der Finanzierung des Offenen Ganztages an den Grundschulen 196 · Beschlussvorlage Vorlage 196 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 196 Beschlussvorlage (Entwicklung der Finanzierung und Pauschalen), PDF Beschlussvorlage (Varianten zur Anpassung der Finanzierung der OGS), PDF Beschlussvorlage (Berechnung der finanziellen Auswirkungen bei Erhöhung Kindspauschalen), PDF	196	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Evaluierung der Benutzungsgebühren für die Nutzung der Sport- und Turnhallen, des Bürgerhauses und der Schulgebäude in der Gemeinde Issum 173 · Beschlussvorlage Vorlage 173 öffnen, PDF 1 Anlage zu 173 Beschlussvorlage (FDP-Antrag Evaluierung der Hallengebühren), PDF	173	Beschlussvorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 29Stimmen dagegen: 2Stimmenthaltungen: 0.
Bestellung einer Schriftführung 203 · Beschlussvorlage Vorlage 203 öffnen, PDF	203	Beschlussvorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Versetzung der Ortstafel auf dem Bongersdyck in Oermten 211 · Beschlussvorlage Vorlage 211 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 211 Beschlussvorlage (Antrag Versetzung Ortstafel), PDF Beschlussvorlage (Anordnung Ortstafel Bongersdyck und Dörkesdyck), PDF	211	Beschlussvorlage	18.11.2021	Am 18.11.2021 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 b -Ortskern- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 168 · Beschlussvorlage Vorlage 168 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 168 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	168	Beschlussvorlage	18.11.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubau einer Turnhalle im Ortsteil Sevelen 1. Vorstellung des Konzeptes am Standort Koetherdyck 2. Zukunftsideen für das Sport- und Freizeitzentrum Koetherdyck 229 · Beschlussvorlage Vorlage 229 öffnen, PDF	229	Beschlussvorlage	18.11.2021	Am 18.11.2021 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einrichtung eines Halteverbotes auf der Rheurdter Straße in Oermten am Ortsausgang in Fahrtrichtung Rheurdt 210 · Beschlussvorlage Vorlage 210 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 210 Beschlussvorlage (Antrag auf Halteverbot auf der Rheurdter Straße), PDF Beschlussvorlage (Antrag Rheurdter Straße, Herr Schaperdot), PDF	210	Beschlussvorlage	18.11.2021	Am 18.11.2021 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung einer Schriftführung 201 · Beschlussvorlage Vorlage 201 öffnen, PDF	201	Beschlussvorlage	18.11.2021	Am 18.11.2021 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 14 -Werkstraße/Kullenweg- 2. Änderung hier: Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB 237 · Beschlussvorlage Vorlage 237 öffnen, PDF 1 Anlage zu 237 Beschlussvorlage (Städtebaulicher Vertrag), PDF	237	Beschlussvorlage	18.11.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung von mobilen Containern für die Betreuung im offenen Ganztag an der St.-Nikolaus-Schule Issum 216 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 216 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 4 Anlagen zu 216 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Luftbild SNS Container Anlage 1), PDF Beschlussvorlage (Grundriss SNS Container Anlage 2), PDF Beschlussvorlage (Entwicklung Schülerzahlen ab 2011 Anlage 3), PDF Beschlussvorlage (Schulstatistik, Einwohnerstatistik Anlage 4), PDF	216 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	16.11.2021	Am 16.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einrichtung einer Live-Übertragung von Ratssitzungen 241 · Beschlussvorlage Vorlage 241 öffnen, PDF	241	Beschlussvorlage	16.11.2021	Am 16.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2021 235 · Beschlussvorlage Vorlage 235 öffnen, PDF 1 Anlage zu 235 Beschlussvorlage (Anlage zu § 2 der Satzung.doc), PDF	235	Beschlussvorlage	16.11.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 234 · Beschlussvorlage Vorlage 234 öffnen, PDF 1 Anlage zu 234 Beschlussvorlage (Veränderungsliste 2022 Stand 04.11.2021), PDF	234	Beschlussvorlage	16.11.2021	Am 16.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2022 239 · Beschlussvorlage Vorlage 239 öffnen, PDF	239	Beschlussvorlage	16.11.2021	Am 07.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer Schriftführung 202 · Beschlussvorlage Vorlage 202 öffnen, PDF	202	Beschlussvorlage	04.11.2021	Am 04.11.2021 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Übersicht über die verschiedenen Förderungen des Landes an den beiden Grundschulen 212 · Mitteilungsvorlage Vorlage 212 öffnen, PDF 1 Anlage zu 212 Mitteilungsvorlage (Übersicht Förderungen 2021), PDF	212	Mitteilungsvorlage	04.11.2021	Am 04.11.2021 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.