mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 28. Januar 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (160)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  4. 2.2

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  5. 2.2.1

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  6. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  7. 2.3.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  8. 2.4

    BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  9. 2.4.1

    Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 232335-01

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  10. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.5.1

    Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  13. 2.6.1

    Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  14. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  15. 2.7.1

    CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  16. 2.8

    CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  17. 2.8.1

    CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  18. 2.9

    GRÜNE Große Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  19. 2.9.1

    Großen Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“, hier: Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  20. 2.10

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  21. 2.11.1

    CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    vertagt
  22. 2.12

    BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  23. 2.12.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  24. 2.13

    BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  25. 2.13.1

    BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  26. 2.14

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.15

    BBB-Anfrage: Sachstand Rückbau und Neubau Kurfürstenbad

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  28. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  30. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  31. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  32. 6.1

    Bürgerantrag: Installation einer Fußgängerampel im Bereich Bernkasteler Straße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Friesdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.1.1

    Bürgerantrag: Installation einer Fußgängerampel im Bereich Bernkasteler Straße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Friesdorf

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.2

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.3

    Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  36. 6.3.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.6

    Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.6.1

    Bürgerantrag: Unterstützung der Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.7

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  42. 6.7.1

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  43. 6.8

    Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  44. 6.8.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  45. 6.8.2

    Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  46. 6.9

    N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 6.10

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 6.11

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 6.12

    BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

    abgelehnt
  50. 6.12.1

    BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.13

    BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.13.1

    BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.14

    CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  54. 6.15

    BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.15.1

    BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.15.2

    BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.16

    BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  58. 6.17

    BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee

    abgelehnt
  59. 6.18

    BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.18.1

    FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    abgelehnt
  61. 6.18.2

    FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.18.3

    BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.19

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  64. 6.19.1

    SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  65. 6.19.2

    GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  66. 6.19.3

    Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  67. 6.20

    Vorschläge Kirstein Stiftung 2026 hier: Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 6.21

    SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen

    vertagt
  69. 6.22

    GRÜNEN-Antrag: Herausnahme Durchgangsverkehr Kapellenweg prüfen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.23

    Zirkus-Gastspiel auf dem Parkplatz Rigal'sche Wiese

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  71. 6.24

    Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 6.25

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 6.25.1

    Volt/Grüne/SPD/FDP-Änderungsantrag zu Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 253944

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 6.25.2

    Volt/Grüne/SPD-Änderungsantrag zu Bonner Mitmachbudget 2025/2026 – Vorschläge für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 253944

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 6.26

    Errichtung einer Fußgängerquerung über die Bernkasteler Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 6.27

    CDU-Antrag: Sichere Querung auf dem Heiderhofring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.28

    Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  78. 6.28.1

    Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen

    vertagt
  79. 6.29

    CDU-Antrag: Bessere Ausleuchtung der Gehwege in der Parkanlage auf dem Heiderhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 6.29.1

    CDU-Antrag: Bessere Ausleuchtung der Gehwege in der Parkanlage auf dem Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.30

    BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 6.30.1

    BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.31

    Fällgenehmigung für eine Rosskastanie auf dem Baugrundstück Schloßallee [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  84. 6.32

    Winterdienst vor der städtischen Kita im Sommerbergweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 7

    Empfehlungen

  86. 7.1

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 8

    Anhörungen

  88. 8.1

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 8.2

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 8.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 8.3

    Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 8.4

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 8.4.1

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 8.5

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 8.6

    Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 8.6.1

    Volt/Grüne-Änderungsantrag zu Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 8.7

    "Forum für die Innenstadt“ – Besetzung des Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 8.8

    Sanierung der Kunstrasenplätze bis 2031 gemäß EU-Verordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 9

    Stellungnahmen

  101. 10

    Anregungen

  102. 10.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 10.1.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    zur Kenntnis genommen
  104. 10.2

    SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 10.2.1

    BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265

    abgelehnt
  106. 10.2.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm

    zur Kenntnis genommen
  107. 10.3

    CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  108. 10.3.1

    CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    vertagt
  109. 10.3.2

    FDP-Änderungsantrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    zurückgezogen
  110. 10.4

    SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg

    vertagt
  111. 10.5

    SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  112. 10.5.1

    SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  113. 10.6

    SPD-Antrag: Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 10.6.1

    GRÜNE Änderungsantrag: Erweiterung des Antrags zur Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn um die Vorderseite des Bahnhofs sowie den Einbezug der städtischen Parkflächen – zu DS 253939

    abgelehnt
  115. 10.6.2

    GRÜNE Änderungsantrag: Erweiterung des Antrags zur Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn um die Vorderseite des Bahnhofs sowie den Einbezug der städtischen Parkflächen – zu DS 253939

    zur Kenntnis genommen
  116. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  117. 12

    Mitteilungen

  118. 12.1

    Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  119. 12.2

    Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  120. 12.3

    Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  121. 12.4

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages

    zur Kenntnis genommen
  122. 12.5

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen
  123. 12.6

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    zur Kenntnis genommen
  124. 12.7

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

    zur Kenntnis genommen
  125. 12.8

    Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  126. 12.9

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)

    zur Kenntnis genommen
  127. 12.10

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  128. 12.11

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

    zur Kenntnis genommen
  129. 12.12

    Vermeintlicher Vorfall an der Gertrud-Bäumer-Realschule

    zur Kenntnis genommen
  130. 12.13

    Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz; hier: außergerichtliche Einigung

    zur Kenntnis genommen
  131. 12.14

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  132. 12.15

    Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  133. 12.16

    Sachstand Klimaviertel Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  134. 12.17

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen

    zur Kenntnis genommen
  135. 12.18

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  136. 12.19

    Planungsstand und Budgetierung der Generalsanierung der Godesburg Hier: Rückmeldung zur Protokollnotiz aus der Sitzung der BV Bad Godesberg am 09.04.2025

    zur Kenntnis genommen
  137. 12.20

    Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  138. 12.21

    BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt

    zur Kenntnis genommen
  139. 12.22

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2026 - Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  140. 12.23

    Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  141. 12.24

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  142. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  143. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 24.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 24.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 24.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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