mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 16. Juni 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (113)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Müll am Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Müll am Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

    vertagt
  6. 2.3

    Zustand des Bodendenkmals Möllestomp

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3.1

    Zustand des Bodendenkmals Möllestomp

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.4

    Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4.1

    Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz

    zur Kenntnis genommen
  10. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 4

    Genehmigung der Niederschrift

    vertagt
  12. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

    vertagt
  13. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2021

    vertagt
  14. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung einer Stützmauer auf dem Friedhof Küdinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6

    Beschlüsse

  17. 6.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)

    vertagt
  18. 6.1.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)

    vertagt
  19. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt
  20. 6.2.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt
  21. 6.2.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt
  22. 6.3

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 6.3.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.3.2

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.4

    Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  26. 6.4.1

    Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  27. 6.5

    Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel

    vertagt
  28. 6.5.1

    Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf der Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel - Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  29. 6.6

    Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf

    vertagt
  30. 6.6.1

    Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf- Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  31. 6.7

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf

    vertagt
  32. 6.7.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf

    vertagt
  33. 6.8

    Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße (Niederholtorfer See)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  34. 6.8.1

    Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.9

    Bürgerantrag:Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  36. 6.9.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.10

    Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  38. 6.10.1

    Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  39. 6.11

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt
  40. 6.11.1

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt
  41. 6.12

    Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.12.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.12.2

    Änderungsantrag zur Vorlage 210488: Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.13

    Rathausvorplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.13.1

    Rathausvorplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.14

    Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  47. 6.14.1

    Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.15

    Begleitung der notwendigen DB-Baumaßnahmen an der S 13 Strecke Königswinterer Straße/Gustav-Kessler-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.16

    Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.16.1

    Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.16.2

    Änderungsantrag zu Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.17

    Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

    vertagt
  53. 6.18

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün in Vilich-Müldorf, Vilich, Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.19

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.20

    Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.21

    Baumfällungen im Park der Villa Hüser

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  57. 7

    Empfehlungen

  58. 7.1

    Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 7.2

    Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 8

    Anhörungen

  61. 8.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 8.1.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 8.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Abbruch des Gebäudes Clemensstraße 3"

    abgelehnt
  64. 8.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Zügige Umsetzung des Baus einer Turnhalle in Schwarz-Rheindorf"

    zurückgezogen
  65. 8.1.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Umbau der Querungshilfe Königswinterer Straße in Oberkassel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 8.1.5

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Begrünung von Gleistrassen in Beuel"

    zurückgezogen
  67. 8.1.6

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Beleuchtung des Mirecourtplatzes"

    abgelehnt
  68. 8.1.7

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Zwei bewegliche Seniorentore für den Kunstrasenplatz an der IGS"

    abgelehnt
  69. 8.1.8

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202315

    abgelehnt
  70. 8.1.9

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024 Antrag zur Vorlage 202315 "Ehemaliges Sportlerheim des TuS Pützchen"

    abgelehnt
  71. 8.2

    Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 8.3

    Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 8.3.1

    ÄA: Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ Antrag zur Vorlage 210713

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 8.3.2

    Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“ Antrag zur Vorlage 210713

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 8.4

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 9

    Stellungnahmen

  77. 10

    Anregungen

  78. 10.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400

    vertagt
  79. 10.1.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt
  80. 10.1.2

    Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"

    vertagt
  81. 10.2

    Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

    vertagt
  82. 10.2.1

    Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

    vertagt
  83. 10.3

    Wildwiesen am Rheinufer von der Siegmündung bis Oberkassel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 10.3.1

    Wildwiesen am Rheinufer von der Siegmündung bis Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  85. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  86. 12

    Mitteilungen

  87. 12.1

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.2

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  89. 12.3

    Beleuchtung Radweg B 56

    zur Kenntnis genommen
  90. 12.4

    Genehmigung einer Grundstücksteilung gem. § 144f BauGB im Wohnpark I, Beueler Straße / Müldorfer Anger / Eulaliastraße, hier: Unterschreitung der nach Bebauungsplan möglichen baulichen Ausnutzbarkeit

    zur Kenntnis genommen
  91. 12.5

    Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

    zur Kenntnis genommen
  92. 12.6

    Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  93. 12.7

    Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  94. 12.8

    Bordsteinabsenkungen

    zur Kenntnis genommen
  95. 12.9

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  96. 12.10

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  97. 12.11

    Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  98. 12.12

    Bürgerantrag: Erweiterung eines Parkdecks in modularer Stahlbauweise am U-Bahnhof Ramersdorf unter der Autobahnbrücke Antrag zur Vorlage 201996

    zur Kenntnis genommen
  99. 12.13

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  100. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  101. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:15 Uhr

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