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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bericht über die Jugendarbeit 633 · Mitteilungsvorlage Vorlage 633 öffnen, PDF	633	Mitteilungsvorlage	23.04.2024	Am 23.04.2024 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag des VdK auf ein ermäßigtes Entgelt für die Nutzung des Bürgerhauses 627 · Beschlussvorlage Vorlage 627 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 627 Beschlussvorlage (Antrag VDK), PDF Beschlussvorlage (Ben.-Geb.ordnung Bürgerhaus), PDF	627	Beschlussvorlage	16.04.2024	Am 16.04.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:12Stimmen dagegen:4Stimmenthaltungen:0.
Eilentscheidung: Neufassung der Entgeltsatzung für die Benutzung des Freibades der Gemeinde Issum 619 · Beschlussvorlage Vorlage 619 öffnen, PDF 1 Anlage zu 619 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagen Nr. 619), PDF	619	Beschlussvorlage	16.04.2024	Am 16.04.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorstellung Pflanzplanung der zentralen Erschließung im Ortskern Issum 616 · Beschlussvorlage Vorlage 616 öffnen, PDF 1 Anlage zu 616 Beschlussvorlage (Pflanzplan - Anlage 1), PDF	616	Beschlussvorlage	21.03.2024	Am 21.03.2024 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vorstellung der Ausführungsplanung Straßenneugestaltung sowie Kanal- und Wasserleitungserneuerung Am Tapp 617 · Beschlussvorlage Vorlage 617 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 617 Beschlussvorlage (Am Tapp Lageplan 1 - Anlage 1), PDF Beschlussvorlage (Am Tapp Lageplan 2 - Anlage 2), PDF	617	Beschlussvorlage	21.03.2024	Am 21.03.2024 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2023 586 · Mitteilungsvorlage Vorlage 586 öffnen, PDF 1 Anlage zu 586 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2023), PDF	586	Mitteilungsvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wahl der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter 591 · Beschlussvorlage Vorlage 591 öffnen, PDF 1 Anlage zu 591 Beschlussvorlage (Anlage zu Vorlage 591 Listen Ausschussbesetzungen), PDF	591	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Festsetzung der Zahl der Mitglieder und der Zusammensetzung der Ausschüsse 590 · Beschlussvorlage Vorlage 590 öffnen, PDF	590	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Einsatz eines privaten Ordnungsdienstes 605 · Beschlussvorlage Vorlage 605 öffnen, PDF	605	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung des Bebauungsplan Issum-Sevelen Nr. 13 - "Am Rathaus/Burgweg", Flurstück 527 in der Flur 12 der Gemarkung Sevelen Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 13 - Am Rathaus/Burgweg,– 1. Änderung im Bereich des Flurstücks 526 und 527 in der Flur 12 der Gemarkung Sevelen sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 599 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 599 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 4 Anlagen zu 599 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage 1 - Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Bebauungsplan Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Entwurfsbegründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 - Bauphasen), PDF	599 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Auflösung und Neubildung der Ausschüsse 589 · Beschlussvorlage Vorlage 589 öffnen, PDF	589	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestimmung der Ausschussvorsitze 592 · Beschlussvorlage Vorlage 592 öffnen, PDF	592	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2022/2023 bis 2027/2028 598 · Beschlussvorlage Vorlage 598 öffnen, PDF 1 Anlage zu 598 Beschlussvorlage (Schulentwicklungsplan 2022/2023 - 2027/2028), PDF	598	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW 608 · Mitteilungsvorlage Vorlage 608 öffnen, PDF 1 Anlage zu 608 Mitteilungsvorlage (Anzeige Nebentätigkeiten 2023.pdf), PDF	608	Mitteilungsvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stellungnahme der Verwaltung gegenüber des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2022 588 · Beschlussvorlage Vorlage 588 öffnen, PDF 1 Anlage zu 588 Beschlussvorlage (Übersicht über die Feststellungen und Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) aus dem Prüfungsbericht Nr. 050.010.010.04467 der überörtlichen Prüfung vom 24.05.2023), PDF	588	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aktualisierung der „Richtlinie für die Vergabe und den Verkauf von Baugrundstücken in der Gemeinde Issum“ 548 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 548 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 548 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Richtlinie für die Vergabe und den Verkauf von Baugrundstücken 2024), PDF Beschlussvorlage (Beispiele), PDF	548 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neufassung einer Benutzungs- und Gebührenordnung zur Benutzung des Bürgerhauses in Issum-Sevelen ab 01.05.2024 602 · Beschlussvorlage Vorlage 602 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 602 Beschlussvorlage (Synopse Satzungsänderung 2024.docx), PDF Beschlussvorlage (Synopse Gebührenaufstellung 2024.docx), PDF	602	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:25Stimmen dagegen: 7Stimmenthaltungen: 0.
Erlass der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Gemeinde Issum 595 · Beschlussvorlage Vorlage 595 öffnen, PDF	595	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 24Stimmen dagegen: 3Stimmenthaltungen: 5.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Gemeinden Rheurdt und Issum über die interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen des Personenstandswesens 587 · Beschlussvorlage Vorlage 587 öffnen, PDF 1 Anlage zu 587 Beschlussvorlage (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Standesamt Rheurdt-Issum), PDF	587	Beschlussvorlage	06.02.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst, Teilbereich Haffmannsdyck, Gemarkung Sevelen, Flur 14, Flurstücke 124, 126 und 422 542 · Beschlussvorlage Vorlage 542 öffnen, PDF 1 Anlage zu 542 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Planwerk Haffmannsdyck), PDF	542	Beschlussvorlage	25.01.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung des Bebauungsplan Issum-Sevelen Nr. 13 - "Am Rathaus/Burgweg", Flurstück 527 in der Flur 12 der Gemarkung Sevelen Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 13 - Am Rathaus/Burgweg,– 1. Änderung im Bereich des Flurstücks 526 und 527 in der Flur 12 der Gemarkung Sevelen sowie Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 599 · Beschlussvorlage Vorlage 599 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 599 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Bebauungsplan Entwurf), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Entwurfsbegründung), PDF	599	Beschlussvorlage	25.01.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aktualisierung der „Richtlinie für die Vergabe und den Verkauf von Baugrundstücken in der Gemeinde Issum“ 548 · Beschlussvorlage Vorlage 548 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 548 Beschlussvorlage (Richtlinie für die Vergabe und den Verkauf von Baugrundstücken NEU), PDF Beschlussvorlage (Beispiele), PDF	548	Beschlussvorlage	23.01.2024	Am 06.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stand der Umsetzungen der Empfehlungen der Gemeinde Prüfungsanstalt NRW 597 · Mitteilungsvorlage Vorlage 597 öffnen, PDF 1 Anlage zu 597 Mitteilungsvorlage (Checkliste zur Umsetzung der wesentlichsten GPA-Empfehlungen aus der Prüfung 2022), PDF	597	Mitteilungsvorlage	23.01.2024	Am 23.01.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwicklung der Finanzanlagen 603 · Mitteilungsvorlage Vorlage 603 öffnen, PDF 1 Anlage zu 603 Mitteilungsvorlage (Entwicklung Depot), PDF	603	Mitteilungsvorlage	23.01.2024	Am 23.01.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (1) GO NRW hier: Eilentscheidung über den Einsatz eines privaten Ordnungsdienstes 596 · Beschlussvorlage Vorlage 596 öffnen, PDF	596	Beschlussvorlage	23.01.2024	Am 23.01.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.