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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 14. Mai 2024 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (51)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2024

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4.1.1

    Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

    zur Kenntnis genommen
  8. 4.1.2

    Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.1.3

    Änderungsantrag Koalition: Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg Antrag zur Vorlage 232180

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2

    Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 4.2.1

    BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 4.2.2

    Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 4.3

    Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis

    abgelehnt
  14. 4.3.1

    Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.4

    Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung

    abgelehnt
  16. 4.4.1

    Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung

    zur Kenntnis genommen
  17. 4.5

    Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 4.6

    Umgestaltung der Rheingasse in eine Einbahnstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 4.6.1

    Umgestaltung der Rheingasse in eine Einbahnstraße

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.7

    Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.8

    Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue

    vertagt
  22. 4.9

    Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 4.10

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 4.10.1

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt
  25. 4.11

    Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg

    vertagt
  26. 4.12

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  27. 4.13

    Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.14

    Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 4.15

    Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 4.15.1

    Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 5

    Beschlüsse

  32. 5.1

    Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.2

    Überarbeitung der Leitlinien Bürgerbeteiligung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6

    Empfehlungen

  35. 6.1

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 7

    Anhörungen

  37. 8

    Anregungen

  38. 9

    Mitteilungen

  39. 9.1

    Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 02.02.2024

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  41. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  42. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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