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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 26. August 2021 um 18:15 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (144)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Sachstand zur Photovoltaik

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Sachstand zur Photovoltaik

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Sachstand zur Photovoltaik

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3

    Sachstand zur Photovoltaik

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.1.4

    Sachstand zur Photovoltaik

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2

    Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.1

    Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3

    Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.1

    Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.4

    Wasserstoffstrategie für Bonn

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.4.1

    Wasserstoffstrategie für Bonn

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.5

    Begrünung von Bahntrassen

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.5.1

    Begrünung von Bahntrassen

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.2

    Begrünung von Bahntrassen

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.6

    Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  17. 1.7

    Starkregenereignis 12.08.2020

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.7.1

    Starkregenereignis 12.08.2020

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.8

    BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

    vertagt
  20. 1.8.1

    BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  21. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 3

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  23. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  24. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 6

    Beschlüsse

  26. 6.1

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

    vertagt
  27. 6.1.1

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

    vertagt
  28. 6.2

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.2.1

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.2.2

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.3

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    vertagt
  32. 6.3.1

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011

    vertagt
  33. 6.3.2

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    vertagt
  34. 6.3.3

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    vertagt
  35. 6.4

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    vertagt
  36. 6.4.1

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    vertagt
  37. 6.4.2

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    vertagt
  38. 6.4.3

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    vertagt
  39. 6.5

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    vertagt
  40. 6.5.1

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    vertagt
  41. 6.6

    Bäume in die Stadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.6.1

    Bäume in die Stadt

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.7

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.7.1

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.8

    Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz

    vertagt
  46. 6.8.1

    Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz

    vertagt
  47. 7

    Empfehlungen

  48. 7.1

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 7.1.1

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen
  50. 7.1.2

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.1.3

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.1.4

    zur Vorlage 191141 “Bürgerantrag: Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke”

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 7.2

    Aktionsprogramm Biodiversität

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 7.2.1

    Aktionsprogramm Biodiversität

    zur Kenntnis genommen
  55. 7.3

    Regionale Holznutzung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  56. 7.3.1

    Regionale Holznutzung

    zur Kenntnis genommen
  57. 7.4

    Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

    vertagt
  58. 7.4.1

    Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

    vertagt
  59. 7.5

    Freiwillige Feuerwehr Graurheindorf Hier: Modifizierte Beschlussfassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 7.6

    Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

    verwiesen
  61. 7.6.1

    Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

    verwiesen
  62. 7.7

    BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

    verwiesen
  63. 7.7.1

    BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

    verwiesen
  64. 7.8

    BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  65. 7.8.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

    zur Kenntnis genommen
  66. 7.9

    Inklusive Spielplätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 7.9.1

    Inklusive Spielplätze

    zur Kenntnis genommen
  68. 7.10

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 7.10.1

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 7.11

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    abgelehnt
  71. 7.11.1

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    zur Kenntnis genommen
  72. 7.11.2

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung Antrag zur Vorlage 202022

    zurückgezogen
  73. 7.12

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 7.12.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 7.13

    Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 7.14

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 7.14.1

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 7.15

    Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  79. 7.16

    Öffnungszeiten Wertstoffhöfe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 7.16.1

    Öffnungszeiten Wertstoffhöfe

    zur Kenntnis genommen
  81. 7.16.2

    Öffnungszeiten Wertstoffhöfe Antrag zur Vorlage 210314

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 7.17

    Friedhofskonzept

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 7.17.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 7.17.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 7.18

    Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 7.19

    Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 7.20

    Mitzeichnung der Edinburgh Erklärung der Regionen und Kommunen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (COP 15)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 7.21

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 7.22

    Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 7.22.1

    Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  91. 7.23

    Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 7.24

    Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen durch illegales Mountain-Biking am Venusberghang

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 7.24.1

    Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen durch illegales Mountain-Biking am Venusberghang

    zur Kenntnis genommen
  94. 8

    Anhörungen

  95. 8.1

    Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 8.1.1

    Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet

    zur Kenntnis genommen
  97. 8.1.2

    Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 202214

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 8.2

    TOP verschoben auf 8.1.1

  99. 8.3

    ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 8.4

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    ohne Votum
  101. 8.5

    Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 8.6

    TOP verschoben auf 7.24

  103. 8.7

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 8.8

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 8.8.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs Antrag zur Vorlage 211126 Antrag zur Vorlage 211126-02 AA

    nicht abgestimmt
  106. 8.9

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 8.10

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 8.11

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

    vertagt
  109. 8.12

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  110. 8.12.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  111. 8.13

    CDU Antrag: Lead City

    abgelehnt
  112. 8.13.1

    Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  113. 8.14

    Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

    vertagt
  114. 8.15

    Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB

    zurückgezogen
  115. 9

    Anregungen

  116. 9.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 9.1.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  118. 9.1.2

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  119. 10

    Mitteilungen

  120. 10.1

    „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Sachstand zum Mitwirkungsverfahren (Juli 2021)

    zur Kenntnis genommen
  121. 10.2

    Nitratgehalte im Bonner Grundwasser

    vertagt
  122. 10.3

    Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

    vertagt
  123. 10.4

    Meldungen über Eichenprozessionsspinner an städtischen Bäumen

    vertagt
  124. 10.5

    Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der bonnorange AöR in 2020

    vertagt
  125. 10.6

    Untersuchung von Gleisstrecken der SWB in Wasserschutzgebieten auf Ethidimuron

    vertagt
  126. 10.7

    Maßnahmenumsetzung im NSG Lyngsberg

    vertagt
  127. 10.8

    Stadtgrün Naturnah, Wiesenprogramm, Artenvielfalt

    vertagt
  128. 10.9

    Entwicklung der Genehmigungen von Geothermischen Anlagen in Bonn

    vertagt
  129. 10.10

    Bonn - Rundum nachhaltig 2021 / Das Festival rund um nachhaltiges Leben in Bonn und Umgebung vom 10. bis 22. September 2021

    vertagt
  130. 10.11

    Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021

    verwiesen
  131. 10.12

    Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn – Fortschreibung 2017/2018

    vertagt
  132. 10.13

    Begrünung von Bahntrassen (alt: 1912638)

    zur Kenntnis genommen
  133. 10.14

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    nicht abgestimmt
  134. 11

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  135. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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