mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 06. April 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (59)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    vertagt
  3. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 3

    Bestellung der stellv. Schriftführung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Genehmigung der Niederschriften

  6. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 6

    Beschlüsse

  10. 6.1

    Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 67

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung der Kläranlagen und Pumpwerke - Jahresvertrag Autokrangestellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens Begehung von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 7

    Empfehlungen

  15. 7.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  16. 7.1.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  17. 7.2

    Friedhofskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03

    abgelehnt
  19. 7.3

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.4

    4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  21. 7.5

    13. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 7.6

    Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 7.7

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 7.7.1

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022

    zur Kenntnis genommen
  25. 8

    Anhörungen

  26. 8.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    vertagt
  27. 8.1.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    vertagt
  28. 9

    Anregungen

  29. 10

    Mitteilungen

  30. 10.1

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das IV. Quartal 2021 (Stichtag 31.12.2021)

    zur Kenntnis genommen
  31. 10.2

    Weitere Nutzung des Konzertzimmers im WordCCBonn

    zur Kenntnis genommen
  32. 10.3

    Jahresabschluss 2021 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  33. 10.4

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2021

    zur Kenntnis genommen
  34. 10.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2022

    zur Kenntnis genommen
  35. 10.6

    Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen
  36. 10.6.1

    Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus

    zur Kenntnis genommen
  37. 10.7

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  38. 11

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  39. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 17.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 17.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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