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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 13. September 2023 um 18:04 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (60)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    vertagt
  4. 1.2

    CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.2

    CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Bonn-Ippendorf, Am Engelspfad 28

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Bonn-Ippendorf, Am Engelspfad 28

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA

    vertagt
  13. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  15. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 5

    Beschlüsse

  17. 5.1

    Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  18. 5.1.1

    Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748

    vertagt
  19. 6

    Empfehlungen

  20. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt
  21. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt
  22. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt
  23. 6.1.3

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt
  24. 6.2

    Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.3

    15. Änderung der Parkgebührenordnung

    ohne Votum - mit Maßgabe
  26. 6.4

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.5.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.6

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.7

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.7.1

    Koalitionsänderungsantrag: Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Antrag zur Vorlage 231333

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.8

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    weitere Lesung erforderlich
  35. 6.10

    Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.10.1

    FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361

    zurückgezogen
  37. 6.10.2

    BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn

    abgelehnt
  38. 6.11

    N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.13

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.14

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.15

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    weitere Lesung erforderlich
  42. 6.16

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 7

    Anhörungen

  44. 7.1

    Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 7.3

    Grundstück Bonn-Bad Godesberg Nord, Dietrichstr. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Godesberg, Flur 10, Flurstück 45) - Nutzungsänderung einer Fabrikhalle zu einem Handel mit und Vertrieb von Lebensmitteln aller Art und Produkten des tägl. Bedarfs Aktenzeichen: 40237/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 7.4

    Grundstück in Bonn-Kessenich, Burbacher Straße 131 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses und eines Wohnhauses in 2. Reihe Az.: 10452/2021

    zurückgezogen
  47. 7.5

    Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Straße 137, 139, 180 - Wohnbebauung auf ehemaligen Gießereiflächen Az.: 40366/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 7.6

    Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Straße 178 - Wohnbebauung auf Grundstück mit Unterkünften (Gießereigrundstück) Az.: 40367/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7.7

    Grundstück in Bonn-Duisdorf, Hinter Aue, Flur 2, Flurstück 1717 - Errichtung eines Doppelhauses und eines Einfamilienwohnhauses Az.: 10890/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 8

    Anregungen

  51. 9

    Mitteilungen

  52. 9.2

    "Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben

    zur Kenntnis genommen
  53. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  54. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:18 Uhr

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