Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 18. Mai 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (71)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.04.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/Beauftragung einer Software für das Fördermittelmanagement
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Lkw Kofferfahrzeug für das Beethovenorchester
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes
vertagt -
5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von zwei Intensiv-Transport-Einheiten für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung Max Ernst und die Natur als Erfindung"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2023–2024)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens 4-Jahres-Vertrag für die Wartung des Blockheizkraftwerks (BHKW) auf der Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung Vergabeverfahren zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2022
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
6.1.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.3
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220301
abgelehnt -
6.4
Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“
vertagt -
6.5
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.
vertagt -
6.6
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.7
Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn Antrag zur Vorlage 220687
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Erhöhung des Mitgliedsbeitrag für den Region Köln/Bonn e.V.
ohne Votum -
6.9
9. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,00 EUR.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung
beschlossengeändert beschlossen
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6.14.1
Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung Antrag zur Vorlage 220842
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
ohne Votum - mit Maßgabe -
7
Anhörungen
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7.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.1.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2021/22
zur Kenntnis genommen -
9.3
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
9.4.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021
zur Kenntnis genommen -
9.6
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Bonn als Modellkommune zur Einführung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
zur Kenntnis genommen -
10.3
Aktuelle Steuerschätzung
zur Kenntnis genommen -
10.4
Verschiebung des Termins zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024
zur Kenntnis genommen -
10.5
Urteil des OVG Münster zum Ansatz kalkulatorischer Zinsen bei Gebührenkalkulationen
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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