Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 27. August 2025 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (101)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.2

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.2.1

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.2.2

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.2.3

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.2.4

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.3

CDU-Große Anfrage: Seilbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

CDU-Große Anfrage: Seilbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.2

CDU-Große Anfrage: Seilbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

CDU- Große Anfrage : Einsatz der Skoda-Bahnen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.4.1

CDU- Große Anfrage : Einsatz der Skoda-Bahnen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Stadtbahn B56 / Combahnfriedhof / Taktverdichtung nach Siegburg

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Bestellung eines Schriftführers für die BV Beuel am 27.08.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Bürgerantrag: Tempo 30 im südlichen Teil der Löwenburgstraße zwischen Ungarten und Kreuzung Burghofstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Mehr Straßenbäume in der Stiftsstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Bürgerantrag: Mehr Straßenbäume in der Stiftsstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Verkehrliche Maßnahmen und Appelle gegen Fahrrad-Rasen im Bereich Arnoldstraße/Schwarzrheindorf, sowie Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage/Jüdischer Friedhof

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verkehrliche Maßnahmen und Appelle gegen Fahrrad-Rasen im Bereich Arnoldstraße/Schwarzrheindorf, sowie Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage/Jüdischer Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

CDU-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Verkehrliche Maßnahmen und Appelle gegen Fahrrad-Rasen im Bereich Arnoldstraße/Schwarzrheindorf, sowie Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage/Jüdischer Friedhof Antrag zur Vorlage 252827

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Bürgerantrag: Entsiegelung Quartiersplatz in Vilich-Müldorf - Wohnpark 1

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Bürgerantrag: Installation einer Geschwindigkeitsanzeige an der Bundesgrenzschutzstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Installation einer Geschwindigkeitsanzeige an der Bundesgrenzschutzstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

Interfraktioneller Antrag: Pfandringe für Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.2

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8.3

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9.1

FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9.2

FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Ergänzung zum Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.1

Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11.2

Antrag der Beueler Koalition: Tempo 30 auf der Limpericher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13

Fällgenehmigung für eine Küsten-Tanne auf dem Baugrundstück Kautexstraße 30-32, 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

CDU-Antrag: Toilettenanlage Ramersdorf U-Bahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

CDU-Antrag: Toilettenanlage Ramersdorf U-Bahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Sanierung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17

Finanzierung von Maßnahmen im Stadtbezirk Beuel aus dem Feuerwehrtopf 2025 der BV Beuel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18

Fußgängerschutz am Beueler Rheinufer

Ergebnis: abgelehnt

6.19

Quartierskonzept Combahnviertel - Bönnsche Viertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Beschleunigung Linie 66 in Beuel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 „Rastenweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Wirtschaftsplan SGB 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.1

Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6.1

Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7.1

Stellungnahme zum Änderungsantrag der Koalition - Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

CDU-Antrag: Anlegestellen der Fährverbindung ehemals „Rheinnixe“

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Koalitionsantrag Beuel: Obst- und Gemüseverkaufsstand an der Erwin-Kranz-Halle

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Koalitionsantrag Bezirksvertretung Beuel: Müllbeseitigung im Naturschutzgebiet Ennert

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Unterstützung kleiner Weihnachts-, Nikolaus- und Adventsmärkte in Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin; 2. Deckblatt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Optimierung der Grünabfall-Entsorgung in Geislar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.10.2025 · 392.9 KB

Details

Beginn
27.08.2025 17:00 Uhr
Ende
27.08.2025 22:10 Uhr