Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 03. November 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (52)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren
verwiesen -
4.1.1
Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren
verwiesen -
4.2
Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene
abgelehnt -
4.2.1
Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Grundsatzentscheidung Verkehrswendedefinition
abgelehnt -
4.3.1
Bürgerantrag: Grundsatzentscheidung Verkehrswendedefinition
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen
beschlossengeändert beschlossen
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4.4.1
Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen
zur Kenntnis genommen -
4.4.2
Koalitionsantrag zum Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen Antrag zur Vorlage 211626
beschlossenungeändert beschlossen
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4.5
Bürgerantrag: Dauerhafte finanzielle Förderung durch die Stadt Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.5.1
Bürgerantrag: Dauerhafte finanzielle Förderung durch die Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.6
Bürgerantrag: Optimierung Straßenreinigung
abgelehnt -
4.6.1
Bürgerantrag: Optimierung Straßenreinigung
zur Kenntnis genommen -
4.6.2
Bürgerantrag: Optimierung Straßenreinigung
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Aufnahme von neuen Namen in die städtische Benennungsliste für Straßennamen
zurückgezogen -
4.9
Bürgerantrag: Aufständerung deutlich breiterer Radwege in der linksrheinischen Rheinaue
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10
Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10.1
Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10.2
Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12
Bürgerantrag: Umsetzung der Klimaziele der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.13
Bürgerantrag: Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
„Transformation Stadtmuseum Bonn“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossengeändert beschlossen
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5.4
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
685.9 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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