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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss
260151 · Beschlussvorlage

beschlossen

260151 Beschlussvorlage beschlossen Am 28.04.2026 im Hauptausschuss ungeändert beschlossen.
Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte
260092-03 AA · Änderungsantrag eingebracht von Volt
260092-03 AA Änderungsantrag Volt Am 10.03.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Begrünung bzw. Aufwertung Sternstraße. Beschluss zu Antrag 232134
232134-02 · Große Anfrage eingebracht von Grüne

zur Kenntnis genommen

232134-02 Große Anfrage Grüne zur Kenntnis genommen Am 21.04.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Zuschuss zum Internationalen U16-Wasserballturnier "Nordic League" im Sportpark Nord
260074 · Beschlussvorlage

beschlossen

260074 Beschlussvorlage beschlossen Am 19.03.2026 im Sportausschuss ungeändert beschlossen.
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
253419-04 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253419-04 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 15.06.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verlegung des Zebrastreifens im Bereich Stiftsstraße/Dixstraße
253447-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253447-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 04.03.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme Verwaltung: Regelmäßige Reinigung der Treppen im „Engelgässchen“
260029-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260029-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg zur Kenntnis genommen.
N-Vorlage zum Antrag Gedenktafeln Hanau 2024
241416-02 · Beschlussvorlage

beschlossen

241416-02 Beschlussvorlage beschlossen Am 05.11.2024 in der Bezirksvertretung Bonn geändert beschlossen.
Sitzungstermine des Hauptausschusses im Jahr 2026
253882 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

253882 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 28.04.2026 im Hauptausschuss zur Kenntnis genommen.
Zentrenmanagement Bad Godesberg Projektabschluss ZIZ-Bundesförderung - Projektfortführung Städtebauförderung NRW
254069 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

254069 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 11.03.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zum CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße
253216-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253216-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Neubau des Kurfürstenbades
231408-02 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

231408-02 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 11.03.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Antrag auf Umgestaltung, Begrünung und Spielstraße für die Bergstraße zwischen Karl-Barth-Straße und Burbacher Straße
260128 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

260128 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 19.05.2026 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.
Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
260131 · Beschlussvorlage

beschlossen

260131 Beschlussvorlage beschlossen Am 04.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ ungeändert beschlossen.
Antrag auf Umsetzung des beschlossenen Änderungsantrages 253173-01 - Vorübergehende Verkehrsführung auf der Bornheimer Straße und der Guido-Westerwelle-Brücke bis zur Herstellung der Rampe Thomastraße
253173-03 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

vertagt

253173-03 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag vertagt Am 13.10.2026 in der Bezirksvertretung Bonn beraten. Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt.
44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
253841-01 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

253841-01 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 12.03.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2026/2027 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW
260122 · Beschlussvorlage

beschlossen

260122 Beschlussvorlage beschlossen Am 05.02.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Einführung von Kurzzeit-Bewohnerparkausweisen in der Stadt Bonn
260129 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

abgelehnt

260129 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag abgelehnt Am 29.04.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger abgelehnt.
Zuschuss für das Straßenfestival "Sound der Altstadt" der Altstadtinitiative Bonn (AIB) aus dem Feuerwehrtopf
260130 · Antrag eingebracht von Linke

beschlossen

260130 Antrag Linke beschlossen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn beraten. Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz.
Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26
260133 · Antrag

beschlossen

260133 Antrag beschlossen Am 06.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ geändert beschlossen.
Erhalt des Fuß- & Radwegs am Autobahnohr Lengsdorf Regenwasserbehandlungsanlage an der A 565 in der Anschlussstelle Bonn-Lengsdorf: Suchschachtungen im Landschaftsschutzgebiet Antrag zur Vorlage 253594
253594-04 DA · Dringlichkeitsantrag eingebracht von CDU

beschlossen

253594-04 DA Dringlichkeitsantrag CDU beschlossen Am 27.01.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg ungeändert beschlossen.
Volt/Grüne-Änderungsantrag zu Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865
252865-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne Volt

beschlossen

252865-01 AA Änderungsantrag Grüne Volt beschlossen Am 11.03.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.
Stellungnahme zum Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße
253612-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253612-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
240521-06 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

240521-06 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Volt/Grüne/SPD/FDP-Änderungsantrag zu Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 253944
253944-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von FDP Grüne SPD und 1 weitere

beschlossen

253944-01 AA Änderungsantrag FDP Grüne SPD und 1 weitere beschlossen Am 28.01.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.

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