Jan 27

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Dienstag, 27. Januar 2026 um 15:04 Uhr

Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (17)

1

Verpflichtung von Bürgermitgliedern

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfragen

3.1

Anfrage der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 11.12.2025, hier: Künstliche Intelligenz in der Pflege

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.2

Anfrage der AfD-Ratsfraktion, Eingang am 13.01.2026. hier: Stellenplan, Organigramm und Neubesetzung der ärztlichen Leitung

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.3

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke, Eingang am 16.01.2026, hier: Szeneverschiebung und Unterstützungsangeboten für suchtkranke Menschen im Kontext des Projekts „SiBu“

Ergebnis: beantwortet

3.4

Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 16.01.2026, hier: Container mit Fenstern am lmmermannhof - Aufenthaltsräume für Drogenabhängige

Ergebnis: beantwortet

4

Anträge

4.1

Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Prüfantrag Verlagerung der Drogenszene Düsseldorf in das Hafengebiet Düsseldorf-Reisholz - Willkommenskultur nach dem Züricher Modell

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.2

Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Einführung des Abwasserscreenings auf Drogen in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.3

Antrag des Ratsherrn Dr. Bresztowszky - AfD-Ratsfraktion, Eingang am 15.01.2026, hier: Erweiterung des Kommunalen Integrationsmanagements um Gewaltprävention im Gesundheitswesen– Schutz des medizinischen Personals und realistische Integrationspolitik

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.4

Erkenntnisgewinn aus dem Züricher Umgang mit der offenen Drogenszene – Bericht der Verwaltung und des Polizeipräsidiums zu ihren Informationsveranstaltungen in Zusammenhang mit dem Züricher Modell in den Fachausschüssen AGS sowie OVA

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Amt für Migration und Integration

5

Schriftlicher Sachstandsbericht aus aktuellem Anlass: Sachstand Projekt "Sicherheit im Bahnhofsumfeld" sowie Winternothilfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Amt für Soziales und Jugend

6

Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII

Ergebnis: zurückgezogen

7

Beschlusskontrolle 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Beginn
27.01.2026 15:04 Uhr
Ende
27.01.2026 16:40 Uhr
Ort
Rathaus - Plenarsaal