mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 02. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (85)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Begrünung von Bahntrassen

    vertagt
  5. 1.2.1

    Begrünung von Bahntrassen

    vertagt
  6. 1.3

    Sachstand Überdachung Bahnhof Duisdorf

    vertagt
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  9. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 11.03.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 20.04.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 5

    Beschlüsse

  13. 5.1

    Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  14. 5.1.1

    Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger

    zur Kenntnis genommen
  15. 5.1.2

    Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.2

    Fahrradunterführung Poppelsdorfer Allee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  17. 5.2.1

    Fahrradunterführung Poppelsdorfer Allee

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.3

    Instandsetzung des Alten Fahrweges für den Fahrradverkehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.3.1

    Instandsetzung des Alten Fahrweges für den Fahrradverkehr

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.4

    Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6

    Empfehlungen

  22. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  25. 6.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.1.4

    Fortführung Lead-City

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.1.5

    Einsparung Kanalbauarbeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.1.6

    Neue Stellen für Amt 61 & 66

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.1.7

    Verkehrskonzept für eine Attraktive Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.1.8

    Planungskosten für den Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.1.9

    Bonn steigt auf! - Haushaltsmittel Radentscheid

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.1.10

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.1.11

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

    abgelehnt
  34. 6.1.12

    Straßenbaumaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.2

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.2.1

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.3

    Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.3.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

    abgelehnt
  39. 6.3.2

    Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.3.3

    Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

    abgelehnt
  41. 6.4

    Kommunale Mitfahrzentrale

    abgelehnt
  42. 6.4.1

    Kommunale Mitfahrzentrale

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.5

    Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße

    vertagt
  44. 6.5.1

    Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße

    vertagt
  45. 6.6

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    vertagt
  46. 6.6.1

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    vertagt
  47. 6.7

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.8

    Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 202253

    abgelehnt
  49. 6.9

    Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.10

    Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

    abgelehnt
  51. 6.11

    Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.12

    Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 7

    Anhörungen

  54. 7.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  55. 7.1.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  56. 7.2

    CDU Antrag: Lead City

    abgelehnt
  57. 7.2.1

    Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  58. 8

    Anregungen

  59. 9

    Mitteilungen

  60. 9.1

    Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)

    vertagt
  61. 9.2

    Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.3

    Vitale Innenstädte 2020

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.4

    STADTRADELN 2021

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.5

    Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

    vertagt
  65. 9.6

    Mitteilung von Förderanträgen der Stadtwerke Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.7

    Bordsteinabsenkungen

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.8

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  68. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  69. 10.1

    Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW

    zur Kenntnis genommen
  70. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 15.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:32 Uhr

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