Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 06. April 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (59)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bestellung der stellv. Schriftführung
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschriften
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 67
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung der Kläranlagen und Pumpwerke - Jahresvertrag Autokrangestellung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Einleitung des Vergabeverfahrens Begehung von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Einleitung des Vergabeverfahrens, Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
7.1.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagt - 7.2
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7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
abgelehnt -
7.3
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) – Verzicht auf das Merkmal des Grunderwerbs
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
- 7.5
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7.6
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022
beschlossengeändert beschlossen
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7.7.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2022
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
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8.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
vertagt -
8.1.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
vertagt -
9
Anregungen
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10
Mitteilungen
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10.1
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das IV. Quartal 2021 (Stichtag 31.12.2021)
zur Kenntnis genommen -
10.2
Weitere Nutzung des Konzertzimmers im WordCCBonn
zur Kenntnis genommen -
10.3
Jahresabschluss 2021 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
10.4
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2021
zur Kenntnis genommen -
10.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2022
zur Kenntnis genommen -
10.6
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
10.6.1
Präsentation des Nutzungskonzeptes für das Landesbehördenhaus
zur Kenntnis genommen -
10.7
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
11
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 18:36 Uhr
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