Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 26. August 2021 um 18:15 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (144)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Sachstand zur Photovoltaik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Sachstand zur Photovoltaik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.2

Sachstand zur Photovoltaik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.3

Sachstand zur Photovoltaik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.4

Sachstand zur Photovoltaik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Melbbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Melbbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Wasserstoffstrategie für Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Wasserstoffstrategie für Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Begrünung von Bahntrassen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Begrünung von Bahntrassen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.2

Begrünung von Bahntrassen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

1.7

Starkregenereignis 12.08.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7.1

Starkregenereignis 12.08.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8

BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

Ergebnis: vertagt

1.8.1

BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

4

Genehmigung der Niederschrift

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.2

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

6.3.3

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

Ergebnis: vertagt

6.4.2

Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

Ergebnis: vertagt

6.4.3

Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

Ergebnis: vertagt

6.6

Bäume in die Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Bäume in die Stadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.2

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.3

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.4

zur Vorlage 191141 “Bürgerantrag: Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke”

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Aktionsprogramm Biodiversität

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.1

Aktionsprogramm Biodiversität

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Regionale Holznutzung

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.3.1

Regionale Holznutzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: vertagt

7.4.1

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: vertagt

7.5

Freiwillige Feuerwehr Graurheindorf Hier: Modifizierte Beschlussfassung

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6

Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

Ergebnis: verwiesen

7.6.1

Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

Ergebnis: verwiesen

7.7

BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

Ergebnis: verwiesen

7.7.1

BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

Ergebnis: verwiesen

7.8

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.8.1

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Inklusive Spielplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9.1

Inklusive Spielplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.10.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.11

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: abgelehnt

7.11.1

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11.2

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung Antrag zur Vorlage 202022

Ergebnis: zurückgezogen

7.12

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.12.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.13

Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

7.14

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

7.14.1

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.15

Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

7.16

Öffnungszeiten Wertstoffhöfe

Ergebnis: geändert beschlossen

7.16.1

Öffnungszeiten Wertstoffhöfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.16.2

Öffnungszeiten Wertstoffhöfe Antrag zur Vorlage 210314

Ergebnis: geändert beschlossen

7.17

Friedhofskonzept

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.17.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.17.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.18

Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.19

Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

7.20

Mitzeichnung der Edinburgh Erklärung der Regionen und Kommunen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (COP 15)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.21

7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.22

Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.22.1

Grundlagenstudie Erneuerbare Energien

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.23

Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.24

Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen durch illegales Mountain-Biking am Venusberghang

Ergebnis: geändert beschlossen

7.24.1

Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen durch illegales Mountain-Biking am Venusberghang

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 202214

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

TOP verschoben auf 8.1.1

8.3

ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

Ergebnis: ohne Votum

8.5

Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

TOP verschoben auf 7.24

8.7

Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs Antrag zur Vorlage 211126 Antrag zur Vorlage 211126-02 AA

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.9

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.11

Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: vertagt

8.12

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.12.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.13

CDU Antrag: Lead City

Ergebnis: abgelehnt

8.13.1

Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

Ergebnis: vertagt

8.15

Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB

Ergebnis: zurückgezogen

9

Anregungen

9.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10

Mitteilungen

10.1

„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Sachstand zum Mitwirkungsverfahren (Juli 2021)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Nitratgehalte im Bonner Grundwasser

Ergebnis: vertagt

10.3

Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

Ergebnis: vertagt

10.4

Meldungen über Eichenprozessionsspinner an städtischen Bäumen

Ergebnis: vertagt

10.5

Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der bonnorange AöR in 2020

Ergebnis: vertagt

10.6

Untersuchung von Gleisstrecken der SWB in Wasserschutzgebieten auf Ethidimuron

Ergebnis: vertagt

10.7

Maßnahmenumsetzung im NSG Lyngsberg

Ergebnis: vertagt

10.8

Stadtgrün Naturnah, Wiesenprogramm, Artenvielfalt

Ergebnis: vertagt

10.9

Entwicklung der Genehmigungen von Geothermischen Anlagen in Bonn

Ergebnis: vertagt

10.10

Bonn - Rundum nachhaltig 2021 / Das Festival rund um nachhaltiges Leben in Bonn und Umgebung vom 10. bis 22. September 2021

Ergebnis: vertagt

10.11

Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021

Ergebnis: verwiesen

10.12

Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn – Fortschreibung 2017/2018

Ergebnis: vertagt

10.13

Begrünung von Bahntrassen (alt: 1912638)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.14

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: nicht abgestimmt

11

Aktuelle Informationen der Verwaltung

12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

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Nicht-öffentlich
16

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17

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19

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Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.03.2022 · 2.4 MB

Details

Beginn
26.08.2021 18:15 Uhr
Ende
26.08.2021 23:59 Uhr