mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 18. Mai 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (71)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.04.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5

    Beschlüsse

  8. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/Beauftragung einer Software für das Fördermittelmanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  9. 5.2

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Lkw Kofferfahrzeug für das Beethovenorchester

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes

    vertagt
  11. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von zwei Intensiv-Transport-Einheiten für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung Max Ernst und die Natur als Erfindung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2023–2024)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  15. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens 4-Jahres-Vertrag für die Wartung des Blockheizkraftwerks (BHKW) auf der Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.10

    Einleitung Vergabeverfahren zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  17. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6

    Empfehlungen

  20. 6.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  21. 6.1.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.3

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.3.1

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.3.2

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220301

    abgelehnt
  25. 6.4

    Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“

    vertagt
  26. 6.5

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.

    vertagt
  27. 6.6

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.7

    Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.7.1

    Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn Antrag zur Vorlage 220687

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.8

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrag für den Region Köln/Bonn e.V.

    ohne Votum
  31. 6.9

    9. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.10

    Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.11

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,00 EUR.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.12

    Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.13

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.14

    Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.14.1

    Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung Antrag zur Vorlage 220842

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.15

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    ohne Votum - mit Maßgabe
  39. 7

    Anhörungen

  40. 7.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 7.1.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 8

    Anregungen

  43. 9

    Mitteilungen

  44. 9.1

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2021/22

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.3

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.4

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.4.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.6

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.7

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  51. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  52. 10.1

    Bonn als Modellkommune zur Einführung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes

    zur Kenntnis genommen
  53. 10.3

    Aktuelle Steuerschätzung

    zur Kenntnis genommen
  54. 10.4

    Verschiebung des Termins zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024

    zur Kenntnis genommen
  55. 10.5

    Urteil des OVG Münster zum Ansatz kalkulatorischer Zinsen bei Gebührenkalkulationen

    zur Kenntnis genommen
  56. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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