mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 20. April 2023 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (42)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  9. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    ohne Votum
  13. 5.2

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 5.2.1

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.3

    BBB-Antrag zur Verlegung der Straßenprostitution

    abgelehnt
  16. 5.3.1

    BBB-Antrag zur Verlegung der Straßenprostitution

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.4

    BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt

    abgelehnt
  18. 5.4.1

    BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.5

    Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer

    vertagt
  20. 5.5.1

    Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer

    vertagt
  21. 5.6

    Benennung und Umbenennung im Bereich Gartenstraße und Gerhardstraße in Beuel-Vilich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.7

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Erprobung Tempo 30

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 6

    Empfehlungen

  24. 6.1

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    ohne Votum
  25. 6.1.1

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    ohne Votum
  26. 6.2

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    ohne Votum
  27. 6.3

    Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.4

    Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027

    verwiesen
  29. 7

    Mitteilungen

  30. 7.1

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  31. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  32. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 42

    Formalia

Details

Ende
18:54 Uhr

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