Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 04. Februar 2025 um 18:06 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (74)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn
vertagt -
1.1.1
Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
vertagt -
6.3
Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
zur Kenntnis genommen -
6.4
Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.5.3
Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.1
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
nicht abgestimmt -
6.7
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
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6.9
Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.10
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12.1
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
zur Kenntnis genommen -
6.13
Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.1
FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.16
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17
Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17.1
Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung
zur Kenntnis genommen -
6.18
Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
BBB-Dringlichkeitsantrag Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme während der Offenlage
abgelehnt -
7
Anhörungen
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7.1
199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.4
Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
vertagt -
7.4.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
vertagt -
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Bewerbung für den ECOT-Award
zur Kenntnis genommen -
9.2
Titelerneuerung für die Fair Trade Town Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.3
"Zweite Blüte für Friedhofspflanzen"
zur Kenntnis genommen -
9.4
Klimaplan Steckbrief 4.3.1.3 „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)“
zur Kenntnis genommen -
9.5
Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) – weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
9.6
Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.7
Begrünung von Haltestellendächern (alt: 1912175)
zur Kenntnis genommen -
9.8
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
9.9
Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.10
Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Information zum Sachstand
zur Kenntnis genommen -
9.10.1
BBB-Antrag zu Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme Drucksache 242267
zurückgezogen -
9.11
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Hier: Konkretisierung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Nachhaltigkeitshub und den weiteren Akteuren
zur Kenntnis genommen -
9.12
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 04.02.2025
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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