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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: ÖPNV 502 · Beschlussvorlage Vorlage 502 öffnen, PDF	502	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubesetzung von Ausschüssen 480 · Beschlussvorlage Vorlage 480 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 480 Beschlussvorlage (Antrag FDP Neubesetzung von Ausschüssen), PDF Beschlussvorlage (Antrag SPD Neubesetzung von Ausschüssen), PDF Beschlussvorlage (Antrag WGI Neubesetzung von Ausschüssen), PDF Beschlussvorlage (Listen Neubesetzung von Ausschüssen), PDF	480	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Ratssitzung am 27.04.2023 491 · Beschlussvorlage Vorlage 491 öffnen, PDF	491	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:18Stimmen dagegen:13Stimmenthaltungen: 0.
Durchführung der außerunterrichtlichen Angebote und der Verpflegung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule und der Schule von 8 bis 1 (Verlässlicher Halbtag) im Primarbereich der St. Nikolaus Schule ab dem 01.08.2023 497 · Beschlussvorlage Vorlage 497 öffnen, PDF	497	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung eines stellvertretenden sachkundigen Bürgers 498 · Beschlussvorlage Vorlage 498 öffnen, PDF 1 Anlage zu 498 Beschlussvorlage (Antrag FDP Bestellung sachk. Bürger Ingmar Boeck), PDF	498	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2022 488 · Beschlussvorlage Vorlage 488 öffnen, PDF	488	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Durchführung der Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2023/2024 476 · Beschlussvorlage Vorlage 476 öffnen, PDF	476	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich 450 · Beschlussvorlage Vorlage 450 öffnen, PDF 1 Anlage zu 450 Beschlussvorlage (Modellrechnung Elternbeiträge OGS ab SJ 2023-2024), PDF	450	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2022 489 · Beschlussvorlage Vorlage 489 öffnen, PDF	489	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Behandlung des Jahresgewinns 2022 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" 486 · Beschlussvorlage Vorlage 486 öffnen, PDF	486	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung des Stellenplanes 2023 478 · Beschlussvorlage Vorlage 478 öffnen, PDF 1 Anlage zu 478 Beschlussvorlage (Stellenplan 2023 - 1. Ãnderung), PDF	478	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028 474 · Beschlussvorlage Vorlage 474 öffnen, PDF 1 Anlage zu 474 Beschlussvorlage (öffentliche Vorschlagsliste Schöffenwahl 2024 bis 2028), PDF	474	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2022 484 · Beschlussvorlage Vorlage 484 öffnen, PDF	484	Beschlussvorlage	06.06.2023	Am 06.06.2023 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2022 485 · Beschlussvorlage Vorlage 485 öffnen, PDF	485	Beschlussvorlage	06.06.2023	Am 06.06.2023 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entlastung des Betriebsleiters für das Jahr 2022 487 · Beschlussvorlage Vorlage 487 öffnen, PDF	487	Beschlussvorlage	06.06.2023	Am 06.06.2023 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Issum anlässlich der Veranstaltung "Oldtimerfestival" am 11.06.2023 471 · Beschlussvorlage Vorlage 471 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 471 Beschlussvorlage (Antrag verkaufsoffener Sonntag 2023), PDF Beschlussvorlage (Lageplan Ladenöffnung Sevelen), PDF Beschlussvorlage (Gutachterliche Abwägung), PDF	471	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag: Mehr Lebensqualität in der Gemeinde Issum 467 · Beschlussvorlage Vorlage 467 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 467 Beschlussvorlage (Fraktionsantrag "Mehr Lebensqualität in Issum"), PDF Beschlussvorlage (Pressemitteilung StGB Geschwindigkeitsüberwachung), PDF Beschlussvorlage (Pläne zu Geschwindigkeiten in den Ortsteilen), PDF	467	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:31Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1.
Ehrung der Preisträgerinnen und Preisträger des Heimat-Preises 2022 463 · Mitteilungsvorlage Vorlage 463 öffnen, PDF	463	Mitteilungsvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aktualisierung Abwasserbeseitigungsgebührensatzung, Wasserversorgungsgebührensatzung und Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken 472 · Beschlussvorlage Vorlage 472 öffnen, PDF	472	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fokusberatung Klimaschutz Hier: Verabschiedung des Klimaschutzfahrplans der Gemeinde Issum 473 · Beschlussvorlage Vorlage 473 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 473 Beschlussvorlage (Anlage 1 Maßnahmensteckbriefe), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Klimaschutzfahrplan), PDF	473	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Issum hier: Präsentation durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 465 · Mitteilungsvorlage Vorlage 465 öffnen, PDF	465	Mitteilungsvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fraktionsantrag zum Baugebiet Oberstraße 468 · Mitteilungsvorlage Vorlage 468 öffnen, PDF 1 Anlage zu 468 Mitteilungsvorlage (CDU-Fraktion, 23.03.2023 - Aufstellung Kosten u. Erträge aus Baugebiet Oberstraße-An der Landwehr), PDF	468	Mitteilungsvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW 469 · Mitteilungsvorlage Vorlage 469 öffnen, PDF 1 Anlage zu 469 Mitteilungsvorlage (Anzeige Nebentätigkeiten), PDF	469	Mitteilungsvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung einer Windenergieanlage in der Vorster Heide nach § 36 BauGB (Gemarkung Sevelen, Flur 15, Flurstück 20) 461 · Beschlussvorlage Vorlage 461 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 461 Beschlussvorlage (Anlage 1 Bestehende Konzentrationszonen), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Potenzialraumanalyse), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Verortung Flurstück), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 Verortung Flurstück Luftbild), PDF	461	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Widmung von Straßen 457 · Beschlussvorlage Vorlage 457 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 457 Beschlussvorlage (Anlage 1 Lageplan An der Isidorkapelle), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Lageplan An de Pomp), PDF	457	Beschlussvorlage	27.04.2023	Am 27.04.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.