Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 16. Juni 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (113)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Müll am Rheinufer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
Ergebnis: vertagt
Zustand des Bodendenkmals Möllestomp
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand des Bodendenkmals Möllestomp
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2021
Ergebnis: vertagt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung einer Stützmauer auf dem Friedhof Küdinghoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf der Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße (Niederholtorfer See)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag:Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt
Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 210488: Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rathausvorplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begleitung der notwendigen DB-Baumaßnahmen an der S 13 Strecke Königswinterer Straße/Gustav-Kessler-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
Ergebnis: geändert beschlossen
Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Innenentwicklung
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün in Vilich-Müldorf, Vilich, Beuel-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumfällungen im Park der Villa Hüser
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Empfehlungen
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Abbruch des Gebäudes Clemensstraße 3"
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Zügige Umsetzung des Baus einer Turnhalle in Schwarz-Rheindorf"
Ergebnis: zurückgezogen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Umbau der Querungshilfe Königswinterer Straße in Oberkassel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Begrünung von Gleistrassen in Beuel"
Ergebnis: zurückgezogen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Beleuchtung des Mirecourtplatzes"
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Zwei bewegliche Seniorentore für den Kunstrasenplatz an der IGS"
Ergebnis: abgelehnt
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202315
Ergebnis: abgelehnt
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202315 "Ehemaliges Sportlerheim des TuS Pützchen"
Ergebnis: abgelehnt
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA: Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ Antrag zur Vorlage 210713
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ Antrag zur Vorlage 210713
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"
Ergebnis: vertagt
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Wildwiesen am Rheinufer von der Siegmündung bis Oberkassel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wildwiesen am Rheinufer von der Siegmündung bis Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung Radweg B 56
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Grundstücksteilung gem. § 144f BauGB im Wohnpark I, Beueler Straße / Müldorfer Anger / Eulaliastraße, hier: Unterschreitung der nach Bebauungsplan möglichen baulichen Ausnutzbarkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bordsteinabsenkungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erweiterung eines Parkdecks in modularer Stahlbauweise am U-Bahnhof Ramersdorf unter der Autobahnbrücke Antrag zur Vorlage 201996
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
1.7 MB
Gremien
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- Ende
- 22:15 Uhr
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