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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 04. Februar 2025 um 18:06 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (74)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn

    vertagt
  3. 1.1.1

    Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung

    vertagt
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 6

    Empfehlungen

  10. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 6.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 6.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 6.2

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    vertagt
  15. 6.3

    Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  16. 6.3.1

    Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.4

    Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.5

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.5.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.5.2

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.5.3

    Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.6

    Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.6.1

    Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

    nicht abgestimmt
  24. 6.7

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.8

    Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.9

    Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  27. 6.10

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.11

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.12

    Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.12.1

    Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.13

    Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.14

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.14.1

    FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.15

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.15.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.16

    Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.17

    Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.17.1

    Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.18

    Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.19

    BBB-Dringlichkeitsantrag Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme während der Offenlage

    abgelehnt
  41. 7

    Anhörungen

  42. 7.1

    199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 7.2

    Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 7.3

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 7.4

    Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

    vertagt
  46. 7.4.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

    vertagt
  47. 8

    Anregungen

  48. 9

    Mitteilungen

  49. 9.1

    Bewerbung für den ECOT-Award

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.2

    Titelerneuerung für die Fair Trade Town Bonn

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.3

    "Zweite Blüte für Friedhofspflanzen"

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.4

    Klimaplan Steckbrief 4.3.1.3 „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)“

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.5

    Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) – weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.6

    Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  55. 9.7

    Begrünung von Haltestellendächern (alt: 1912175)

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.8

    Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.9

    Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 9.10

    Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Information zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.10.1

    BBB-Antrag zu Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme Drucksache 242267

    zurückgezogen
  60. 9.11

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Hier: Konkretisierung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Nachhaltigkeitshub und den weiteren Akteuren

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.12

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 04.02.2025

    zur Kenntnis genommen
  62. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  63. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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