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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 26. November 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (58)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn

    vertagt
  3. 1.1.1

    CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn hier: Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung

    vertagt
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    Klimaviertel Medinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.1.1

    Koalitionsänderungsantrag: Klimaviertel Medinghoven Antrag zur Vorlage 241904

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.1.2

    Präsentation "Übers Klima sprechen im Quartier" Amélie Klöffer - Verbraucherzentrale NRW in Düsseldorf

    zur Kenntnis genommen
  12. 6

    Empfehlungen

  13. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 6.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6.2

    Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof

    ohne Votum
  17. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213

    ohne Votum
  18. 6.3

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

    ohne Votum
  19. 6.4

    BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.4.1

    BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.5

    Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.7

    Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.8

    Vorstand Bonner Energie Agentur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.9

    Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.2. „Sport und Nachhaltigkeit – Ausweitung und Fokussierung bei der Sportförderung“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.10

    Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.10.1

    Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.11

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.12

    Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.12.1

    Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.13

    4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  31. 6.14

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.15

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.16

    6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.16.1

    6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.17

    9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.18

    9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 7

    Anhörungen

  38. 7.1

    206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Rückmeldung der Verwaltung zum Änderungsantrag DS 230255-03 AA Schwammstadtkonzept

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  42. 9.2

    Abwasserabgabe für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser für das Veranlagungsjahr 2022

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  43. 9.3

    Stadt Bonn unterzeichnet Call to Action für nachhaltige Kulturziele

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.4

    Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.5

    Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.6

    Sitzungstermine 2025 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.7

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 26.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  48. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  49. 10.1

    Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  50. 10.2

    Informationen zur Rezertifizierung als Fair Trade Town

    zur Kenntnis genommen
  51. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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