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Rat

Donnerstag, 05. November 2020 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (64)

  1. 1

    Eröffnung der Ratssitzung

  2. 2

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Vereidigung und Amtseinführung der Oberbürgermeisterin nach § 65 Abs. 3 GO NRW

  4. 4

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 5

    Verpflichtung der Ratsmitglieder nach § 67 Abs. 3 GO NRW

  6. 6

    Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates

  7. 6.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 6.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6.4

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.5

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 7

    Wahl der stellvertretenden Bürgermeister nach § 67 Abs.1 GO NRW

  13. 7.1

    Festlegung der Zahl der Stellvertreter/innen der Oberbürgermeisterin nach § 67 Abs. 1 GO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 7.2

    Wahl der Stellvertreter/innen der Oberbürgermeisterin nach § 67 Abs. 2 GO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 8

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 8.1

    Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen hier: Zuwendung für die digitale Bildungsinfrastruktur durch eine digitale Ausstattung von Lehrkräften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 8.2

    Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 8.3

    Neuabschluss eines Fördervertrags zur Fortführung des Programms "Job Coach" in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 8.4

    Haus der Familie - Mehrgenerationenhaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 8.5

    Umgestaltung der Endenicher Allee; Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im investiven Haushalt – Finanzstelle 5.66.06.1201.1200/78.5200

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 8.6

    Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 168001301

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 8.7

    Zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 8.8

    Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 110000109

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 9

    Beschlüsse

  25. 9.1

    Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Institutsausschuss des Rheinischen Studieninstituts für Kommunale Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 9.2

    Bildung eines Wahlprüfungsausschusses gem. § 40 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) i. V. m. § 66 der Kommunalwahlordnung (KWahlO)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 9.3

    Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16. Dezember 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 9.4

    Vertretung der Bundesstadt Bonn im Aufsichtsrat der SWB GmbH, EnW GmbH, BonnCC GmbH, T & C GmbH sowie IBFB gGmbH; hier: Besetzung nach § 113 Abs. 2 GO NRW (Oberbürgermeister/in)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 9.5

    Bildung eines Wahlausschusses für die im Jahr 2025 stattfindenden Kommunalwahlen (Rat, Bezirksvertretungen, Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeister) und für die Wahl des Integrationsrates sowie für mögliche Bürgerentscheide in der laufenden Ratsperiode.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 9.6

    Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 9.7

    Überplanmäßige Aufwendungen für Sanierungsarbeiten am Theater zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 9.8

    Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 9.8.1

    Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 10

    Anträge

  35. 10.1

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 10.1.1

    Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 10.2

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 10.2.1

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 10.2.2

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 10.3

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 10.3.1

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 10.4

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 10.4.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 10.4.2

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 10.5

    Bonner Erklärung zur Aufnahme von Geflüchteten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 10.5.1

    Bonner Erklärung zur Aufnahme von Geflüchteten Antrag zur Vorlage 201827

    abgelehnt
  47. 11

    Mitteilungen

  48. 11.1

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  49. 12

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  50. 12.1

    Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte

    zur Kenntnis genommen
  51. 12.2

    Klage der Bezirksvertretung Bonn gegen den Stadtrat betr. "Verkehrsführung Cityring"

  52. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 14.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 14.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 14.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
19:52 Uhr

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