mandari

Rat

Montag, 14. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (139)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.2

    Melbbad; Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  7. 5

    Beschlüsse

  8. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemschutzgeräten nebst Zubehör und Atemschutzmasken für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrages zur Lieferung von Recyclingpapier für die Verwaltung und Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.3

    Neubeschaffung von insgesamt 7 rein elektrisch betriebenen Kleinfahrzeugen (BEV) inklusive der dazugehörigen Ladestationen für den Personalrat, die Stabsstelle Arbeitssicherheit und das Amt 40

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.4

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.4.1

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.4.2

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Antrag zur Vorlage 201984

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.5

    Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.5.1

    Einrichtung eines 2. Solidaritäts-Fonds (Solidaritäts-Fonds II) zur Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn Antrag zur Vorlage 201948

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.6

    Rettungsfond Bonner Kulturszene

    abgelehnt
  17. 5.6.1

    Rettungsfond Bonner Kulturszene

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.6.2

    Rettungsfond Bonner Kulturszene Antrag zur Vorlage 201999

    abgelehnt
  19. 5.7

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.7.1

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.7.2

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2020 Antrag zur Vorlage 202036

    abgelehnt
  22. 5.8

    5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.9

    5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.10

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.11

    2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.11.1

    2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.12

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum zwischen Rathausgasse, Belderberg, Franziskanerstraße und Stockenstraße.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.13

    42. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.14

    38. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.15

    42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.16

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.17

    Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. im Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.18

    Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung „Soll das Melbbad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung erhalten bleiben?“ vom 27.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.19

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 – Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für den landschaftsplanerischen Wettbewerb zur Gestaltung des Bonner Rheinufers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.20

    Fortführung des Programms Rucksack Kita

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.21

    Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.22

    Zukunft des Melbbades

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.22.1

    Zukunft des Melbbades

    abgelehnt
  39. 5.23

    Zukunft Melbbad

    abgelehnt
  40. 6

    Anträge

  41. 6.1

    Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.1.1

    Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.2

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    nicht abgestimmt
  44. 6.2.1

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.2.2

    Gebäude des vormaligen "American Embassy Club" Antrag zur Vorlage 200996

    abgelehnt
  46. 6.3

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt
  47. 6.3.1

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    vertagt
  48. 6.4

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.4.1

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.4.2

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565

    nicht abgestimmt
  51. 6.5

    Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs

    abgelehnt
  52. 6.5.1

    Landwirtschaftskammer Roleber; Ergebnisse des Architektenwettbewerbs

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.6

    Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf

    abgelehnt
  54. 6.6.1

    Nachfolgenutzung der Räume für Gastronomie im Freibad Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.7

    Beleuchtung Bahnhofsvorplatz

    abgelehnt
  56. 6.7.1

    Beleuchtung Bahnhofsvorplatz

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.8

    Stadtmuseum Bonn

    verwiesen
  58. 6.8.1

    Stadtmuseum Bonn

    verwiesen
  59. 6.8.2

    Stadtmuseum Bonn

    verwiesen
  60. 6.9

    Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn

    verwiesen
  61. 6.9.1

    Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn

    verwiesen
  62. 6.9.2

    Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn

    verwiesen
  63. 6.10

    Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums

    verwiesen
  64. 6.10.1

    Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums

    verwiesen
  65. 6.10.2

    Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums

    verwiesen
  66. 6.11

    Filteranlagen in Schulbussen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.11.1

    Filteranlagen in Schulbussen

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.12

    Luftfilteranlagen an Bonner Schulen

    abgelehnt
  69. 6.12.1

    Luftfilteranlagen an Bonner Schulen

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.13

    Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“

    abgelehnt
  71. 6.13.1

    Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.14

    Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

    verwiesen
  73. 6.14.1

    Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

    verwiesen
  74. 6.14.2

    Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

    verwiesen
  75. 6.15

    Unterstützung der Pächter gastronomischer Pachtbetriebe und Mieter städtischer Gewerbeobjekte aufgrund der wirtschaftlichen Ausfälle durch die Corona-Krise

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  76. 6.16

    Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.16.1

    Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

    zur Kenntnis genommen
  78. 6.16.2

    Einrichtung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren Antrag zur Vorlage 202058

    abgelehnt
  79. 6.17

    Erhalt von Sozialwohnungen

    vertagt
  80. 6.17.1

    Erhalt von Sozialwohnungen

    vertagt
  81. 6.18

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6.18.1

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  83. 6.18.2

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 6.18.3

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    abgelehnt
  85. 6.18.4

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    abgelehnt
  86. 6.18.5

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 6.18.6

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060

    beschlossen

    geändert beschlossen

  88. 6.18.7

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202060

    abgelehnt
  89. 6.19

    Geplante Bebauungsplanänderung 6221-1 Mensa Nassestraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  90. 6.20

    Anlassunabhängige Testungen auf Infektion mit dem Coronavirus COVID 19 für Mitarbeitende aller Träger ambulanter und stationärer Erziehungshilfe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 6.21

    Einziehung eines Teilbereiches der Verkehrsfläche im Untergeschoss der Cassius-Bastei

    abgelehnt
  92. 6.22

    Distanzunterricht an Schulen

    abgelehnt
  93. 7

    Mitteilungen

  94. 7.1

    Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.10.2020

    zur Kenntnis genommen
  95. 7.2

    Veranstaltungshalle "Alter Schlachthof"

    zur Kenntnis genommen
  96. 7.3

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2020 (Stichtag: 30.06.2020)

    zur Kenntnis genommen
  97. 7.4

    Rahmenplanung Bundesviertel hier: Beantwortung einer Fragestellung bzgl. Wohnen aus dem Planungsausschuss

    zur Kenntnis genommen
  98. 7.5

    Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

    zur Kenntnis genommen
  99. 7.6

    BTHVN 2020 - Verlängerung der Beethoven Jubiläums GmbH

    zur Kenntnis genommen
  100. 7.7

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2019 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2019

    zur Kenntnis genommen
  101. 7.8

    Beteiligungsbericht 2019 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  102. 7.9

    Quartalsbericht III/2020 zum Plan-Ist-Vergleich des Erfolgsplanes sowie des Vermögensplanes des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB)

    zur Kenntnis genommen
  103. 7.10

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2020 (Stichtag 30.09.2020)

    zur Kenntnis genommen
  104. 7.11

    4. Planänderungsverfahren für den Bau der S-Bahn S 13 Troisdorf - Bonn-Oberkasssel, 3. Planfeststellungsabschnitt, Bauverfahren für die Straßenüberführung (StrÜ) der Autobahn 59, km 7,711; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des Anhörungsverfahrens

    zur Kenntnis genommen
  105. 7.12

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2020

    zur Kenntnis genommen
  106. 7.13

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2020

    zur Kenntnis genommen
  107. 7.14

    Punkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  108. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  109. 8.1

    Aktuelle Entwicklungen zur Coronakrise

    zur Kenntnis genommen
  110. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 9.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 9.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:26 Uhr

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