Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 67
Beschlussvorlage 220498 vom 13.03.2022
beschlossen Stand: Am 06.04.2022 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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13.03.2022
Beschlussvorlage
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06.04.2022 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 6.1, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Beschlussvorlage öffentlich 220498 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 67 Amt für Umwelt und Stadtgrün Dezernat: Dez. III Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 67 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 06.04.2022 Entscheidung Beschlussvorschlag Die nachfolgend aufgeführten Ansätze im Haushaltsjahr 2022 mit einem Gesamtvolumen jeweils höher als 250.000 € werden entsperrt: 1. Finanzstelle: 5680613011072 Bezeichnung: Ernst-Moritz-Arndt-Garten Finanzposition: 78.5200 Ansatz: 1.100.000 € 2. Finanzstelle: 5680613023000 Bezeichnung: Tongrube Röttgen Finanzposition: 78.5200 Ansatz: 400.000 € zuzügl. HAR aus 2021 i.H.v. 150.000 € 3. Finanzstelle: 5680013030800 Bezeichnung: Kapellensanierung Finanzposition: 78.5100 Ansatz: 1.620.000 € zuzügl. HAR aus 2021 i.H.v.86.897,89 € Begründung Zu 1) Für die Realisierung der Neugestaltung des Ernst-Moritz-Arndt-Gartens ist die Beauftragung der Planungsleistungen zeitnah angestrebt. Der erste Bauabschnitt wurde in den vergangenen Jahren bereits durchgeführt. Um ein geschlossenes Gesamtbild zu erreichen sind nunmehr auch die Baumaßnahmen des 2. Abschnittes durchzuführen. Zu 2) Die Wasserableitung des Sees in der ehemaligen Tongrube Röttgen in den Katzenlochbach ist durch Sedimenteintrag und Wurzelwerk stark beschädigt, so dass zeitweise die Wegeführung am See überflutet wird. Um die Verkehrssicherungspflicht auf dem Weg zu gewährleisten und weitere Überflutungsgefährdungen zu verhindern, wird ein Ersatzneubau der Wasser- Ableitung vom See in den Katzenlochbach notwendig. Zudem muss der Wasseraustausch im See gewährleistet sein, um dessen ökologischen Wert weiterhin aufrechterhalten zu können Seite 1 von 2 Seite 2 —— Zu 3) Zum Erhalt der unter Denkmalschutz stehenden Kapelle auf dem Nordfriedhof sind umfangreiche Sicherungsmaßnahmen notwendig. Das Städtische Gebäudemanagement hat hierzu bereits Arbeiten geplant. 2021 wurden bereits Planungen zur Restaurierung und Ertüchtigung des Bauwerkes beauftragt. Die Gesamtmaßnahme wird in einer separaten Maßnahme vorgestellt. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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