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Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Dienstag, 27. Januar 2026 um 15:04 Uhr
Tagesordnung (17)
Verpflichtung von Bürgermitgliedern
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 11.12.2025, hier: Künstliche Intelligenz in der Pflege
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion, Eingang am 13.01.2026. hier: Stellenplan, Organigramm und Neubesetzung der ärztlichen Leitung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke, Eingang am 16.01.2026, hier: Szeneverschiebung und Unterstützungsangeboten für suchtkranke Menschen im Kontext des Projekts „SiBu“
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 16.01.2026, hier: Container mit Fenstern am lmmermannhof - Aufenthaltsräume für Drogenabhängige
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Prüfantrag Verlagerung der Drogenszene Düsseldorf in das Hafengebiet Düsseldorf-Reisholz - Willkommenskultur nach dem Züricher Modell
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Einführung des Abwasserscreenings auf Drogen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Erweiterung des Kommunalen Integrationsmanagements um Gewaltprävention im Gesundheitswesen– Schutz des medizinischen Personals und realistische Integrationspolitik
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erkenntnisgewinn aus dem Züricher Umgang mit der offenen Drogenszene – Bericht der Verwaltung und des Polizeipräsidiums zu ihren Informationsveranstaltungen in Zusammenhang mit dem Züricher Modell in den Fachausschüssen AGS sowie OVA
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Amt für Migration und Integration
Schriftlicher Sachstandsbericht aus aktuellem Anlass: Sachstand Projekt "Sicherheit im Bahnhofsumfeld" sowie Winternothilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Amt für Soziales und Jugend
Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII
Ergebnis: zurückgezogen
Beschlusskontrolle 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 27.01.2026 15:04 Uhr
- Ende
- 27.01.2026 16:40 Uhr
- Ort
- Rathaus - Plenarsaal