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Fortführung Lead-City

Änderungsantrag 201928-49 AA vom 01.06.2021

beschlossen Stand: Am 02.06.2021 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 11.01.2021

    Beschlussvorlage

    201928, „Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025…“, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 01.06.2021

    Änderungsantrag

  3. 02.06.2021 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.1.4, Empfehlung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Änderungsantrag öffentlich 201928-49 AA —— Antragsteller/in: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Rolf Beu SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Gabi Mayer DIE LINKE.-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Patrick Tollasz Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein 01.06.2021 Fortführung Lead-City Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 02.06.2021 Empfehlung Inhalt des Änderungsantrags Das Förderprogramm Lead-City soll bis Ende 2022 fortgeführt werden, um es anschließend bis Mitte 2022 zu evaluieren. Dafür sind im Doppelhaushalt 2021/2022 für das Jahr 2022 drei Millionen und 700 Tsd. [3.700.000] Euro an konsumptiven Mittel einzustellen. Begründung Die im Rahmen des Förderprogramms Lead-City eingeführten Verbesserungen im ÖPNV sollen bis Ende 2022 grundsätzlich aufrecht erhalten werden, um danach bis Mitte 2022 das Förderprogramm zu evaluieren und zu entscheiden, in welcher Form das Programm fortgeführt wird. Einzelne bedarfsgerechte Optimierungen des Angebots sind im Rahmen dieses Budgets bereits vorher möglich. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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