Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 13. September 2023 um 18:04 Uhr
Tagesordnung (72)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Planungsstand Westbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Bonn-Ippendorf, Am Engelspfad 28
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Bonn-Ippendorf, Am Engelspfad 28
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Wohnungsleerstände bei der BImA
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Aufgabenstellung Antrag zur Vorlage 230748
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
15. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster Antrag zur Vorlage 231371
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3)
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) Antrag zur Vorlage 231333
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre (2023 – 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
N-Vorlage Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf – Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Anhörungen
Grundstück in Bonn Mirbachstraße / Rüngsdorf Wielandstraße - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage (Großgarage), Gebäude mittlerer Höhe Az.: 40911/2022
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grundstück in Bonn-Ippendorf, Im Eichholz - Errichtung eines Wohnhauses Az.: 10903/2022
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Bad Godesberg Nord, Dietrichstr. 106 (Gemarkung Godesberg, Flur 10, Flurstück 45) - Nutzungsänderung einer Fabrikhalle zu einem Handel mit und Vertrieb von Lebensmitteln aller Art und Produkten des tägl. Bedarfs Aktenzeichen: 40237/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Kessenich, Burbacher Straße 131 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses und eines Wohnhauses in 2. Reihe Az.: 10452/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Straße 137, 139, 180 - Wohnbebauung auf ehemaligen Gießereiflächen Az.: 40366/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Straße 178 - Wohnbebauung auf Grundstück mit Unterkünften (Gießereigrundstück) Az.: 40367/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Duisdorf, Hinter Aue, Flur 2, Flurstück 1717 - Errichtung eines Doppelhauses und eines Einfamilienwohnhauses Az.: 10890/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 13.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2023 · 280.9 KB
Details
- Beginn
- 13.09.2023 18:04 Uhr
- Ende
- 13.09.2023 21:18 Uhr