Hauptausschuss
Donnerstag, 20. April 2023 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (43)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Baumschutzsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
Ergebnis: ohne Votum
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag zur Verlegung der Straßenprostitution
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag zur Verlegung der Straßenprostitution
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
Ergebnis: vertagt
Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer
Ergebnis: vertagt
Benennung und Umbenennung im Bereich Gartenstraße und Gerhardstraße in Beuel-Vilich
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Erprobung Tempo 30
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Empfehlungen
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: ohne Votum
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: ohne Votum
2. Stellungnahme zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: ohne Votum
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: ohne Votum
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
Ergebnis: verwiesen
Mitteilungen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.05.2023 · 189.5 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 20.04.2023 18:05 Uhr
- Ende
- 20.04.2023 18:54 Uhr