Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 26. November 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (61)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn

Ergebnis: vertagt

1.1.1

CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn hier: Vertagungsbitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Klimaviertel Medinghoven

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Koalitionsänderungsantrag: Klimaviertel Medinghoven Antrag zur Vorlage 241904

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.2

Präsentation "Übers Klima sprechen im Quartier" Amélie Klöffer - Verbraucherzentrale NRW in Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof

Ergebnis: ohne Votum

6.2.1

CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213

Ergebnis: ohne Votum

6.3

Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

Ergebnis: ohne Votum

6.4

BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Vorstand Bonner Energie Agentur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.2. „Sport und Nachhaltigkeit – Ausweitung und Fokussierung bei der Sportförderung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.1

Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.1

Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.14

2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16.1

6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Rückmeldung der Verwaltung zum Änderungsantrag DS 230255-03 AA Schwammstadtkonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.2

Abwasserabgabe für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser für das Veranlagungsjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.3

Stadt Bonn unterzeichnet Call to Action für nachhaltige Kulturziele

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Sitzungstermine 2025 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 26.11.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Informationen zur Rezertifizierung als Fair Trade Town

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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19

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20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.07.2025 · 216.8 KB

Details

Beginn
26.11.2024 18:00 Uhr
Ende
26.11.2024 23:59 Uhr