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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Zuschüsse für kommunale Veranstaltungen, Kultur-, Heimat- und Musikpflege 337 · Beschlussvorlage Vorlage 337 öffnen, PDF	337	Beschlussvorlage	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Mitteilung über Zuwendungen sowie Ablehnungen im Rahmen der Richtlinien über die Gewährung von einmaligen, zweckgebundenen Zuwendungen an örtliche Vereine in der Gemeinde Issum 363 · Mitteilungsvorlage Vorlage 363 öffnen, PDF	363	Mitteilungsvorlage	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Errichtung von multifunktionalen Kleinspielfeldern in den Ortsteilen Issum und Sevelen 375 · Beschlussvorlage Vorlage 375 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 375 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Übersichtsplan Issum), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Linierungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Schnitt A-A'), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Schnitt B-B'), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Schnitt C-C'), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 - Zaunplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 - Übersichtsplan Sevelen), PDF	375	Beschlussvorlage	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Unterhaltungsmaßnahmen und investive Aufwendungen Spielplätze und Skateranlagen 377 · Mitteilungsvorlage Vorlage 377 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 377 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 Übersicht Spielplätze), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2 Beispiele inklusive Spielanlage), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 3 Taktile Tafeln Koetherdyck), PDF	377	Mitteilungsvorlage	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer Schriftführung 368 · Beschlussvorlage Vorlage 368 öffnen, PDF	368	Beschlussvorlage	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:14Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Bericht über die Jugendarbeit 374 · Mitteilungsvorlage Vorlage 374 öffnen, PDF	374	Mitteilungsvorlage	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht für den Bereich Arbeit und Soziales 371 · Mitteilungsvorlage Vorlage 371 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 371 Mitteilungsvorlage (Stellungnahme Kommunale Spitzenverbände), PDF Mitteilungsvorlage (Stellungnahme Landkreistag), PDF	371	Mitteilungsvorlage	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Seniorenarbeit im Kreis Kleve 376 · Mitteilungsvorlage Vorlage 376 öffnen, PDF	376	Mitteilungsvorlage	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erstellung eines digitalen öffentlichen Baumkatasters 366 · Beschlussvorlage Vorlage 366 öffnen, PDF 1 Anlage zu 366 Beschlussvorlage (Antrag der Fraktion Bündns 90/Die Grünen Erstellung digitales Baumkataster Anlage Nr. 1), PDF	366	Beschlussvorlage	25.10.2022	Am 25.10.2022 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:11Stimmen dagegen:3Stimmenthaltungen:1.
Bewerbungen für das Interessenbekundungsverfahren - Anlage von Memoriam-Gärten - 370 · Beschlussvorlage Vorlage 370 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 370 Beschlussvorlage (Bewerbung mit Konzept und Kostenaufstellungen Fa. Petzchen), PDF Beschlussvorlage (Berwerbung mit Konzept und Kostenaufstellung Fa. Blumen Velmans), PDF	370	Beschlussvorlage	25.10.2022	Am 25.10.2022 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bereitstellung von Bewässerungssystemen an Bürgerinnen und Bürger 367 · Beschlussvorlage Vorlage 367 öffnen, PDF 1 Anlage zu 367 Beschlussvorlage (Antrag SPD-Fraktion - Bewässerungssystheme Anlage Nr. 1), PDF	367	Beschlussvorlage	25.10.2022	Am 25.10.2022 im Gremium „Ausschuss für Umweltschutz, Ortsgestaltung und Denkmalpflege“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr.26 – Oberstraße /An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs.1 BauGB vorgetragenen Anregungen Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 347 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 347 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 347 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	347 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:31Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1Frau Jennifer Viefers ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
Fraktionsanträge: Anschaffung mobiler Luftfilter für die Issumer Grundschulen 342 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 342 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 342 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Antrag Bündnis90-Die Grünen 11.08.2022 - Anschaffung von mobilen Luftfiltern für Grundschulen), PDF Beschlussvorlage (Antrag CDU-Fraktion 12.08.2022 - Anschaffung von Luftfiltern für Grundschulen), PDF Beschlussvorlage (Lüftungskonzepte in Schulen zur Prävention einer Übertragung hochinfektiöser Viren SarsCov-2 über Aerosole in der Raumluft), PDF	342 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:29Stimmen dagegen: 1Stimmenthaltungen: 3.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten für Betriebsstoffe für den Bauhof 359 · Beschlussvorlage Vorlage 359 öffnen, PDF	359	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Pottbeckers ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
Beteiligungsbericht gemäß § 117 Gemeindeordnung zum 31.12.2021 361 · Beschlussvorlage Vorlage 361 öffnen, PDF 1 Anlage zu 361 Beschlussvorlage (Beteiligungsbericht 2021), PDF	361	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Ersatzbeschaffung einer Spülmaschine für das Bürgerhaus Sevelen 354 · Beschlussvorlage Vorlage 354 öffnen, PDF	354	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Pottbeckers ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Katastrophenschutzmaßnahmen im Hinblick auf einen möglichen Stromausfall 360 · Beschlussvorlage Vorlage 360 öffnen, PDF 1 Anlage zu 360 Beschlussvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Katastrophenschutzmaßnahmen vom 08.09.2022), PDF	360	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 27Stimmen dagegen: 2Stimmenthaltungen: 4.
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 362 · Beschlussvorlage Vorlage 362 öffnen, PDF	362	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Übertragung von Ratssitzungen und Digitale Ratsarbeit 356 · Mitteilungsvorlage Vorlage 356 öffnen, PDF	356	Mitteilungsvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung des Bebauungsplans Sevelen Nr. 23 – Schanzstraße für den Bereich „Schanzstraße 14“ (Heesenhof) – 1. Änderung im Bereich „An der Isidorkapelle“ Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 23 – Schanzstraße für den Bereich „Schanzstraße 14“ (Heesenhof) – 1. Änderung im Bereich „An der Isidorkapelle“ sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 345 · Beschlussvorlage Vorlage 345 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 345 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtskarte), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF	345	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich des Clubhauses des Golfclubs Issum Niederrhein am Pauenweg Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich des Clubhauses des Golfclubs Issum Niederrhein am Pauenweg gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 346 · Beschlussvorlage Vorlage 346 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 346 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtskarte), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Entwurfsbegründung), PDF	346	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße / An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs.1 BauGB vorgetragenen Anregungen Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 348 · Beschlussvorlage Vorlage 348 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 348 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Flächennutzungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF	348	Beschlussvorlage	27.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:32Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1.
Vorstellung eines Windenergieprojektes am Hochwald Issum 349 · Mitteilungsvorlage Vorlage 349 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 349 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 Vorrangzonen Windkraft FNP), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2 Rückenwind Email Hochwald), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 3 Rückenwind Karte Hochwald), PDF	349	Mitteilungsvorlage	15.09.2022	Am 15.09.2022 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Vorschlagsunterbreitung zur anderweitigen Nutzung/Gestaltung in Bezug auf die Friedhofserweiterungsfläche zwischen Ahornstraße und Mühlenstraße in Issum 334 · Beschlussvorlage Vorlage 334 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 334 Beschlussvorlage (Antrag § 24 Friedhofserweiterungsfläche), PDF Beschlussvorlage (Städtebaul. Konzept Friedhofserweitungsfläche -Wohnbebauung-), PDF	334	Beschlussvorlage	15.09.2022	Am 15.09.2022 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger BeschlussDer Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt.Neuer Beschlussvorschlag: Bei der weiteren Planung…
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr.26 – Oberstraße /An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs.1 BauGB vorgetragenen Anregungen Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 347 · Beschlussvorlage Vorlage 347 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 347 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF	347	Beschlussvorlage	15.09.2022	Am 27.09.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.