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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 03. Dezember 2019 um 17:00 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (13)

1

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

1.1

zurückgestellt: Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: „Öffentliche Bereitstellung der bekannten Beacons auf verschiedenen Plattformen“

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Bürgereingabe nach § 24 GO, Klimanotstand und Kölner Lichter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Förderung E-Fahrzeuge", AZ.: 159/19 B

Ergebnis: geändert beschlossen

1.4

Bürgereingabe gemäß § 24 GO – Schaffung eines Referates „Stadtgeschichte“ im Kulturamt Az: 185/18

Ergebnis: geändert beschlossen

1.5
2

Mitteilungen

2.1

Eingabe nach § 24 GO NRW - Beitragssatzung für Elternbeiträge, Az: 254/19

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Reduzierung von Feinstaub und CO2-Belastung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anfragen

3.1

Mündliche Anfragen

3.1.1

Sachstand Beschluss Fußgängerbeauftragter

3.2

Schriftliche Anfragen

Details

Ende
18:45 Uhr

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