Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 14. Mai 2024 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (51)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
beschlossengeändert beschlossen
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4.1.1
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
zur Kenntnis genommen -
4.1.2
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
zur Kenntnis genommen -
4.1.3
Änderungsantrag Koalition: Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg Antrag zur Vorlage 232180
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.2.1
BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.2.2
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3
Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis
abgelehnt -
4.3.1
Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung
abgelehnt -
4.4.1
Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.6
Umgestaltung der Rheingasse in eine Einbahnstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.6.1
Umgestaltung der Rheingasse in eine Einbahnstraße
zur Kenntnis genommen -
4.7
Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
vertagt -
4.9
Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.10
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.10.1
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
vertagt -
4.11
Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg
vertagt -
4.12
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.13
Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.14
Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.15
Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.15.1
Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Überarbeitung der Leitlinien Bürgerbeteiligung
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 02.02.2024
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
224.5 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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