Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Dienstag, 09. Mai 2023 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (52)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP-Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Stellungnahme zu: FDP-Große Anfrage zu DS Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
zur Kenntnis genommen -
1.2
FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
-
5.4
Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.5
Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.7
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6
Empfehlungen
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6.1
Finanzierung des Angebotes „Beraten & Begleiten“ der intra bonn gGmbH ab 01.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.3
Rücknahme der „Richtlinien zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Rücknahme der „Richtlinien über die Förderung der Sozialstationen durch die Stadt Bonn“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
abgelehnt -
6.5.1
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.6
Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.7
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
abgelehnt -
6.7.1
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Wohnungsmarktbericht 2022 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2021 in Bonn)
zur Kenntnis genommen -
9.2
KOMM AN NRW - Programm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen
zur Kenntnis genommen -
9.3
Beteiligung der Stadt Bonn am Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ – Bericht über das Jahr 2022 – Ausblick auf das Jahr 2023
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.4
Jahresbericht 2022 über die Arbeit des Sachgebietes „Wohnraumstärkung"
zur Kenntnis genommen -
9.5
Umsetzung des Stärkungspakts NRW in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
209.8 KB
Details
- Ende
- 19:16 Uhr
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