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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 03. November 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021

    vertagt
  7. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  8. 4.1

    Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

    verwiesen
  9. 4.1.1

    Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

    verwiesen
  10. 4.2

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene

    abgelehnt
  11. 4.2.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.3

    Bürgerantrag: Grundsatzentscheidung Verkehrswendedefinition

    abgelehnt
  13. 4.3.1

    Bürgerantrag: Grundsatzentscheidung Verkehrswendedefinition

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.4

    Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 4.4.1

    Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.4.2

    Koalitionsantrag zum Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen Antrag zur Vorlage 211626

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.5

    Bürgerantrag: Dauerhafte finanzielle Förderung durch die Stadt Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  18. 4.5.1

    Bürgerantrag: Dauerhafte finanzielle Förderung durch die Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.6

    Bürgerantrag: Optimierung Straßenreinigung

    abgelehnt
  20. 4.6.1

    Bürgerantrag: Optimierung Straßenreinigung

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.6.2

    Bürgerantrag: Optimierung Straßenreinigung

    zur Kenntnis genommen
  22. 4.7

    Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 4.8

    Bürgerantrag: Aufnahme von neuen Namen in die städtische Benennungsliste für Straßennamen

    zurückgezogen
  24. 4.9

    Bürgerantrag: Aufständerung deutlich breiterer Radwege in der linksrheinischen Rheinaue

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 4.10

    Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.10.1

    Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 4.10.2

    Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.11

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 4.12

    Bürgerantrag: Umsetzung der Klimaziele der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 4.13

    Bürgerantrag: Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 5

    Beschlüsse

  32. 5.1

    „Transformation Stadtmuseum Bonn“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.2

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.3

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 5.4

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.5

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6

    Empfehlungen

  38. 7

    Anhörungen

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  42. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  43. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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