Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 14. Mai 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (51)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag Koalition: Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg Antrag zur Vorlage 232180
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umgestaltung der Rheingasse in eine Einbahnstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Umgestaltung der Rheingasse in eine Einbahnstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlüsse
Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Überarbeitung der Leitlinien Bürgerbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 02.02.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.06.2024 · 224.5 KB
Details
- Beginn
- 14.05.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 14.05.2024 23:59 Uhr