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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 27. April 2023 um 17:40 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (12)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Wirtschaftsplan 2023 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Sachstand Erarbeitung Status Quo-Bericht Sauberkeit und Erarbeitung Masterplan Sauberkeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Status Quo-Bericht Sauberkeit

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Bereitstellung von Müllentsorgungsbehältnissen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Gebührenerstattung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

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