Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Festlegung der Zahl der Stellvertreter/innen der Oberbürgermeisterin nach § 67 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wahl der Stellvertreter/innen der Oberbürgermeisterin nach § 67 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen hier: Zuwendung für die digitale Bildungsinfrastruktur durch eine digitale Ausstattung von Lehrkräften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neuabschluss eines Fördervertrags zur Fortführung des Programms "Job Coach" in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Haus der Familie - Mehrgenerationenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umgestaltung der Endenicher Allee; Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im investiven Haushalt – Finanzstelle 5.66.06.1201.1200/78.5200

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 168001301

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 110000109

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Institutsausschuss des Rheinischen Studieninstituts für Kommunale Verwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bildung eines Wahlprüfungsausschusses gem. § 40 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) i. V. m. § 66 der Kommunalwahlordnung (KWahlO)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16. Dezember 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vertretung der Bundesstadt Bonn im Aufsichtsrat der SWB GmbH, EnW GmbH, BonnCC GmbH, T & C GmbH sowie IBFB gGmbH; hier: Besetzung nach § 113 Abs. 2 GO NRW (Oberbürgermeister/in)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bildung eines Wahlausschusses für die im Jahr 2025 stattfindenden Kommunalwahlen (Rat, Bezirksvertretungen, Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeister) und für die Wahl des Integrationsrates sowie für mögliche Bürgerentscheide in der laufenden Ratsperiode.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überplanmäßige Aufwendungen für Sanierungsarbeiten am Theater zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"

Ergebnis: geändert beschlossen

Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Bonner Erklärung zur Aufnahme von Geflüchteten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bonner Erklärung zur Aufnahme von Geflüchteten Antrag zur Vorlage 201827

Ergebnis: abgelehnt

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klage der Bezirksvertretung Bonn gegen den Stadtrat betr. "Verkehrsführung Cityring"

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)