Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Donnerstag, 23. Juni 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (52)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.1.1
Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn. Ergänzung zu 211300-04 ST
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2.1
Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
verwiesen -
4.4
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
verwiesen -
4.5
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
verwiesen -
4.6
Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.7
Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
4.7.1
Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
4.8
Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9
Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10
Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.10.1
Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
verwiesen -
4.12
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
verwiesen -
4.13
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
verwiesen -
4.14
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
verwiesen -
4.15
Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.16
Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet
verwiesen -
4.16.1
Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet
verwiesen -
4.17
Bürgerantrag: Parkordnung Rheinaue
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.18
Bürgerantrag: Prüfung von Tempo 30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.18.1
Prüfung von Tempo 30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
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5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164646 Grünrahmenplan Bundesviertel
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164648 Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164649 Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164651 Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung - Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Beteiligungskonzept für den Bonner Freiraumplan
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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7
Anhörungen
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7.1
Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
924.5 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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