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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Nachweis der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) 462 · Mitteilungsvorlage Vorlage 462 öffnen, PDF 1 Anlage zu 462 Mitteilungsvorlage (Mittelübertragungen von 2022 nach 2023), PDF	462	Mitteilungsvorlage	18.04.2023	Am 18.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 1. Quartal 2023 455 · Mitteilungsvorlage Vorlage 455 öffnen, PDF 1 Anlage zu 455 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 1. Quartal 2023), PDF	455	Mitteilungsvorlage	18.04.2023	Am 18.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 447 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 447 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 4 Anlagen zu 447 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Synopse Satzung 2023), PDF Beschlussvorlage (Aufstellung der Unterkünfte), PDF Beschlussvorlage (Gebührenrechnung), PDF Beschlussvorlage (Gegenüberstellung der Gebühren), PDF	447 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	18.04.2023	Am 18.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 26. Februar 2023 453 · Beschlussvorlage Vorlage 453 öffnen, PDF 1 Anlage zu 453 Beschlussvorlage (Ergebnis Bürgerentscheid vom 26.02.2023), PDF	453	Beschlussvorlage	18.04.2023	Am 18.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorstellung eines Windenergieprojektes am Niederwald Issum 452 · Mitteilungsvorlage Vorlage 452 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 452 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 Bestehende Konzentrationszonen), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 2 Übersichtskarte Verortung), PDF Mitteilungsvorlage (Anlage 3 Übersichtskarte Luftbild), PDF	452	Mitteilungsvorlage	30.03.2023	Am 30.03.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Seniorenarbeit im Kreis Kleve 449 · Mitteilungsvorlage Vorlage 449 öffnen, PDF	449	Mitteilungsvorlage	28.03.2023	Am 28.03.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Gewährung einer einmaligen zweckgebundenen Zuwendung an die Christliche Gemeinde Issum e.V. 445 · Beschlussvorlage Vorlage 445 öffnen, PDF 1 Anlage zu 445 Beschlussvorlage (Antrag Christliche Gemeinde), PDF	445	Beschlussvorlage	28.03.2023	Am 28.03.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bericht über die Unterbringung von Geflüchteten in der Gemeinde Issum 448 · Mitteilungsvorlage Vorlage 448 öffnen, PDF	448	Mitteilungsvorlage	28.03.2023	Am 28.03.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Jugendarbeit 459 · Mitteilungsvorlage Vorlage 459 öffnen, PDF	459	Mitteilungsvorlage	28.03.2023	Am 28.03.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bedarfsplan vorschulische Betreuung und Bildung 2023-2028 458 · Mitteilungsvorlage Vorlage 458 öffnen, PDF 1 Anlage zu 458 Mitteilungsvorlage (Bedarfsplan vorschulische Betreuung und Bildung 2023 - 2028), PDF	458	Mitteilungsvorlage	28.03.2023	Am 28.03.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 447 · Beschlussvorlage Vorlage 447 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 447 Beschlussvorlage (Synopse Satzung 2023), PDF Beschlussvorlage (Aufstellung der Unterkünfte), PDF Beschlussvorlage (Gebührenrechnung), PDF Beschlussvorlage (Gegenüberstellung der Gebühren), PDF	447	Beschlussvorlage	21.03.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Issumer Grundschulen 444 · Mitteilungsvorlage Vorlage 444 öffnen, PDF	444	Mitteilungsvorlage	28.02.2023	Am 28.02.2023 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Betreuung der Schülerinnen und Schüler im Rahmen des "verlässlichen Halbtags" (Schule von acht bis eins) an den Issumer Grundschulen 446 · Beschlussvorlage Vorlage 446 öffnen, PDF	446	Beschlussvorlage	28.02.2023	Am 28.02.2023 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 424 · Beschlussvorlage Vorlage 424 öffnen, PDF 1 Anlage zu 424 Beschlussvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Bewirtschaftung Sporthalle Sevelen vom 27.12.2022), PDF	424	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Kostenersatz Mehraufwand wegen Altlasten 425 · Beschlussvorlage Vorlage 425 öffnen, PDF 1 Anlage zu 425 Beschlussvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Mehraufwand wegen Altlasten vom 27.12.2022), PDF	425	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorbeugemaßnahmen hinsichtlich einer möglichen Energiemangellage 442 · Mitteilungsvorlage Vorlage 442 öffnen, PDF	442	Mitteilungsvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Brüder-Grimm-Schule) 443 · Beschlussvorlage Vorlage 443 öffnen, PDF	443	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson 433 · Beschlussvorlage Vorlage 433 öffnen, PDF	433	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Schülerbeförderungskosten 432 · Beschlussvorlage Vorlage 432 öffnen, PDF	432	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neue Abfallentsorgungssatzung zum 01.03.2023 441 · Beschlussvorlage Vorlage 441 öffnen, PDF 1 Anlage zu 441 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Abfall-Bezeichnungen Teil A und B), PDF	441	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zuwendungen an Fraktionen 418 · Beschlussvorlage Vorlage 418 öffnen, PDF 1 Anlage zu 418 Beschlussvorlage (Erlass Fraktionszuwendungen), PDF	418	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 0.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 438 · Beschlussvorlage Vorlage 438 öffnen, PDF	438	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2022 427 · Mitteilungsvorlage Vorlage 427 öffnen, PDF 1 Anlage zu 427 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2022), PDF	427	Mitteilungsvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung 440 · Beschlussvorlage Vorlage 440 öffnen, PDF	440	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 8 – Kullenweg / Weseler Straße – 4. Änderung 422 · Beschlussvorlage Vorlage 422 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 422 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 ASP Protkoll Kreis Kleve), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 Nebenbestimmungen Kreis Kleve), PDF	422	Beschlussvorlage	07.02.2023	Am 07.02.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.