Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 28. Januar 2026 um 17:00 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (163)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.1.1

CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.2

BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.2.1

BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.3

CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.3.1

CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.4

BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.4.1

Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 232335-01

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.5

CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.6.1

Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.7

CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.7.1

CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.8

CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.8.1

CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.9

GRÜNE Große Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.9.1

Großen Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.10

BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.11

CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

Ergebnis: vertagt

2.11.1

CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

Ergebnis: vertagt

2.12

BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.12.1

BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.13

BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.13.1

BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.14

BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2.15

BBB-Anfrage: Sachstand Rückbau und Neubau Kurfürstenbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Installation einer Fußgängerampel im Bereich Bernkasteler Straße 57-59-61 in Bonn-Friesdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Bürgerantrag: Installation einer Fußgängerampel im Bereich Bernkasteler Straße 57-59-61 in Bonn-Friesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.3.1

Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.7.1

Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.7.2

Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.8

Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.8.1

Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.8.2

Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.9

N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.10

Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.11

Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.12

BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

Ergebnis: abgelehnt

6.12.1

BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13.1

BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.15

BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15.2

BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.17

BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee

Ergebnis: abgelehnt

6.18

BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18.1

FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

Ergebnis: abgelehnt

6.18.2

FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18.3

BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.19.1

SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.19.2

GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.19.3

Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.20

Vorschläge Kirstein Stiftung 2026 hier: Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2026

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21

SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen

Ergebnis: vertagt

6.22

GRÜNEN-Antrag: Herausnahme Durchgangsverkehr Kapellenweg prüfen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23

Zirkus-Gastspiel auf dem Parkplatz Rigal'sche Wiese

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.24

Beleuchtung-Laurelle

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.25

Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.25.1

Volt/Grüne/SPD/FDP-Änderungsantrag zu Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 253944

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.25.2

Volt/Grüne/SPD-Änderungsantrag zu Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 253944

Ergebnis: geändert beschlossen

6.26

Errichtung einer Fußgängerquerung über die Bernkasteler Straße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.27

CDU-Antrag: Sichere Querung auf dem Heiderhofring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.28.1

Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen

Ergebnis: vertagt

6.29

CDU-Antrag: Bessere Ausleuchtung der Gehwege in der Parkanlage auf dem Heiderhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.29.1

CDU-Antrag: Bessere Ausleuchtung der Gehwege in der Parkanlage auf dem Heiderhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.30

BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30.1

BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.31

Fällgenehmigung für eine Rosskastanie auf dem Baugrundstück Schloßallee 5, 53179 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.32

Winterdienst vor der städtischen Kita im Sommerbergweg

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8

Anhörungen

8.1

Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.2

Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.2.1

FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.2.2

CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.3

Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.4

Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.4.1

Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.5

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.6.1

Volt/Grüne-Änderungsantrag zu Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8.7

"Forum für die Innenstadt“ – Besetzung des Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8

Sanierung der Kunstrasenplätze bis 2031 gemäß EU-Verordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265

Ergebnis: abgelehnt

10.2.2

Stellungnahme der Verwaltung zu SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.3.1

CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

Ergebnis: vertagt

10.3.2

FDP-Änderungsantrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

Ergebnis: zurückgezogen

10.4

SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg

Ergebnis: vertagt

10.5

SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.5.1

SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.6

SPD-Antrag: Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6.1

GRÜNE Änderungsantrag: Erweiterung des Antrags zur Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn um die Vorderseite des Bahnhofs sowie den Einbezug der städtischen Parkflächen – zu DS 253939

Ergebnis: abgelehnt

10.6.2

GRÜNE Änderungsantrag: Erweiterung des Antrags zur Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn um die Vorderseite des Bahnhofs sowie den Einbezug der städtischen Parkflächen – zu DS 253939

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

12

Mitteilungen

12.1

Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.4

Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Vermeintlicher Vorfall an der Gertrud-Bäumer-Realschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz; hier: außergerichtliche Einigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.16

Sachstand Klimaviertel Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.17

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.18

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.19

Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg Hier: Rückmeldung zur Protokollnotiz aus der Sitzung der BV Bad Godesberg am 09.04.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.20

Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

12.21

BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.22

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.23

Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.24

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

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16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

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19

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24.1

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24.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
28.01.2026 17:00 Uhr
Ende
28.01.2026 23:59 Uhr