Mandari Insight

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Dienstag, 09. Mai 2023 um 18:01 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (52)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

FDP-Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Stellungnahme zu: FDP-Große Anfrage zu DS Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Seniorenbegegnungsstätte Blumenhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.5

Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Zuschuss an das Bildungswerk interKultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Finanzierung des Angebotes „Beraten & Begleiten“ der intra bonn gGmbH ab 01.01.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.3

Rücknahme der „Richtlinien zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Rücknahme der „Richtlinien über die Förderung der Sozialstationen durch die Stadt Bonn“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.5.1

CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

Ergebnis: abgelehnt

6.7.1

Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Wohnungsmarktbericht 2022 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2021 in Bonn)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

KOMM AN NRW - Programm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Beteiligung der Stadt Bonn am Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ – Bericht über das Jahr 2022 – Ausblick auf das Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.4

Jahresbericht 2022 über die Arbeit des Sachgebietes „Wohnraumstärkung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Umsetzung des Stärkungspakts NRW in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.05.2023 · 209.8 KB

Details

Beginn
09.05.2023 18:01 Uhr
Ende
09.05.2023 19:16 Uhr