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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Einleitung des Vergabeverfahren zur Lieferung von fünf Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
260154 · Beschlussvorlage: Einleitung

beschlossen

260154 Beschlussvorlage: Einleitung beschlossen Am 04.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ beraten. Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz.
Entsperrung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung der Maßnahme "Umwandlung des Rasenspielfeldes in Kunstrasenbelag und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung am Sportplatz Geislar"
240391-02 · Beschlussvorlage

beschlossen

240391-02 Beschlussvorlage beschlossen Am 04.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ ungeändert beschlossen.
BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066
260066-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB

vertagt

260066-01 AA Änderungsantrag BBB vertagt Am 14.10.2026 in der Bezirksvertretung Beuel beraten. Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt.
Verbindliche Wahrnehmung der Kontrollinteressen des Rates durch die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
260188 · Dringlichkeitsantrag eingebracht von Volt
260188 Dringlichkeitsantrag Volt Am 09.02.2026 im Rat zurückgezogen.
Informationsbrief - Kanalsanierung Jakobstraße
260196 · Informationsbrief
260196 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Einleitung eines Vergabeverfahrens als Rahmenvereinbarung für den Sanitätsdienst im Bereich der Veranstaltung "Pützchens Markt"
260098 · Beschlussvorlage: Einleitung

beschlossen

260098 Beschlussvorlage: Einleitung beschlossen Am 04.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ ungeändert beschlossen.
Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern
260158 · Beschlussvorlage

beschlossen

260158 Beschlussvorlage beschlossen Am 28.04.2026 im Hauptausschuss ungeändert beschlossen.
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn
253873 · Beschlussvorlage

beschlossen

253873 Beschlussvorlage beschlossen Am 05.02.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates „Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
260075 · Beschlussvorlage

beschlossen

260075 Beschlussvorlage beschlossen Am 05.02.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag: Umwandlung der Straße "An der Düne" in eine Anliegerstraße
230542-02 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

230542-02 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Änderung der Zuständigkeit zur Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz zwischen Von-Sandt-Str. und Gottfried-Claren-Str.
211620-07 · Große Anfrage eingebracht von CDU/BF/BE

zur Kenntnis genommen

211620-07 Große Anfrage CDU/BF/BE zur Kenntnis genommen Am 04.03.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073
260073-03 AA · Änderungsantrag eingebracht von Kooperation

beschlossen

260073-03 AA Änderungsantrag Kooperation beschlossen Am 05.02.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
260089-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne
260089-01 AA Änderungsantrag Grüne Am 09.07.2026 im Rat nicht abgestimmt.
BBB-Dringlichkeitsantrag "Nachlass Simrock/Reifferscheidt"
260179 · Dringlichkeitsantrag eingebracht von BBB

beschlossen

260179 Dringlichkeitsantrag BBB beschlossen Am 05.02.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
260000-02 · Beschlussvorlage

beschlossen

260000-02 Beschlussvorlage beschlossen Am 05.02.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung; Version für den öffentlichen Teil der Sitzung betr.: Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
260092-05 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260092-05 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 14.04.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen.
Volt-Änderungsantrag zum Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 260076
260076-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von Volt
260076-02 AA Änderungsantrag Volt Am 12.03.2026 im Rat nicht abgestimmt.
Informationsbrief - Kanalsanierung Ernst-Moritz-Arndt-Straße
260176 · Informationsbrief
260176 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration der Bundesstadt Bonn
260048 · Beschlussvorlage

beschlossen

260048 Beschlussvorlage beschlossen Am 18.03.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration geändert beschlossen.
Festlegung der Zahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
260153 · Beschlussvorlage

beschlossen

260153 Beschlussvorlage beschlossen Am 18.03.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration geändert beschlossen.
Weitere Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073
260073-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von Linke

abgelehnt

260073-01 AA Änderungsantrag Linke abgelehnt Am 12.03.2026 im Rat abgelehnt.
Änderungsantrag zum interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson Antrag zur Vorlage 260162
260162-02 AA · Änderungsantrag

abgelehnt

260162-02 AA Änderungsantrag abgelehnt Am 05.02.2026 im Rat abgelehnt.
Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee
253998-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253998-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 05.02.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260073
260073-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB

abgelehnt

260073-02 AA Änderungsantrag BBB abgelehnt Am 12.03.2026 im Rat abgelehnt.
BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
260089-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB
260089-02 AA Änderungsantrag BBB Am 09.07.2026 im Rat nicht abgestimmt.

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