Rat
Montag, 14. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (139)
Fragestunde öffentlich
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Melbbad; Aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzgeräten nebst Zubehör und Atemschutzmasken für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrages zur Lieferung von Recyclingpapier für die Verwaltung und Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubeschaffung von insgesamt 7 rein elektrisch betriebenen Kleinfahrzeugen (BEV) inklusive der dazugehörigen Ladestationen für den Personalrat, die Stabsstelle Arbeitssicherheit und das Amt 40
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn Antrag zur Vorlage 201948
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungsfond Bonner Kulturszene
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rettungsfond Bonner Kulturszene Antrag zur Vorlage 201999
Ergebnis: abgelehnt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020 Antrag zur Vorlage 202036
Ergebnis: abgelehnt
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum zwischen Rathausgasse, Belderberg, Franziskanerstraße und Stockenstraße.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
42. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
38. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. im Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ vom 27.11.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 – Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für den landschaftsplanerischen Wettbewerb zur Gestaltung des Bonner Rheinufers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Programms Rucksack Kita
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunft des Melbbades
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
Ergebnis: nicht abgestimmt
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996
Ergebnis: abgelehnt
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
Ergebnis: vertagt
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
Ergebnis: vertagt
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565
Ergebnis: nicht abgestimmt
Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs
Ergebnis: abgelehnt
Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf
Ergebnis: abgelehnt
Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung Bahnhofsvorplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
Ergebnis: verwiesen
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
Ergebnis: verwiesen
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
Ergebnis: verwiesen
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
Ergebnis: verwiesen
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
Ergebnis: verwiesen
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
Ergebnis: verwiesen
Filteranlagen in Schulbussen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Filteranlagen in Schulbussen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Luftfilteranlagen an Bonner Schulen
Ergebnis: abgelehnt
Luftfilteranlagen an Bonner Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“
Ergebnis: abgelehnt
Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Ergebnis: verwiesen
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Ergebnis: verwiesen
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Ergebnis: verwiesen
Unterstützung der Pächter gastronomischer Pachtbetriebe und Mieter städtischer Gewerbeobjekte aufgrund der wirtschaftlichen Ausfälle durch die Corona-Krise
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren Antrag zur Vorlage 202058
Ergebnis: abgelehnt
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: vertagt
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
Ergebnis: geändert beschlossen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
Ergebnis: abgelehnt
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
Ergebnis: abgelehnt
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
Ergebnis: geändert beschlossen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202060
Ergebnis: abgelehnt
Geplante Bebauungsplanänderung 6221-1 Mensa Nassestraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Anlassunabhängige Testungen auf Infektion mit dem Coronavirus COVID 19 für Mitarbeitende aller Träger ambulanter und stationärer Erziehungshilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei
Ergebnis: abgelehnt
Distanzunterricht an Schulen
Ergebnis: abgelehnt
Mitteilungen
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.10.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2020 (Stichtag: 30.06.2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplanung Bundesviertel hier: Beantwortung einer Fragestellung bzgl. Wohnen aus dem Planungsausschuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BTHVN 2020 - Verlängerung der Beethoven Jubiläums GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2019 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2019 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartalsbericht III/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2020 (Stichtag 30.09.2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4. Planänderungsverfahren für den Bau der S-Bahn S 13 Troisdorf - Bonn-Oberkasssel, 3. Planfeststellungsabschnitt, Bauverfahren für die Straßenüberführung (StrÜ) der Autobahn 59, km 7,711; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Aktuelle Entwicklungen zur Coronakrise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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