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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 13. März 2018 um 17:00 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (18)

1

Mitteilungen

1.1

Bürgereingabe § 24 Gemeindeordnung (GO) Gehwegsatzung für das Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entlastung des Stadtbezirks Köln-Mülheim vom Lkw-Verkehr (Az.: 02-1600-72/17)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Sachstand zu der Eingabe zur Änderung der Kölner Stadtordnung im Hinblick auf den Modellsport

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anfragen

2.1

Mündliche Anfragen

2.1.1

Barrierefreie Querung der Südbrücke, Anfrage SPD

2.1.2

Egonstraße, Anfrage SPD

2.1.3

Sachstandsbericht 2017, Anfrage Grüne

2.1.4

Persönliche Erklärung Herr Thelen an BV 5, Anfrage Grüne

2.1.5

Wasserspender im Park und im Rheinauhafen, Anfrage Grüne

2.2

Schriftliche Anfragen

3

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rhein-Gierseilfähre Poll Deutz (Az.: 02-1600-87/17)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Ende
17:40 Uhr

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