Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 02. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (85)
Fragestunde öffentlich
Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung von Bahntrassen
Ergebnis: vertagt
Sachstand Überdachung Bahnhof Duisdorf
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 11.03.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 20.04.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradunterführung Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Fahrradunterführung Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung des Alten Fahrweges für den Fahrradverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung des Alten Fahrweges für den Fahrradverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung Lead-City
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsparung Kanalbauarbeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Stellen für Amt 61 & 66
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrskonzept für eine Attraktive Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungskosten für den Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bonn steigt auf! - Haushaltsmittel Radentscheid
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
Ergebnis: abgelehnt
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
Ergebnis: abgelehnt
Kommunale Mitfahrzentrale
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
Ergebnis: vertagt
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
Ergebnis: vertagt
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 202253
Ergebnis: abgelehnt
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen
Mitteilungen
Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)
Ergebnis: vertagt
Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vitale Innenstädte 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
Ergebnis: vertagt
Mitteilung von Förderanträgen der Stadtwerke Bonn GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bordsteinabsenkungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichDetails
- Ende
- 21:32 Uhr
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