Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 03. November 2021 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (52)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021

Ergebnis: vertagt

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

Ergebnis: verwiesen

4.1.1

Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

Ergebnis: verwiesen

4.2

Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene

Ergebnis: abgelehnt

4.2.1

Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bürgerantrag: Grundsatzentscheidung Verkehrswendedefinition

Ergebnis: abgelehnt

4.3.1

Bürgerantrag: Grundsatzentscheidung Verkehrswendedefinition

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4.1

Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4.2

Koalitionsantrag zum Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen Antrag zur Vorlage 211626

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Bürgerantrag: Dauerhafte finanzielle Förderung durch die Stadt Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.5.1

Bürgerantrag: Dauerhafte finanzielle Förderung durch die Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Bürgerantrag: Optimierung Straßenreinigung

Ergebnis: abgelehnt

4.6.1

Bürgerantrag: Optimierung Straßenreinigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6.2

Bürgerantrag: Optimierung Straßenreinigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.8

Bürgerantrag: Aufnahme von neuen Namen in die städtische Benennungsliste für Straßennamen

Ergebnis: zurückgezogen

4.9

Bürgerantrag: Aufständerung deutlich breiterer Radwege in der linksrheinischen Rheinaue

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10

Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10.1

Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10.2

Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12

Bürgerantrag: Umsetzung der Klimaziele der Stadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.13

Bürgerantrag: Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

„Transformation Stadtmuseum Bonn“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

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14

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15

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16

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17

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18

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19

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20

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.03.2022 · 685.9 KB

Details

Beginn
03.11.2021 18:00 Uhr
Ende
03.11.2021 23:59 Uhr