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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Sachstandsbericht IT und Digitalisierung 2023 594 · Mitteilungsvorlage Vorlage 594 öffnen, PDF	594	Mitteilungsvorlage	23.01.2024	Am 23.01.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Krankenhausinvestitionsumlage 579 · Beschlussvorlage Vorlage 579 öffnen, PDF	579	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vergabeordnung der Gemeinde Issum 532 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 532 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 4 Anlagen zu 532 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Gegenüberstellung alte/neue Vergabeordnung), PDF Beschlussvorlage (Vergabedienstanweisung - Entwurf), PDF Beschlussvorlage (DA Anlage 1 - Vollmacht), PDF Beschlussvorlage (DA Anlage 2 - Verfahrensarten), PDF	532 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Unterrichtung über das Ergebnis der Beratung des Rechnungsprüfungsausschusses über den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung gemäß § 105 Gemeindeordnung (GO NW) 521 · Mitteilungsvorlage Vorlage 521 öffnen, PDF	521	Mitteilungsvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds 580 · Beschlussvorlage Vorlage 580 öffnen, PDF	580	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 555 · Beschlussvorlage Vorlage 555 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 555 Beschlussvorlage (Veränderungsliste 2024), PDF Beschlussvorlage (Veränderungsliste 2024 für Rat -mit Änderungen- Stand: 30.11.2023), PDF	555	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:7Stimmenthaltungen:0.
NRW-Förderprogramm "Heimatpreis" im Jahr 2024 558 · Beschlussvorlage Vorlage 558 öffnen, PDF	558	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 556 · Beschlussvorlage Vorlage 556 öffnen, PDF 1 Anlage zu 556 Beschlussvorlage (Stellungnahme RPA Jahresabschluss 2022 Entwuf), PDF	556	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden 551 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 551 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	551 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:7Stimmenthaltungen:0.
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Issum 581 · Beschlussvorlage Vorlage 581 öffnen, PDF 1 Anlage zu 581 Beschlussvorlage (1. Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept), PDF	581	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung 527 · Beschlussvorlage Vorlage 527 öffnen, PDF	527	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2024 536 · Beschlussvorlage Vorlage 536 öffnen, PDF 1 Anlage zu 536 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2024), PDF	536	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2024 539 · Beschlussvorlage Vorlage 539 öffnen, PDF 1 Anlage zu 539 Beschlussvorlage ((Vorlage Gebührenkalkulation Abfall 2024.xlsx)), PDF	539	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2024 574 · Beschlussvorlage Vorlage 574 öffnen, PDF 1 Anlage zu 574 Beschlussvorlage (Anlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2024), PDF	574	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2024 546 · Beschlussvorlage Vorlage 546 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 546 Beschlussvorlage (Anlage-Nr. 1 Gebührenbedarfsberechnung), PDF Beschlussvorlage (Anlage-Nr. 2 Gesamtgebühren eines Bestattungsfalles), PDF	546	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:32Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0.
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2024 552 · Beschlussvorlage Vorlage 552 öffnen, PDF	552	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beantragung einer Förderung aufgrund der Kommunalrichtlinie 4.1.2 Implementierung und Erweiterung eines Energiemanagements 565 · Beschlussvorlage Vorlage 565 öffnen, PDF 1 Anlage zu 565 Beschlussvorlage (Preisindikation Energiemanagement), PDF	565	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2024 567 · Beschlussvorlage Vorlage 567 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 567 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Abwasser 2024), PDF Beschlussvorlage (Entwicklung der Abwassermenge 2024), PDF	567	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2022 577 · Beschlussvorlage Vorlage 577 öffnen, PDF	577	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung 563 · Beschlussvorlage Vorlage 563 öffnen, PDF 1 Anlage zu 563 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Gewässerunterhaltung 2024), PDF	563	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2024 540 · Beschlussvorlage Vorlage 540 öffnen, PDF	540	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2024 568 · Beschlussvorlage Vorlage 568 öffnen, PDF	568	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2024 547 · Beschlussvorlage Vorlage 547 öffnen, PDF	547	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:32Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2021 576 · Beschlussvorlage Vorlage 576 öffnen, PDF	576	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:32Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Gebührensatzung Standesamt 562 · Beschlussvorlage Vorlage 562 öffnen, PDF	562	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.