Mandari Insight

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 10. April 2018 um 17:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (12)

1

Mitteilungen

1.1

Jahresbericht des Ausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Mündliche Information der Verwaltung über Bürgereingaben

3

Anfragen

3.1

Mündliche Anfragen

3.2

Schriftliche Anfragen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gemaäß § 24 GO; Verbot der Nutzung von Pferden in allen Kölner Karnevalszügen zugunsten der öffentlichen Sicherheit

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gemäß § 24 GO zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Köln vom 24.04.2014; Anfrage von Herrn Peter Lemke, das Mitführen von Hunden auf den städtischen Friedhöfen grundsätzlich zuzulassen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO,betr.: Antrag zur Unterstützung der Initiative der Vereinten Nationen für die Abschaffung von Atomwaffen als unbedingte Notwendigkeit (AZ.:02-1600-79/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Bewohnerparken in Köln-Lindenthal (Az.: 02-1600-77/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
10.04.2018 17:00 Uhr
Ende
10.04.2018 18:24 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)