Aug 21

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 21. August 2014 um 17:00 Uhr

Haus Münsterland, Immelmannstraße 37, 48157 Münster

Tagesordnung (21)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Entscheidungen

3.1

Entsendung von beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen der bezirklichen Schulen im Stadtbezirk Ost

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

3.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost im Haushaltsjahr 2014 - Planungs- und Baubeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anhörungen

4.1

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, der Betriebssatzung Münster Markting und der Betriebssatzung citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Veränderungssperre Nr. 106 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 567

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss Kita St. Mariä Himmelfahrt, Gelmer-Dyckburg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Berichte

5.1

Situation an den Bahnübergängen Warendorfer Straße/Mondstraße und Warendorfer Straße/Alter Mühlenweg

5.2

DEK-Ausbau - insbesondere zeitlicher Ablauf der Brückenerneuerungen

5.3

Standortsuche für neue JVA - Flächen in Handorf

5.4

Auswirkungen des Unwetters vom 28. Juli im Stadtbezirk Ost

6

Anträge

6.1

Provisorische Querungshilfe auf der Handorfer Straße in Höhe der Kita "Wersepiraten"

Ergebnis: vertagt

7

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge

9

Verschiedenes

Details

Beginn
21.08.2014 17:00 Uhr
Ende
21.08.2014 00:00 Uhr
Ort
Haus Münsterland, Immelmannstraße 37, 48157 Münster