Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 18. Mai 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (79)
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.04.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/Beauftragung einer Software für das Fördermittelmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Lkw Kofferfahrzeug für das Beethovenorchester
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von zwei Intensiv-Transport-Einheiten für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung Max Ernst und die Natur als Erfindung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Lieferung und Montage von Signalbaumaterialien und Kabeln an Lichtsignalanlagen (LSA) in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2023–2024)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens 4-Jahres-Vertrag für die Wartung des Blockheizkraftwerks (BHKW) auf der Kläranlage Salierweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung Vergabeverfahren zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2020/21 (01.08.2020 – 31.07.2021) Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220301
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“
Ergebnis: vertagt
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.
Ergebnis: vertagt
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220536
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn Antrag zur Vorlage 220687
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Mitgliedsbeitrag für den Region Köln/Bonn e.V.
Ergebnis: ohne Votum
9. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,00 EUR.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung Antrag zur Vorlage 220842
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Anhörungen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anregungen
Mitteilungen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2021/22
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Bonn als Modellkommune zur Einführung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Coronabedingte Abweichungen im Haushalt, 1. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Steuerschätzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiebung des Termins zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Urteil des OVG Münster zum Ansatz kalkulatorischer Zinsen bei Gebührenkalkulationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 18.05.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 18.05.2022 19:50 Uhr