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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2024 550 · Beschlussvorlage Vorlage 550 öffnen, PDF	550	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2024 566 · Beschlussvorlage Vorlage 566 öffnen, PDF	566	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Stellenplan 2024 572 · Beschlussvorlage Vorlage 572 öffnen, PDF 1 Anlage zu 572 Beschlussvorlage (Stellenplan 2024), PDF	572	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neukalkulation der Schmutzwasser- und Regenwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2021 und 2022 575 · Beschlussvorlage Vorlage 575 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 575 Beschlussvorlage (Neukalkulation der Abwassergebühren 2021), PDF Beschlussvorlage (Neukalkulation der Abwassergebühren 2022), PDF	575	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:31Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:2.
Anpassung der Finanzierung der Betreuung an den Grundschulen 564 · Beschlussvorlage Vorlage 564 öffnen, PDF	564	Beschlussvorlage	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung gem. § 105 Gemeindeordnung NW (GO NW) 520 · Beschlussvorlage Vorlage 520 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 520 Beschlussvorlage (Gesamtbericht GPA 2022), PDF Beschlussvorlage (Übersicht über die Feststellungen und Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) der überörtlichen Prüfung 2022), PDF	520	Beschlussvorlage	28.11.2023	Am 28.11.2023 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beitragsrechtliche Beurteilung „Am Tapp“ 584 · Beschlussvorlage Vorlage 584 öffnen, PDF	584	Beschlussvorlage	21.11.2023	Am 21.11.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ausbaustrategie - Erneuerbare Energien - Gemeinde Issum 541 · Mitteilungsvorlage Vorlage 541 öffnen, PDF	541	Mitteilungsvorlage	21.11.2023	Am 21.11.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorstellung Ausführungsplanung der zentralen Erschließung im Ortskern Issum 583 · Beschlussvorlage Vorlage 583 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 583 Beschlussvorlage (Lageplan Innere Erschließung - Anlage 1), PDF Beschlussvorlage (Querprofil Innere Erschließung - Anlage 2), PDF	583	Beschlussvorlage	21.11.2023	Am 21.11.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Höhengleicher Ausbau der Kapellener Straße von der Straße Markt bis zur Mittelstraße 585 · Beschlussvorlage Vorlage 585 öffnen, PDF 1 Anlage zu 585 Beschlussvorlage (KrebberAntrag24KapStr- Anlage 1 zu Vorlage Nr. 585), PDF	585	Beschlussvorlage	21.11.2023	Am 21.11.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubau Parkplatz Pappelstraße 582 · Beschlussvorlage Vorlage 582 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 582 Beschlussvorlage (Lageplan Entwurf - Variante 1 - Anlage 1), PDF Beschlussvorlage (Lageplan Entwurf - Variante 2 - Anlage 2), PDF	582	Beschlussvorlage	21.11.2023	Am 21.11.2023 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vergabeordnung der Gemeinde Issum 532 · Beschlussvorlage Vorlage 532 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 532 Beschlussvorlage (Gegenüberstellung alte/neue Vergabeordnung), PDF Beschlussvorlage (Vergabedienstanweisung - Entwurf), PDF Beschlussvorlage (DA Anlage 1 - Vollmacht), PDF Beschlussvorlage (DA Anlage 2 - Verfahrensarten), PDF	532	Beschlussvorlage	14.11.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024 554 · Beschlussvorlage Vorlage 554 öffnen, PDF 1 Anlage zu 554 Beschlussvorlage (Veränderungsliste 2024), PDF	554	Beschlussvorlage	14.11.2023	Am 14.11.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:12Stimmen dagegen:3Stimmenthaltungen:1.
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden 551 · Beschlussvorlage Vorlage 551 öffnen, PDF	551	Beschlussvorlage	14.11.2023	Am 05.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Förderung von Kindergarten- und Grundschulkindern 535 · Mitteilungsvorlage Vorlage 535 öffnen, PDF	535	Mitteilungsvorlage	09.11.2023	Am 09.11.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Jugendarbeit 569 · Mitteilungsvorlage Vorlage 569 öffnen, PDF	569	Mitteilungsvorlage	09.11.2023	Am 09.11.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschüsse für kommunale Veranstaltungen, Kultur-, Heimat- und Musikpflege 571 · Beschlussvorlage Vorlage 571 öffnen, PDF	571	Beschlussvorlage	09.11.2023	Am 09.11.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung 559 · Beschlussvorlage Vorlage 559 öffnen, PDF	559	Beschlussvorlage	09.11.2023	Am 09.11.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Mitteilung über Zuwendungen sowie Ablehnungen im Rahmen der Richtlinien über die Gewährung von einmaligen, zweckgebundenen Zuwendungen an örtliche Vereine in der Gemeinde Issum im Jahr 2023 561 · Mitteilungsvorlage Vorlage 561 öffnen, PDF	561	Mitteilungsvorlage	09.11.2023	Am 09.11.2023 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer Schriftführung 479 · Beschlussvorlage Vorlage 479 öffnen, PDF	479	Beschlussvorlage	07.11.2023	Am 07.11.2023 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2024 553 · Beschlussvorlage Vorlage 553 öffnen, PDF 1 Anlage zu 553 Beschlussvorlage (Veränderungsliste Schulbudget), PDF	553	Beschlussvorlage	07.11.2023	Am 07.11.2023 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fragenkatalog der CDU-Fraktion zum eventuellen Neubau einer Grundschule in Sevelen 543 · Mitteilungsvorlage Vorlage 543 öffnen, PDF 1 Anlage zu 543 Mitteilungsvorlage (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2023), PDF	543	Mitteilungsvorlage	26.10.2023	Am 26.10.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2023 531 · Mitteilungsvorlage Vorlage 531 öffnen, PDF 1 Anlage zu 531 Mitteilungsvorlage (Nachweis der unerhebelichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2023), PDF	531	Mitteilungsvorlage	26.10.2023	Am 26.10.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Höhengleicher Ausbau der Kapellener Straße von der Straße Markt bis zur Mittelstraße 530 · Beschlussvorlage Vorlage 530 öffnen, PDF 1 Anlage zu 530 Beschlussvorlage (KrebberAntrag24KapStr -Anlage1 zu Vorlage Nr. 530-), PDF	530	Beschlussvorlage	26.10.2023	Am 26.10.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung von Standesbeamtinnen und eines Standesbeamten 505 · Beschlussvorlage Vorlage 505 öffnen, PDF	505	Beschlussvorlage	26.09.2023	Am 26.09.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger BeschlussDer Bürgermeister stimmt bei Nr. 2 nicht mit.