Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 26. August 2021 um 18:15 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (144)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Sachstand zur Photovoltaik
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Sachstand zur Photovoltaik
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Sachstand zur Photovoltaik
zur Kenntnis genommen -
1.1.3
Sachstand zur Photovoltaik
zur Kenntnis genommen -
1.1.4
Sachstand zur Photovoltaik
zur Kenntnis genommen -
1.2
Melbbad
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Melbbad
zur Kenntnis genommen -
1.3
Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4
Wasserstoffstrategie für Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Wasserstoffstrategie für Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5
Begrünung von Bahntrassen
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Begrünung von Bahntrassen
zur Kenntnis genommen -
1.5.2
Begrünung von Bahntrassen
zur Kenntnis genommen -
1.6
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Anfrage zur Vorlage 191031
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.7
Starkregenereignis 12.08.2020
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Starkregenereignis 12.08.2020
zur Kenntnis genommen -
1.8
BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB
vertagt -
1.8.1
BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung
vertagt -
6.2
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.2
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
vertagt -
6.3.1
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011
vertagt -
6.3.2
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
vertagt -
6.3.3
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
vertagt -
6.4.2
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
vertagt -
6.4.3
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
vertagt - 6.6
-
6.6.1
Bäume in die Stadt
zur Kenntnis genommen -
6.7
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz
vertagt -
6.8.1
Klimaschutz und zur Förderung der Klimaresilienz
vertagt -
7
Empfehlungen
-
7.1
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
7.1.3
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
7.1.4
zur Vorlage 191141 “Bürgerantrag: Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke”
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.2
-
7.2.1
Aktionsprogramm Biodiversität
zur Kenntnis genommen -
7.3
Regionale Holznutzung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
7.3.1
Regionale Holznutzung
zur Kenntnis genommen -
7.4
Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings
vertagt -
7.4.1
Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings
vertagt -
7.5
Freiwillige Feuerwehr Graurheindorf Hier: Modifizierte Beschlussfassung
beschlossengeändert beschlossen
-
7.6
Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021
verwiesen -
7.6.1
Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021
verwiesen -
7.7
BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn
verwiesen -
7.7.1
BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn
verwiesen -
7.8
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
7.8.1
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
zur Kenntnis genommen - 7.9
-
7.9.1
Inklusive Spielplätze
zur Kenntnis genommen -
7.10
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.10.1
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.11
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
abgelehnt -
7.11.1
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zur Kenntnis genommen -
7.11.2
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung Antrag zur Vorlage 202022
zurückgezogen -
7.12
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.12.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.13
Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
7.14
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
7.14.1
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.15
Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt - 7.16
-
7.16.1
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe
zur Kenntnis genommen -
7.16.2
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe Antrag zur Vorlage 210314
beschlossengeändert beschlossen
-
7.17
Friedhofskonzept
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.17.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.17.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.18
Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.19
Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
7.20
Mitzeichnung der Edinburgh Erklärung der Regionen und Kommunen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (COP 15)
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.21
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.22
Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.22.1
Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
7.23
Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.24
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen durch illegales Mountain-Biking am Venusberghang
beschlossengeändert beschlossen
-
7.24.1
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen durch illegales Mountain-Biking am Venusberghang
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
-
8.1
Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet
zur Kenntnis genommen -
8.1.2
Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 202214
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
TOP verschoben auf 8.1.1
-
8.3
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
ohne Votum -
8.5
Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
TOP verschoben auf 7.24
-
8.7
Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
beschlossengeändert beschlossen
-
8.8.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs Antrag zur Vorlage 211126 Antrag zur Vorlage 211126-02 AA
nicht abgestimmt -
8.9
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.10
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.11
Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
vertagt -
8.12
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
8.12.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
8.13
CDU Antrag: Lead City
abgelehnt -
8.13.1
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
8.14
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
vertagt -
8.15
Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
zurückgezogen -
9
Anregungen
-
9.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10
Mitteilungen
-
10.1
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Sachstand zum Mitwirkungsverfahren (Juli 2021)
zur Kenntnis genommen -
10.2
Nitratgehalte im Bonner Grundwasser
vertagt -
10.3
Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
vertagt -
10.4
Meldungen über Eichenprozessionsspinner an städtischen Bäumen
vertagt -
10.5
Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit der bonnorange AöR in 2020
vertagt -
10.6
Untersuchung von Gleisstrecken der SWB in Wasserschutzgebieten auf Ethidimuron
vertagt -
10.7
Maßnahmenumsetzung im NSG Lyngsberg
vertagt -
10.8
Stadtgrün Naturnah, Wiesenprogramm, Artenvielfalt
vertagt -
10.9
Entwicklung der Genehmigungen von Geothermischen Anlagen in Bonn
vertagt -
10.10
Bonn - Rundum nachhaltig 2021 / Das Festival rund um nachhaltiges Leben in Bonn und Umgebung vom 10. bis 22. September 2021
vertagt -
10.11
Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021
verwiesen -
10.12
Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn – Fortschreibung 2017/2018
vertagt -
10.13
Begrünung von Bahntrassen (alt: 1912638)
zur Kenntnis genommen -
10.14
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
nicht abgestimmt -
11
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
2.4 MB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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