Kommission für Regionalplanung, Strukturfragen und Digitales

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 9. Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen am 07.03.2025

"Die Bedeutung von Carbon Management für eine klimaneutrale Industrie in NRW"

Frühzeitige Information über die geplanten CO2-Leitungsvorhabens Delta Rhine Corridor (DRC) und Ruhbens durch Open Grid Europe GmbH (Vorhabenträger) sowie Information der Verwaltung über die geplanten Raumverträglichkeitsprüfungen

Anregung der RSEB Rhein-Sieg Erdenddeponiebetriebe GmbH zur Änderung des Regionalplans – Deponie Vierwinden

Krankenhausplanung, Dr. Christiane Noll

Einplanungsvorschläge Städtebauförderprogramm 2026 und Rückblick Städtebauförderung 2025

Anträge

Antrag der Fraktion Die Linke: Ablehnung der Beschlussempfehlung zum Aufstellungsbeschluss Regionalplanänderung Deponie Vierwinden – Zurückstellung bis zur Erfüllung konkreter Voraussetzungen (KRS 3/2026, TOP 5)

Die Kommission für Regionalplanung, Strukturfragen und Digitales nimmt die Anregung der RSEB zur Kenntnis, beauftragt die Regionalplanungsbehörde mit der Erarbeitung der erforderlichen Verfahrensunterlagen und empfiehlt dem Regionalrat, einen Aufstellungs

Anfragen

Anfrage der Fraktion Freie Wähler/Volt vom 02.06.2026 zum Status Glasfaserausbau im Regierungsbezirk Köln

Beantwortung zu 9.1

Anfrage der Fraktion Die Linke: Mittelverwendung, alternative Nutzungskonzepte und LEP-Vereinbarkeit beim interkommunalen Industriegebiet „FUTURE SITE InWEST" in Geilenkirchen-Lindern

Beantwortung 9.2

Anfrage der Fraktion FW/Volt vom 09.06.2026 zu 10.1.1 Ausbau der Windenergie im Regierungsbezirk Köln Fehlende Berücksichtigung des Klageverfahrens der Stadt Monschau im Bericht „Ausbau der Windenergie im Regierungsbezirk Köln – Sachstand Mai 2026“

Beantwortung 9.3

Mitteilungen

Mitteilungen der Bezirksregierung

Ausbau der Windenergie im Regierungsbezirk Köln

Mitteilungen des Vorsitzenden