Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 16. Juni 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (113)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Müll am Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Müll am Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
2.2
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
vertagt -
2.3
Zustand des Bodendenkmals Möllestomp
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Zustand des Bodendenkmals Möllestomp
zur Kenntnis genommen -
2.4
Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
vertagt -
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
vertagt -
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2021
vertagt -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung einer Stützmauer auf dem Friedhof Küdinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagt -
6.2.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.1
Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.5
Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf der Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel - Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf- Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
vertagt -
6.7.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße (Niederholtorfer See)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8.1
Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag:Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10.1
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.11
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagt -
6.11.1
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagt -
6.12
Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12.2
Änderungsantrag zur Vorlage 210488: Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.13
- 6.13.1
-
6.14
Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.14.1
Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
6.15
Begleitung der notwendigen DB-Baumaßnahmen an der S 13 Strecke Königswinterer Straße/Gustav-Kessler-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16.1
Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16.2
Änderungsantrag zu Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
Grundsatzbeschluss Innenentwicklung
vertagt -
6.18
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün in Vilich-Müldorf, Vilich, Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.20
Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.21
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Abbruch des Gebäudes Clemensstraße 3"
abgelehnt -
8.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Zügige Umsetzung des Baus einer Turnhalle in Schwarz-Rheindorf"
zurückgezogen -
8.1.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Umbau der Querungshilfe Königswinterer Straße in Oberkassel"
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Begrünung von Gleistrassen in Beuel"
zurückgezogen -
8.1.6
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Beleuchtung des Mirecourtplatzes"
abgelehnt -
8.1.7
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Zwei bewegliche Seniorentore für den Kunstrasenplatz an der IGS"
abgelehnt -
8.1.8
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202315
abgelehnt -
8.1.9
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202315 "Ehemaliges Sportlerheim des TuS Pützchen"
abgelehnt -
8.2
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“
beschlossengeändert beschlossen
-
8.3.1
ÄA: Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ Antrag zur Vorlage 210713
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3.2
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ Antrag zur Vorlage 210713
beschlossengeändert beschlossen
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8.4
Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400
vertagt -
10.1.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagt -
10.1.2
Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"
vertagt -
10.2
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
vertagt -
10.2.1
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
vertagt -
10.3
Wildwiesen am Rheinufer von der Siegmündung bis Oberkassel
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3.1
Wildwiesen am Rheinufer von der Siegmündung bis Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
12.2
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Beleuchtung Radweg B 56
zur Kenntnis genommen -
12.4
Genehmigung einer Grundstücksteilung gem. § 144f BauGB im Wohnpark I, Beueler Straße / Müldorfer Anger / Eulaliastraße, hier: Unterschreitung der nach Bebauungsplan möglichen baulichen Ausnutzbarkeit
zur Kenntnis genommen -
12.5
Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
zur Kenntnis genommen -
12.6
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.7
Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.8
Bordsteinabsenkungen
zur Kenntnis genommen -
12.9
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.10
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.11
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
zur Kenntnis genommen -
12.12
Bürgerantrag: Erweiterung eines Parkdecks in modularer Stahlbauweise am U-Bahnhof Ramersdorf unter der Autobahnbrücke Antrag zur Vorlage 201996
zur Kenntnis genommen -
12.13
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.7 MB
Gremien
Details
- Ende
- 22:15 Uhr
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