Hauptausschuss
Donnerstag, 20. April 2023 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (42)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
ohne Votum -
5.2
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.1
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3
BBB-Antrag zur Verlegung der Straßenprostitution
abgelehnt -
5.3.1
BBB-Antrag zur Verlegung der Straßenprostitution
zur Kenntnis genommen -
5.4
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
abgelehnt -
5.4.1
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
zur Kenntnis genommen -
5.5
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
vertagt -
5.5.1
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
vertagt -
5.6
Benennung und Umbenennung im Bereich Gartenstraße und Gerhardstraße in Beuel-Vilich
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7
BBB-Dringlichkeitsantrag: Erprobung Tempo 30
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6
Empfehlungen
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6.1
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
ohne Votum -
6.1.1
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
ohne Votum -
6.2
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
ohne Votum -
6.3
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
verwiesen -
7
Mitteilungen
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7.1
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
42
Formalia
Gremien
Details
- Ende
- 18:54 Uhr
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