Rat
Montag, 14. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (139)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis
zur Kenntnis genommen -
1.2
Melbbad; Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzgeräten nebst Zubehör und Atemschutzmasken für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrages zur Lieferung von Recyclingpapier für die Verwaltung und Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Neubeschaffung von insgesamt 7 rein elektrisch betriebenen Kleinfahrzeugen (BEV) inklusive der dazugehörigen Ladestationen für den Personalrat, die Stabsstelle Arbeitssicherheit und das Amt 40
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.2
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5.1
Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn Antrag zur Vorlage 201948
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Rettungsfond Bonner Kulturszene
abgelehnt -
5.6.1
Rettungsfond Bonner Kulturszene
zur Kenntnis genommen -
5.6.2
Rettungsfond Bonner Kulturszene Antrag zur Vorlage 201999
abgelehnt -
5.7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020 Antrag zur Vorlage 202036
abgelehnt -
5.8
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.11.1
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum zwischen Rathausgasse, Belderberg, Franziskanerstraße und Stockenstraße.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
42. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
38. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. im Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ vom 27.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 – Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für den landschaftsplanerischen Wettbewerb zur Gestaltung des Bonner Rheinufers
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.20
-
5.21
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.22
-
5.22.1
Zukunft des Melbbades
abgelehnt -
5.23
Zukunft Melbbad
abgelehnt -
6
Anträge
- 6.1
-
6.1.1
Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
zur Kenntnis genommen -
6.2
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
nicht abgestimmt -
6.2.1
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996
abgelehnt -
6.3
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagt -
6.3.1
Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
vertagt -
6.4
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565
nicht abgestimmt -
6.5
Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs
abgelehnt -
6.5.1
Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs
zur Kenntnis genommen -
6.6
Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf
abgelehnt -
6.6.1
Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.7
Beleuchtung Bahnhofsvorplatz
abgelehnt -
6.7.1
Beleuchtung Bahnhofsvorplatz
zur Kenntnis genommen -
6.8
Stadtmuseum Bonn
verwiesen -
6.8.1
Stadtmuseum Bonn
verwiesen -
6.8.2
Stadtmuseum Bonn
verwiesen -
6.9
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
verwiesen -
6.9.1
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
verwiesen -
6.9.2
Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn
verwiesen -
6.10
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
verwiesen -
6.10.1
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
verwiesen -
6.10.2
Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums
verwiesen - 6.11
-
6.11.1
Filteranlagen in Schulbussen
zur Kenntnis genommen -
6.12
Luftfilteranlagen an Bonner Schulen
abgelehnt -
6.12.1
Luftfilteranlagen an Bonner Schulen
zur Kenntnis genommen -
6.13
Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“
abgelehnt -
6.13.1
Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“
zur Kenntnis genommen -
6.14
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
verwiesen -
6.14.1
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
verwiesen -
6.14.2
Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
verwiesen -
6.15
Unterstützung der Pächter gastronomischer Pachtbetriebe und Mieter städtischer Gewerbeobjekte aufgrund der wirtschaftlichen Ausfälle durch die Corona-Krise
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.16
Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16.1
Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
zur Kenntnis genommen -
6.16.2
Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren Antrag zur Vorlage 202058
abgelehnt -
6.17
Erhalt von Sozialwohnungen
vertagt -
6.17.1
Erhalt von Sozialwohnungen
vertagt - 6.18
-
6.18.1
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.18.2
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18.3
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
abgelehnt -
6.18.4
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
abgelehnt -
6.18.5
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18.6
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060
beschlossengeändert beschlossen
-
6.18.7
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202060
abgelehnt -
6.19
Geplante Bebauungsplanänderung 6221-1 Mensa Nassestraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.20
Anlassunabhängige Testungen auf Infektion mit dem Coronavirus COVID 19 für Mitarbeitende aller Träger ambulanter und stationärer Erziehungshilfe
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.21
Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei
abgelehnt -
6.22
Distanzunterricht an Schulen
abgelehnt -
7
Mitteilungen
-
7.1
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.10.2020
zur Kenntnis genommen -
7.2
Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"
zur Kenntnis genommen -
7.3
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2020 (Stichtag: 30.06.2020)
zur Kenntnis genommen -
7.4
Rahmenplanung Bundesviertel hier: Beantwortung einer Fragestellung bzgl. Wohnen aus dem Planungsausschuss
zur Kenntnis genommen -
7.5
Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“
zur Kenntnis genommen -
7.6
BTHVN 2020 - Verlängerung der Beethoven Jubiläums GmbH
zur Kenntnis genommen -
7.7
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2019 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2019
zur Kenntnis genommen -
7.8
Beteiligungsbericht 2019 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.9
Quartalsbericht III/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)
zur Kenntnis genommen -
7.10
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2020 (Stichtag 30.09.2020)
zur Kenntnis genommen -
7.11
4. Planänderungsverfahren für den Bau der S-Bahn S 13 Troisdorf - Bonn-Oberkasssel, 3. Planfeststellungsabschnitt, Bauverfahren für die Straßenüberführung (StrÜ) der Autobahn 59, km 7,711; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens
zur Kenntnis genommen -
7.12
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2020
zur Kenntnis genommen -
7.13
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2020
zur Kenntnis genommen -
7.14
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Aktuelle Entwicklungen zur Coronakrise
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
271.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:26 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz