mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 27. August 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (101)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 2.2.1

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  8. 2.2.2

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  9. 2.2.3

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  10. 2.2.4

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  11. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.3.1

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.3.2

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.4

    CDU- Große Anfrage : Einsatz der Skoda-Bahnen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  15. 2.4.1

    CDU- Große Anfrage : Einsatz der Skoda-Bahnen

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Stadtbahn B56 / Combahnfriedhof / Taktverdichtung nach Siegburg

    vertagt
  17. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 3.1

    Bestellung eines Schriftführers für die BV Beuel am 27.08.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  20. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  21. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  22. 6

    Beschlüsse

  23. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    abgelehnt
  24. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.2

    Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.2.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.2.2

    Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.3

    Bürgerantrag: Mehr Straßenbäume in der Stiftsstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.3.1

    Bürgerantrag: Mehr Straßenbäume in der Stiftsstraße

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrliche Maßnahmen und Appelle gegen Fahrrad-Rasen im Bereich Arnoldstraße/Schwarzrheindorf, sowie Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage/Jüdischer Friedhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.4.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verkehrliche Maßnahmen und Appelle gegen Fahrrad-Rasen im Bereich Arnoldstraße/Schwarzrheindorf, sowie Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage/Jüdischer Friedhof

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.4.2

    CDU-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Verkehrliche Maßnahmen und Appelle gegen Fahrrad-Rasen im Bereich Arnoldstraße/Schwarzrheindorf, sowie Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage/Jüdischer Friedhof Antrag zur Vorlage 252827

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.5

    Bürgerantrag: Entsiegelung Quartiersplatz in Vilich-Müldorf - Wohnpark 1

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.6

    Bürgerantrag: Installation einer Geschwindigkeitsanzeige an der Bundesgrenzschutzstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.6.1

    Bürgerantrag: Installation einer Geschwindigkeitsanzeige an der Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.7

    Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.7.1

    Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.7.2

    Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.8

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.8.1

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.8.2

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.8.3

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.9

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.9.1

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.9.2

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.10

    Ergänzung zum Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.11

    Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.11.1

    Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.11.2

    Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.12

    Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.13

    Fällgenehmigung für eine Küsten-Tanne auf dem Baugrundstück Kautexstraße [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.14

    CDU-Antrag: Toilettenanlage Ramersdorf U-Bahn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.14.1

    CDU-Antrag: Toilettenanlage Ramersdorf U-Bahn

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.15

    Sanierung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.16

    Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.17

    Finanzierung von Maßnahmen im Stadtbezirk Beuel aus dem Feuerwehrtopf 2025 der BV Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.18

    Fußgängerschutz am Beueler Rheinufer

    abgelehnt
  59. 6.19

    Quartierskonzept Combahnviertel - Bönnsche Viertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 7

    Empfehlungen

  61. 7.1

    Beschleunigung Linie 66 in Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 7.2

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 „Rastenweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 8

    Anhörungen

  64. 8.1

    Wirtschaftsplan SGB 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 8.2

    Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 8.2.1

    Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

    zur Kenntnis genommen
  67. 8.3

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 8.4

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 8.5

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 8.6

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 8.6.1

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

    zur Kenntnis genommen
  72. 8.7

    Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 8.7.1

    Stellungnahme zum Änderungsantrag der Koalition - Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  74. 8.8

    Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 8.9

    CDU-Antrag: Anlegestellen der Fährverbindung ehemals „Rheinnixe“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  76. 9

    Stellungnahmen

  77. 10

    Anregungen

  78. 10.1

    Koalitionsantrag Beuel: Obst- und Gemüseverkaufsstand an der Erwin-Kranz-Halle

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  80. 12

    Mitteilungen

  81. 12.1

    Koalitionsantrag Bezirksvertretung Beuel: Müllbeseitigung im Naturschutzgebiet Ennert

    zur Kenntnis genommen
  82. 12.2

    Unterstützung kleiner Weihnachts-, Nikolaus- und Adventsmärkte in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  83. 12.3

    Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin; 2. Deckblatt

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.4

    Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.5

    Optimierung der Grünabfall-Entsorgung in Geislar

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.6

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.7

    Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  89. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  90. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:10 Uhr

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