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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Einführung von neuen Ratsmitgliedern 494 · Mitteilungsvorlage Vorlage 494 öffnen, PDF	494	Mitteilungsvorlage	26.09.2023	Am 26.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung einschl. Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 529 · Beschlussvorlage Vorlage 529 öffnen, PDF	529	Beschlussvorlage	26.09.2023	Am 26.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Beteiligung Grundsicherung für Arbeitssuchende 525 · Beschlussvorlage Vorlage 525 öffnen, PDF	525	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges 523 · Beschlussvorlage Vorlage 523 öffnen, PDF	523	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beteiligungsbericht gemäß § 117 Gemeindeordnung zum 31.12.2021 510 · Beschlussvorlage Vorlage 510 öffnen, PDF 1 Anlage zu 510 Beschlussvorlage (Beteiligungsbericht 2022), PDF	510	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung (GO NRW) für das Haushaltsjahr 2022 509 · Beschlussvorlage Vorlage 509 öffnen, PDF 1 Anlage zu 509 Beschlussvorlage (Bewertungsschema GPA NRW - Gesamtabschlussbefreiung 2022), PDF	509	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 1. Quartal 2023 514 · Mitteilungsvorlage Vorlage 514 öffnen, PDF 1 Anlage zu 514 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 2. Quartal 2023), PDF	514	Mitteilungsvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 508 · Beschlussvorlage Vorlage 508 öffnen, PDF	508	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorstellung des LEADER-Förderprogrammes 522 · Mitteilungsvorlage Vorlage 522 öffnen, PDF	522	Mitteilungsvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Widmung von Straßen 518 · Beschlussvorlage Vorlage 518 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 518 Beschlussvorlage (Lageplan 1, Am Büllenhof), PDF Beschlussvorlage (Lageplan 2, Isidorsteg), PDF	518	Beschlussvorlage	29.08.2023	Am 29.08.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Vorst 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB 507 · Beschlussvorlage Vorlage 507 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 507 Beschlussvorlage (Anlage 1 StellungnahmeKanzleiLenzundJohlenBisselsweg), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Übersichtsplan Bisselsweg zur Vorlage), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Klarstellungssatzung Bereich Vorst.pdf), PDF	507	Beschlussvorlage	22.08.2023	Am 22.08.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einwendungen gegen TOP 4 der Niederschrift über die Sitzung des Bauausschusses am 30.03.2023 526 · Beschlussvorlage Vorlage 526 öffnen, PDF	526	Beschlussvorlage	22.08.2023	Am 22.08.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 12Stimmen dagegen: 2Stimmenthaltungen: 1.
Siedlungsflächenentwicklung in der Gemeinde Issum - Möglichkeiten und Grenzen der Entwicklung (Stand: 01.01.2023) 515 · Mitteilungsvorlage Vorlage 515 öffnen, PDF	515	Mitteilungsvorlage	22.08.2023	Am 22.08.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung des Landesentwicklungsplans - Erneuerbare Energien 517 · Mitteilungsvorlage Vorlage 517 öffnen, PDF 1 Anlage zu 517 Mitteilungsvorlage (Anlage 1 Stellungnahme Kreis Kleve LEP.docx), PDF	517	Mitteilungsvorlage	22.08.2023	Am 22.08.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über den aktuellen Sachstand zum Mobilitätskonzept des Kreises Kleve 506 · Beschlussvorlage Vorlage 506 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 506 Beschlussvorlage (Ergebnis Mobilitätsbefragung KReis), PDF Beschlussvorlage (weitere Vorgehensweise Mobilitätskonzept Kreis), PDF Beschlussvorlage (Radwege Lückenschlussplanung Kreis), PDF	506	Beschlussvorlage	22.08.2023	Am 22.08.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umsetzung des Maßnahmensteckbriefes AN-02 - Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung - Beispiel Gewerbe - Am Schankweiler 516 · Beschlussvorlage Vorlage 516 öffnen, PDF 1 Anlage zu 516 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Klimaangepasste Gewerbegebiete), PDF	516	Beschlussvorlage	22.08.2023	Am 22.08.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (1) GO NRW hier: Eilentscheidung über die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges 519 · Beschlussvorlage Vorlage 519 öffnen, PDF	519	Beschlussvorlage	15.08.2023	Am 15.08.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden 495 · Beschlussvorlage Vorlage 495 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 495 Beschlussvorlage (Fraktionsantrag SPD Fraktion), PDF Beschlussvorlage (Satzung Stadt Siegen), PDF Beschlussvorlage (Pressemitteilung Mehr Demokratie), PDF	495	Beschlussvorlage	15.08.2023	Am 15.08.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:12Stimmen dagegen:4Stimmenthaltungen:0.
Schulentwicklungsplanung 500 · Beschlussvorlage Vorlage 500 öffnen, PDF	500	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung von Vertreter/innen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen 481 · Beschlussvorlage Vorlage 481 öffnen, PDF	481	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: OGS Sankt-Nikolaus-Schule 503 · Beschlussvorlage Vorlage 503 öffnen, PDF	503	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag zur Umsetzung des Maßnahmensteckbriefes „AN-02 Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung“ aus dem Klimaschutzfahrplan der Gemeinde Issum 496 · Beschlussvorlage Vorlage 496 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 496 Beschlussvorlage (Anlage 1 Antrag B90Gr Umsetzung MSB AN-02), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Maßnahmensteckbrief AN-02), PDF	496	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erweiterung des Gewerbegebietes Am Schankweiler 501 · Mitteilungsvorlage Vorlage 501 öffnen, PDF	501	Mitteilungsvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der "Schule von acht bis eins" - verlässlicher Halbtag - im Primarbereich 451 · Beschlussvorlage Vorlage 451 öffnen, PDF 1 Anlage zu 451 Beschlussvorlage (Modellrechnung Elternbeiträge VHT ab SJ 2023-2024), PDF	451	Beschlussvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einführung von neuen Ratsmitgliedern 482 · Mitteilungsvorlage Vorlage 482 öffnen, PDF	482	Mitteilungsvorlage	15.06.2023	Am 15.06.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.