Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 26. November 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (58)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn
vertagt -
1.1.1
CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn hier: Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
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5.1.1
Koalitionsänderungsantrag: Klimaviertel Medinghoven Antrag zur Vorlage 241904
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Präsentation "Übers Klima sprechen im Quartier" Amélie Klöffer - Verbraucherzentrale NRW in Düsseldorf
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof
ohne Votum -
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213
ohne Votum -
6.3
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
ohne Votum -
6.4
BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
zur Kenntnis genommen -
6.5
Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
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6.9
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.2. „Sport und Nachhaltigkeit – Ausweitung und Fokussierung bei der Sportförderung“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10.1
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12.1
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.14
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16.1
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.17
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Rückmeldung der Verwaltung zum Änderungsantrag DS 230255-03 AA Schwammstadtkonzept
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.2
Abwasserabgabe für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser für das Veranlagungsjahr 2022
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.3
Stadt Bonn unterzeichnet Call to Action für nachhaltige Kulturziele
zur Kenntnis genommen -
9.4
Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“
zur Kenntnis genommen -
9.5
Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“
zur Kenntnis genommen -
9.6
Sitzungstermine 2025 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 26.11.2024
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
10.1
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
10.2
Informationen zur Rezertifizierung als Fair Trade Town
zur Kenntnis genommen -
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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