Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 13. September 2023 um 18:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (60)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
vertagt -
1.2
CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Bonn-Ippendorf, Am Engelspfad 28
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Bonn-Ippendorf, Am Engelspfad 28
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
1.6
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.1.1
Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748
vertagt -
6
Empfehlungen
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6.1
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagt -
6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagt -
6.1.2
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagt -
6.1.3
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagt -
6.2
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
15. Änderung der Parkgebührenordnung
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.4
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
FDP-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Koalitionsänderungsantrag: Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Antrag zur Vorlage 231333
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
weitere Lesung erforderlich -
6.10
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10.1
FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361
zurückgezogen -
6.10.2
BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
abgelehnt -
6.11
N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
weitere Lesung erforderlich -
6.16
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.3
Grundstück Bonn-Bad Godesberg Nord, Dietrichstr. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Godesberg, Flur 10, Flurstück 45) - Nutzungsänderung einer Fabrikhalle zu einem Handel mit und Vertrieb von Lebensmitteln aller Art und Produkten des tägl. Bedarfs Aktenzeichen: 40237/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Grundstück in Bonn-Kessenich, Burbacher Straße 131 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses und eines Wohnhauses in 2. Reihe Az.: 10452/2021
zurückgezogen -
7.5
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Straße 137, 139, 180 - Wohnbebauung auf ehemaligen Gießereiflächen Az.: 40366/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Straße 178 - Wohnbebauung auf Grundstück mit Unterkünften (Gießereigrundstück) Az.: 40367/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Grundstück in Bonn-Duisdorf, Hinter Aue, Flur 2, Flurstück 1717 - Errichtung eines Doppelhauses und eines Einfamilienwohnhauses Az.: 10890/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.2
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:18 Uhr
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