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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aufstellung des Bebauungsplans Sevelen Nr. 23 - Schanzstraße für den Bereich "Schanzstraße 14" (Heesenhof) - 1. Änderung im Bereich "An der Isidorkapelle" 421 · Beschlussvorlage Vorlage 421 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 421 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung inkl. ASP I), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 ASP Protokoll Kreis Klevel), PDF	421	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich des Club-hauses des Golfclubs Issum Niederrhein am Pauenweg 423 · Beschlussvorlage Vorlage 423 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 423 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 ASP Kreis Kleve), PDF	423	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
16. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Hochwald – Sonderbaufläche Freiflächen – Photovoltaikanlage Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Hochwald – Sonderbaufläche Freiflächen – Photovoltaikanlage gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 428 · Beschlussvorlage Vorlage 428 öffnen, PDF 1 Anlage zu 428 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan Hochwald), PDF	428	Beschlussvorlage	26.01.2023	Am 26.01.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorstellung der Entwurfsplanung Straßenendausbau sowie Kanal- und Wasserleitungserneuerung Am Tapp 420 · Beschlussvorlage Vorlage 420 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 420 Beschlussvorlage (Entwurfsplanung_1), PDF Beschlussvorlage (Entwurfsplanung_2), PDF	420	Beschlussvorlage	26.01.2023	Am 26.01.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplans Issum Nr. 9 a Hochwald Freiflächenphotovoltaik Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 9 a Hochwald Freiflächenphotovoltaik - sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 426 · Beschlussvorlage Vorlage 426 öffnen, PDF 1 Anlage zu 426 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan Hochwald), PDF	426	Beschlussvorlage	26.01.2023	Am 26.01.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Vorst Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB 430 · Beschlussvorlage Vorlage 430 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 430 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan Bisselsweg), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Klarstellungssatzung Bereich Vorst.pdf), PDF	430	Beschlussvorlage	26.01.2023	Am 26.01.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
17. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Am Brüggerdyck – Sonderbau-fläche Freiflächen – Photovoltaikanlage Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Am Brüggerdyck – Sonderbaufläche Freiflächen – Photovoltaikanlage gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 437 · Beschlussvorlage Vorlage 437 öffnen, PDF 1 Anlage zu 437 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan Brüggerdyck), PDF	437	Beschlussvorlage	26.01.2023	Am 26.01.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erstellung eines Fußwegekonzeptes 436 · Beschlussvorlage Vorlage 436 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 436 Beschlussvorlage (Anlage 1 VL 436 SPD-Antrag Fußverkehrskonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 VL 436 - Schreiben Fußgängersituation Issum), PDF	436	Beschlussvorlage	26.01.2023	Am 26.01.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplans Sevelen Nr. 26 Am Brüggerdyck, Freiflächenphotovoltaik Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 26 Am Brüggerdyck Freiflächenphotovoltaik - sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 429 · Beschlussvorlage Vorlage 429 öffnen, PDF 1 Anlage zu 429 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Übersichsplan Brüggerdyck), PDF	429	Beschlussvorlage	26.01.2023	Am 26.01.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erstellung eines Radwegekonzeptes 435 · Beschlussvorlage Vorlage 435 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 435 Beschlussvorlage (Anlage 1 VL 435 Antrag CDU-Fraktion Radwegekonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 VL 435 Straßenbaugrogramm Kreis Kleve 2023), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 VL 435 Radwegeprogramm Straßen NRW 2023), PDF	435	Beschlussvorlage	26.01.2023	Am 26.01.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Vergütung sonst. Beschäftigte 411 · Beschlussvorlage Vorlage 411 öffnen, PDF	411	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neufassung einer Benutzungs- und Gebührenordnung zur Benutzung des Bürgerhauses in Issum-Sevelen ab 01.01.2023 381 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 381 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 3 Anlagen zu 381 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage 1 - Gebührenaufstellung Benutzung Bürgerhaus ab 01.01.2023), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Benutzungsordnung Bürgerhaus, Stand 2015), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Synopse Benutzungsordnung Bürgerhaus), PDF	381 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
NRW-Förderprogramm "Heimatpreis" im Jahr 2023 417 · Beschlussvorlage Vorlage 417 öffnen, PDF	417	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erlass einer Satzung für die Benutzung des Grillplatzes einschließlich Grillhütte am Koetherdyck sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 413 · Beschlussvorlage Vorlage 413 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 413 Beschlussvorlage (Antrag auf Anmietung des Grillplatzes Koetherdyck- alt), PDF Beschlussvorlage (Protokollauszug des Beschlusses vom 24.03.2011 des JSKS), PDF	413	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Errichtung von multifunktionalen Kleinspielfeldern in den Ortsteilen Issum und Sevelen 414 · Beschlussvorlage Vorlage 414 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 414 Beschlussvorlage (Objektbeschreibung Rat 07.12.2022), PDF Beschlussvorlage (Übersichtsplan Rat 07.12.2022), PDF Beschlussvorlage (Kostenschätzung Rat 07.12.2022), PDF	414	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 33Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1.
Bürgerbegehren zur Schülerbeförderung Hier: Sachentscheidung 407 · Beschlussvorlage Vorlage 407 öffnen, PDF	407	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:24Stimmen dagegen: 10Stimmenthaltungen: 0.
Bestellung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers 382 · Beschlussvorlage Vorlage 382 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 382 Beschlussvorlage (Anlage zu Vorlage 382 - Antrag der FDP-Fraktion), PDF Beschlussvorlage (Anlage zu Vorlage 382 - Antrag der SPD-Fraktion), PDF	382	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 397 · Beschlussvorlage Vorlage 397 öffnen, PDF 1 Anlage zu 397 Beschlussvorlage (Prüfungsbericht RPA Jahresabschluss 2021 Entwurf), PDF	397	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger BeschlussBürgermeister Brüx stimmt bei Nr. 3 nicht mit.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten KomLog GmbH 410 · Beschlussvorlage Vorlage 410 öffnen, PDF	410	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bürgerbegehren zur Schülerbeförderung Hier: Tag des Bürgerentscheides 408 · Beschlussvorlage Vorlage 408 öffnen, PDF	408	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag: Prüfung unterschiedlicher Maßnahmen zur Verkehrssicherung für Fußgänger und Radfahrer 412 · Beschlussvorlage Vorlage 412 öffnen, PDF 1 Anlage zu 412 Beschlussvorlage (Fraktionsantrag), PDF	412	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 398 · Beschlussvorlage Vorlage 398 öffnen, PDF 1 Anlage zu 398 Beschlussvorlage (Veränderungsliste 2023), PDF	398	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Kommunale Energiesparmaßnahmen 416 · Beschlussvorlage Vorlage 416 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 416 Beschlussvorlage (Nr. 10 - FDP-Fraktion 19.07.2022 - kommunale Energiesparmaßnahmen), PDF Beschlussvorlage (Nr. 19 - FDP-Fraktion vom 24.10.2022 - Kommunale Energiesparmaßnahmen), PDF	416	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bürgerbegehren zur Schülerbeförderung Hier: Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 406 · Beschlussvorlage Vorlage 406 öffnen, PDF 1 Anlage zu 406 Beschlussvorlage (Unterschriftenliste Bürgerbegehren.pdf), PDF	406	Beschlussvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 32Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2022 389 · Mitteilungsvorlage Vorlage 389 öffnen, PDF 1 Anlage zu 389 Mitteilungsvorlage ((20.22.02 Anlage Nachweisung ÜPL APL Quart. 2022.pdf.xls)), PDF	389	Mitteilungsvorlage	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.