Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16. Dezember 2020
Beschlussvorlage 201829 vom 04.11.2020
Stand: Am 05.11.2020 im Rat ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage öffentlich 201829 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte Dezernat: Dez. OB Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 16. Dezember 2020 Beratungsfolge Rat 05.11.2020 Entscheidung Beschlussvorschlag Für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16. Dezember 2020 werden benannt: 1. Dr. Roswitha Sachsse-Schadt - Bündnis 90/DIE GRÜNEN - 2. Georg Schäfer - CDU – 3. Fenja Wittneven-Welter - SPD - Begründung Der Vorstand des Städtetages NRW hat auf seiner Sitzung am 25.04.2006 die Einrichtung einer Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW als beratendes Gremium beschlossen. Jeder Mitgliedsstadt stehen drei Sitze in der Konferenz zu, die von Ratsmitgliedern als Delegierte ihrer Stadt zu besetzen sind; dabei soll das politische Kräfteverhältnis im Rat berücksichtigt werden. Für die Wahl zur Konferenz ist das Verhältniswahlverfahren nach Hare- Niemeyer anzuwenden (§ 50 Abs. 3 und 4 GO NRW), wonach auf die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die CDU-Fraktion und die SPD-Fraktion jeweils ein Sitz entfällt. Auch im Jahr 2020 wird der Städtetag NRW die „Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen“ als beratendes Gremium einladen. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens wird die Konferenz in diesem Jahr als virtuelle Sitzung am 16. Dezember 2020 abgehalten. Zweck der Konferenz ist die verbesserte Einbindung der Sichtweisen ehrenamtlicher Mandatsträger (Ratsmitglieder) in die Meinungsbildung des Städtetages Nordrhein-Westfalen. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Gegenstand der Beratungen werden aktuelle kommunalpolitische Themen sein. Der Rat wird gebeten, drei Ratsmitglieder als Delegierte zu benennen. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
Beratungsverlauf
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