Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 20. März 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (51)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.02.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

Ergebnis: abgelehnt

Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

232146 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.1.1

Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

Ergebnis: abgelehnt

Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

232146-02 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.1.2

Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

232146-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

4.2

Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzei…

232228 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.2.1

Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis

Ergebnis: vertagt

Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzei…

232228-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

4.3

Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

232244 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.3.1

BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

232244-02 AA · Änderungsantrag

4.3.2

Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

232244-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

4.4

Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung

240080 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.4.1

Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung

240080-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

4.5

Bürgerantrag: Verwendung von Streusalz in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

Bürgerantrag: Verwendung von Streusalz in Bonn

240082 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.5.1

Bürgerantrag: Verwendung von Streusalz in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

Bürgerantrag: Verwendung von Streusalz in Bonn

240082-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

4.6

Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs.…

240128 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.6.1

Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs.…

240128-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

4.7

Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

240190 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.8

Bürgerantrag: Abschaffung der Gebühren für die Erst-/Folgeerteilung Absetzung Schmutzwassergebühren

Ergebnis: abgelehnt

Bürgerantrag: Abschaffung der Gebühren für die Erst-/Folgeerteilung Absetzung S…

240261 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.8.1

Bürgerantrag: Abschaffung der Gebühren für die Erst-/Folgeerteilung Absetzung Schmutzwassergebühren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bürgerantrag: Abschaffung der Gebühren für die Erst-/Folgeerteilung Absetzung S…

240261-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

4.9

Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"

Ergebnis: abgelehnt

Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"

232280 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

4.9.1

Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"

232280-01 · Stellungnahme der Verwaltung

5

Beschlüsse

5.1

Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtner…

232084 · Beschlussvorlage

5.1.1

BBB-Änderungsantrag: Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

Ergebnis: abgelehnt

BBB-Änderungsantrag: Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der eh…

232084-02 AA · Änderungsantrag

5.2

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164676 - Umbau Rheingasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164676 - Umbau Rheingasse

240222 · Beschlussvorlage

5.3

Beteiligungskonzept Umgestaltung Rheingasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beteiligungskonzept Umgestaltung Rheingasse

240237 · Beschlussvorlage

5.4

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164677 - Rheingärten

Ergebnis: geändert beschlossen

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164677 - Rheingärten

240286 · Beschlussvorlage

5.5

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164678 - Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164678 - Mitwirkungsformate auf dem Weg zur…

240305 · Beschlussvorlage

6

Empfehlungen

6.1

Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsf…

240301 · Beschlussvorlage

6.2

Klimaviertel Godesberg Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Klimaviertel Godesberg Nord

240304 · Beschlussvorlage

6.3

Klimaviertel Beuel Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Klimaviertel Beuel Mitte

240303 · Beschlussvorlage

6.4

Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

240101 · Beschlussvorlage

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligu…

240374 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.04.2024 · 203.0 KB

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Gremien

Details

Beginn
20.03.2024 18:00 Uhr
Ende
20.03.2024 23:59 Uhr