Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 20. März 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (48)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.02.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen
abgelehnt -
4.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen
abgelehnt -
4.1.2
Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.2.1
Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis
vertagt -
4.3
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3.1
BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3.2
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.4
Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.4.1
Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.5
Bürgerantrag: Verwendung von Streusalz in Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.5.1
Bürgerantrag: Verwendung von Streusalz in Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.6
Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025
beschlossenungeändert beschlossen
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4.6.1
Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Abschaffung der Gebühren für die Erst-/Folgeerteilung Absetzung Schmutzwassergebühren
abgelehnt -
4.8.1
Bürgerantrag: Abschaffung der Gebühren für die Erst-/Folgeerteilung Absetzung Schmutzwassergebühren
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"
abgelehnt -
4.9.1
Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
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5.1
Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Beteiligungskonzept Umgestaltung Rheingasse
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164677 - Rheingärten
beschlossengeändert beschlossen
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5.5
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164678 - Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
- 6.3
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6.4
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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