Rat
Donnerstag, 05. November 2020 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (64)
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1
Eröffnung der Ratssitzung
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2
Bestellung der Schriftführung
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Vereidigung und Amtseinführung der Oberbürgermeisterin nach § 65 Abs. 3 GO NRW
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4
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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5
Verpflichtung der Ratsmitglieder nach § 67 Abs. 3 GO NRW
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6
Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates
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6.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister nach § 67 Abs.1 GO NRW
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7.1
Festlegung der Zahl der Stellvertreter/innen der Oberbürgermeisterin nach § 67 Abs. 1 GO NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Wahl der Stellvertreter/innen der Oberbürgermeisterin nach § 67 Abs. 2 GO NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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8.1
Corona-bedingte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen hier: Zuwendung für die digitale Bildungsinfrastruktur durch eine digitale Ausstattung von Lehrkräften
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5660813085210/ Finanzposition 785200
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Neuabschluss eines Fördervertrags zur Fortführung des Programms "Job Coach" in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Haus der Familie - Mehrgenerationenhaus
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Umgestaltung der Endenicher Allee; Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im investiven Haushalt – Finanzstelle 5.66.06.1201.1200/78.5200
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 168001301
beschlossenungeändert beschlossen
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8.7
Zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
beschlossenungeändert beschlossen
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8.8
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im konsumtiven Haushalt – Finanzstelle 110000109
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Beschlüsse
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9.1
Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Institutsausschuss des Rheinischen Studieninstituts für Kommunale Verwaltung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses gem. § 40 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) i. V. m. § 66 der Kommunalwahlordnung (KWahlO)
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16. Dezember 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Aufsichtsrat der SWB GmbH, EnW GmbH, BonnCC GmbH, T & C GmbH sowie IBFB gGmbH; hier: Besetzung nach § 113 Abs. 2 GO NRW (Oberbürgermeister/in)
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Bildung eines Wahlausschusses für die im Jahr 2025 stattfindenden Kommunalwahlen (Rat, Bezirksvertretungen, Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeister) und für die Wahl des Integrationsrates sowie für mögliche Bürgerentscheide in der laufenden Ratsperiode.
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Überplanmäßige Aufwendungen für Sanierungsarbeiten am Theater zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"
beschlossengeändert beschlossen
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9.8.1
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Ludwig strahlt!"
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Anträge
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10.1
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.1.1
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.2
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.2.1
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.2.2
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.3
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.3.1
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.4
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.4.1
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.4.2
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 10.5
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10.5.1
Bonner Erklärung zur Aufnahme von Geflüchteten Antrag zur Vorlage 201827
abgelehnt -
11
Mitteilungen
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11.1
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
12
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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12.1
Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte
zur Kenntnis genommen -
12.2
Klage der Bezirksvertretung Bonn gegen den Stadtrat betr. "Verkehrsführung Cityring"
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
148.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:52 Uhr
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