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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 23. November 2023 um 17:45 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (14)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Fraktion betr. "Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen!"

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Stellungnahme der Verwaltung betr.: "Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen!" (AN/0893/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2024

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2024

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2024

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.4

Zero Waste-Konzept Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Zwischenbericht für das dritte Quartal 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

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