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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bericht über die Unterbringung von Geflüchteten in der Gemeinde Issum 679 · Mitteilungsvorlage Vorlage 679 öffnen, PDF	679	Mitteilungsvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beteiligungsbericht gemäß § 117 Gemeindeordnung zum 31.12.2023 659 · Beschlussvorlage Vorlage 659 öffnen, PDF 1 Anlage zu 659 Beschlussvorlage (Beteiligungsbericht 2023), PDF	659	Beschlussvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe IV für die Gemeinde Issum (LAP III) im Bereich der A57 und B58 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan 671 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 671 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 671 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage 1 - Endbericht Lärmaktionsplan Gemeinde Issum Stufe IV), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Lärmkarten), PDF	671 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße / An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschlussfassung über die Verabschiedung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße / An der Landwehr 669 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 669 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 6 Anlagen zu 669 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Flächennutzungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 NEU ASF zur 11. FNP-Änderung der Gemeinde Issum_29.04.2024__ergänzt am 30.08.2024), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 Protokoll Artenschutzprüfung Kreis Kleve), PDF Beschlussvorlage (Anlage 6 Schalltechnisches Gutachten - Auszug), PDF	669 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Aufstellung des Bebauungsplan Issum-Sevelen Nr. 26 - Oberstraße / An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 668 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 668 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 8 Anlagen zu 668 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 LFP Bestandsplan Biotoptypen), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 LFB Vorhaben- und Maßnahmenplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 6 LFB Erläuterungsbericht), PDF Beschlussvorlage (Anlage 7 Ergänzender Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF Beschlussvorlage (Anlage 8 Protokoll Artenschutzprüfung Kreis Kleve), PDF	668 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Aufstellung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Vorst, Bisselsweg 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB 670 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 670 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	670 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:16Stimmen dagegen:12Stimmenthaltungen:0.
1. Änderung des Bebauungsplans Issum-Sevelen Nr. 13 - "Am Rathaus / Burgweg, Flurstück 527 in der Flur 12 der Gemarkung Sevelen 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 673 · Beschlussvorlage Vorlage 673 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 673 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF	673	Beschlussvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Durchführung der Rattenbekämpfung auf dem Gebiet der Gemeinde Issum 660 · Beschlussvorlage Vorlage 660 öffnen, PDF	660	Beschlussvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anpassung der Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr 667 · Beschlussvorlage Vorlage 667 öffnen, PDF 1 Anlage zu 667 Beschlussvorlage (Gegenüberstellung Erhöhung Aufwandsentschädigungen ab 2025), PDF	667	Beschlussvorlage	17.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung einer Schriftführung 657 · Beschlussvorlage Vorlage 657 öffnen, PDF	657	Beschlussvorlage	03.09.2024	Am 03.09.2024 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße / An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschlussfassung über die Verabschiedung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße / An der Landwehr 669 · Beschlussvorlage Vorlage 669 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 669 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Flächennutzungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 Artenschutzrechtliche Fachbeitrag), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 Protokoll Artenschutzprüfung Kreis Kleve), PDF	669	Beschlussvorlage	03.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung des Bebauungsplan Issum-Sevelen Nr. 26 - Oberstraße / An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 668 · Beschlussvorlage Vorlage 668 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 668 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 LFP Bestandsplan Biotoptypen), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 LFB Vorhaben- und Maßnahmenplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 6 LFB Erläuterungsbericht), PDF Beschlussvorlage (Anlage 7 Ergänzender Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF Beschlussvorlage (Anlage 8 Protokoll Artenschutzprüfung Kreis Kleve), PDF	668	Beschlussvorlage	03.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe IV für die Gemeinde Issum (LAP III) im Bereich der A57 und B58 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan 671 · Beschlussvorlage Vorlage 671 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 671 Beschlussvorlage (Anlage 1 Lärmaktionsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Lärmkarten), PDF	671	Beschlussvorlage	03.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Standortkonzept - Photovoltaik & Windenergie 672 · Beschlussvorlage Vorlage 672 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 672 Beschlussvorlage (Anlage 1 Ergebniskarte Issum Gesamtpotenzial-komprimiert), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Ergebniskarte Issum Potenzial ohne Restriktion-komprimiert), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Ergebniskarte Issum Potenzial nur Restriktion-komprimiert), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 BerichtStandortkonzept), PDF	672	Beschlussvorlage	03.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Vorst, Bisselsweg 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB 670 · Beschlussvorlage Vorlage 670 öffnen, PDF	670	Beschlussvorlage	03.09.2024	Am 17.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum 650 · Mitteilungsvorlage Vorlage 650 öffnen, PDF	650	Mitteilungsvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entlastung des Betriebsleiters für das Jahr 2023 651 · Beschlussvorlage Vorlage 651 öffnen, PDF	651	Beschlussvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2023 645 · Beschlussvorlage Vorlage 645 öffnen, PDF	645	Beschlussvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung und Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2023 646 · Beschlussvorlage Vorlage 646 öffnen, PDF	646	Beschlussvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Betriebsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2023 647 · Beschlussvorlage Vorlage 647 öffnen, PDF	647	Beschlussvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes 2024 bis 2029 648 · Beschlussvorlage Vorlage 648 öffnen, PDF 16 Anlagen zu 648 Beschlussvorlage (WVK_Issum_ENTWURF), PDF Beschlussvorlage (Anlage_1_Kommunalprofil_Issum), PDF Beschlussvorlage (Anlage_2_Tabelle_Gemeinde), PDF Beschlussvorlage (Anlage_3a.1_Tabelle_Versorgungsgebiet_Gelsenwasser), PDF Beschlussvorlage (Anlage_3a.2_Tabelle_Versorgungsgebiet_WVN), PDF Beschlussvorlage (Anlage_3b.1_Beiblatt_Versorgungsgebiet_Gelsenwasser), PDF Beschlussvorlage (Anlage_3b.2_Beiblatt_Versorgungsgebiet_WVN), PDF Beschlussvorlage (Anlage_3c_Karte_Versorgungsgebiet_Gelsenwasser), PDF Beschlussvorlage (Anlage_4a_Tabelle_Aufbereitung WW MG), PDF Beschlussvorlage (Anlage_4b_Beiblatt_Aufbereitung WW MG), PDF Alle 16 Anlagen beim Vorgang	648	Beschlussvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Behandlung des Jahresgewinns 2023 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" 652 · Beschlussvorlage Vorlage 652 öffnen, PDF	652	Beschlussvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2023 653 · Beschlussvorlage Vorlage 653 öffnen, PDF	653	Beschlussvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag auf Umwandlung einer Grünfläche in eine Streuobstwiese am Bürgersaal Issum 654 · Beschlussvorlage Vorlage 654 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 654 Beschlussvorlage (2024-07 CDU Fraktion, Umwandlung Grünflächen in eine Streuobstwiese), PDF Beschlussvorlage (Luftbild Wiese Bürgersaal), PDF	654	Beschlussvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Issum Nr. 26 - "Erweiterung Gewerbegebiet Am Schankweiler" Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Issum Nr. 26 - "Erweiterung Gewerbegebiet Am Schankweiler"- sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 640 · Beschlussvorlage Vorlage 640 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 640 Beschlussvorlage (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Städtebauliches & Grünorderisches Konzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Begründung), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 Natura 2000 Vorstudie), PDF Beschlussvorlage (Anlage 6 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag), PDF Beschlussvorlage (Anlage 7 Antrag CDU Erweiterung Schankweiler), PDF	640	Beschlussvorlage	04.06.2024	Am 04.06.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:7.