Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Abbruch des Gebäudes Clemensstraße 3"
Änderungsantrag 202315-02 AA vom 31.05.2021
abgelehnt Stand: Am 16.06.2021 in der Bezirksvertretung Beuel abgelehnt.
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Verlauf
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27.01.2021
202315, „Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025…“, federführend: Bezirksverwaltungsstelle Beuel.
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31.05.2021
Änderungsantrag
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Änderungsantrag öffentlich 202315-02 AA —— Antragsteller/in: Werner Koch Karl-Heinz Everding CDU Bezirksfraktion Beuel 28.05.2021, gez. Mohn Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Abbruch des Gebäudes Clemensstraße 3" Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 16.06.2021 Anhörung Inhalt des Änderungsantrags Wir beantragen, dass das Haus - Clemensstraße 3 – neben der Arnold von Wied Schule niedergelegt wird, um mit den Planungen eines Erweiterungsbaus bzw. einer Schulhoferweiterung der Arnold von Wied Schule beginnen zu können. Begründung Das Haus - Clemensstraße 3 – wurde bereits vor Jahren von der Stadt erworben, um eine Erweiterung der Arnold von Wied Schule zu ermöglichen. Auch ist das Haus mittlerweile extrem baufällig. Der Vorgang war bereits unter der Drucksachen-Nr. 1611784EB6 als Bürgerantrag Gegenstand in der BV Beuel am 31.08.2016. Die Fachverwaltung hat in ihrer damaligen Stellungnahme den Abbruch des Gebäudes Clemensstraße 3 befürwortet und unter den Vorbehalt der Genehmigung des Haushalts 2017/2018 durch die Kommunalaufsicht gestellt. Die Kosten werden auf ca. € 50.000 geschätzt. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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