Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 06. April 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung der stellv. Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 67
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung der Kläranlagen und Pumpwerke - Jahresvertrag Autokrangestellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Begehung von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
Ergebnis: abgelehnt
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
13. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
Ergebnis: vertagt
Anregungen
Mitteilungen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das IV. Quartal 2021 (Stichtag 31.12.2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weitere Nutzung des Konzertzimmers im WordCCBonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2021 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 06.04.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 06.04.2022 18:36 Uhr