Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 02. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (85)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen
zur Kenntnis genommen -
1.2
Begrünung von Bahntrassen
vertagt -
1.2.1
Begrünung von Bahntrassen
vertagt -
1.3
Sachstand Überdachung Bahnhof Duisdorf
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 11.03.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 20.04.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.1.1
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
zur Kenntnis genommen -
5.2
Fahrradunterführung Poppelsdorfer Allee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.2.1
Fahrradunterführung Poppelsdorfer Allee
zur Kenntnis genommen -
5.3
Instandsetzung des Alten Fahrweges für den Fahrradverkehr
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3.1
Instandsetzung des Alten Fahrweges für den Fahrradverkehr
zur Kenntnis genommen -
5.4
Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
zur Kenntnis genommen - 6.1.4
- 6.1.5
- 6.1.6
-
6.1.7
Verkehrskonzept für eine Attraktive Innenstadt
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.8
Planungskosten für den Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.9
Bonn steigt auf! - Haushaltsmittel Radentscheid
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.10
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.11
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
abgelehnt - 6.1.12
- 6.2
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6.2.1
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
zur Kenntnis genommen -
6.3
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
abgelehnt -
6.3.2
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
zur Kenntnis genommen -
6.3.3
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
abgelehnt -
6.4
Kommunale Mitfahrzentrale
abgelehnt -
6.4.1
Kommunale Mitfahrzentrale
zur Kenntnis genommen -
6.5
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
vertagt -
6.5.1
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
vertagt -
6.6
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
vertagt -
6.6.1
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
vertagt -
6.7
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 202253
abgelehnt -
6.9
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
abgelehnt -
6.11
Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)
beschlossengeändert beschlossen
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6.12
Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
-
7.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
7.1.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
7.2
CDU Antrag: Lead City
abgelehnt -
7.2.1
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)
vertagt -
9.2
Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.3
Vitale Innenstädte 2020
zur Kenntnis genommen -
9.4
STADTRADELN 2021
zur Kenntnis genommen -
9.5
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
vertagt -
9.6
Mitteilung von Förderanträgen der Stadtwerke Bonn GmbH
zur Kenntnis genommen -
9.7
Bordsteinabsenkungen
zur Kenntnis genommen -
9.8
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
10.1
Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:32 Uhr
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