Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 28. Januar 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (160)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.2
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.2.1
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.3
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.3.1
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.4
BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.4.1
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 232335-01
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.5
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.6
CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.6.1
Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.7
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.7.1
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.8
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.8.1
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.9
GRÜNE Große Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.9.1
Großen Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“, hier: Stellungnahme der Verwaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.10
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.11.1
CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
vertagt -
2.12
BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12.1
BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13
BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13.1
BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.14
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.15
BBB-Anfrage: Sachstand Rückbau und Neubau Kurfürstenbad
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6.1
Bürgerantrag: Installation einer Fußgängerampel im Bereich Bernkasteler Straße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Friesdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Installation einer Fußgängerampel im Bereich Bernkasteler Straße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.1
Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln
zur Kenntnis genommen -
6.7
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.7.1
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.8
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.8.1
Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.8.2
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.9
N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.12
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
abgelehnt -
6.12.1
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
zur Kenntnis genommen -
6.13
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13.1
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
zur Kenntnis genommen -
6.14
CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.15
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
beschlossengeändert beschlossen
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6.15.1
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
zur Kenntnis genommen -
6.15.2
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
zur Kenntnis genommen -
6.16
BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.17
BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee
abgelehnt -
6.18
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18.1
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
abgelehnt -
6.18.2
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.18.3
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.19
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.19.2
GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.19.3
Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.20
Vorschläge Kirstein Stiftung 2026 hier: Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2026
beschlossengeändert beschlossen
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6.21
SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen
vertagt -
6.22
GRÜNEN-Antrag: Herausnahme Durchgangsverkehr Kapellenweg prüfen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.23
Zirkus-Gastspiel auf dem Parkplatz Rigal'sche Wiese
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.24
Beleuchtung-Laurelle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.25.1
Volt/Grüne/SPD/FDP-Änderungsantrag zu Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 253944
beschlossenungeändert beschlossen
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6.25.2
Volt/Grüne/SPD-Änderungsantrag zu Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 253944
beschlossengeändert beschlossen
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6.26
Errichtung einer Fußgängerquerung über die Bernkasteler Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.27
CDU-Antrag: Sichere Querung auf dem Heiderhofring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.28
Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.28.1
Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen
vertagt -
6.29
CDU-Antrag: Bessere Ausleuchtung der Gehwege in der Parkanlage auf dem Heiderhof
beschlossenungeändert beschlossen
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6.29.1
CDU-Antrag: Bessere Ausleuchtung der Gehwege in der Parkanlage auf dem Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
6.30
BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.30.1
BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.31
Fällgenehmigung für eine Rosskastanie auf dem Baugrundstück Schloßallee [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.32
Winterdienst vor der städtischen Kita im Sommerbergweg
beschlossengeändert beschlossen
- Dringlichkeitsantrag 260058: Grüne-Dringlichkeitsantrag: Winterdienst vor der städtischen Kita im Sommerbergweg
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7
Empfehlungen
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7.1
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8
Anhörungen
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8.1
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.2
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.2.1
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.2.2
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.3
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.4
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.4.1
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.5
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
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8.6
Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.6.1
Volt/Grüne-Änderungsantrag zu Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.7
"Forum für die Innenstadt“ – Besetzung des Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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8.8
Sanierung der Kunstrasenplätze bis 2031 gemäß EU-Verordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
zur Kenntnis genommen -
10.2
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
beschlossengeändert beschlossen
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10.2.1
BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265
abgelehnt -
10.2.2
Stellungnahme der Verwaltung zu SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
zur Kenntnis genommen -
10.3
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
10.3.1
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
vertagt -
10.3.2
FDP-Änderungsantrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
zurückgezogen -
10.4
SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg
vertagt -
10.5
SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
10.5.1
SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
10.6
SPD-Antrag: Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.6.1
GRÜNE Änderungsantrag: Erweiterung des Antrags zur Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn um die Vorderseite des Bahnhofs sowie den Einbezug der städtischen Parkflächen – zu DS 253939
abgelehnt -
10.6.2
GRÜNE Änderungsantrag: Erweiterung des Antrags zur Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn um die Vorderseite des Bahnhofs sowie den Einbezug der städtischen Parkflächen – zu DS 253939
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
12.2
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.4
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages
zur Kenntnis genommen -
12.5
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
zur Kenntnis genommen -
12.6
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
zur Kenntnis genommen -
12.7
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
zur Kenntnis genommen -
12.8
Start der Freibadsaison 2025 in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.9
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)
zur Kenntnis genommen -
12.10
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.11
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025
zur Kenntnis genommen -
12.12
Vermeintlicher Vorfall an der Gertrud-Bäumer-Realschule
zur Kenntnis genommen -
12.13
Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz; hier: außergerichtliche Einigung
zur Kenntnis genommen -
12.14
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
12.15
Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.16
Sachstand Klimaviertel Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.17
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen
zur Kenntnis genommen -
12.18
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
12.19
Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg Hier: Rückmeldung zur Protokollnotiz aus der Sitzung der BV Bad Godesberg am 09.04.2025
zur Kenntnis genommen -
12.20
Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
12.21
BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt
zur Kenntnis genommen -
12.22
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.23
Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
12.24
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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