Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Donnerstag, 23. Juni 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (52)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022

Ergebnis: vertagt

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.1.1

Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn. Ergänzung zu 211300-04 ST

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1

Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: verwiesen

4.4

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: verwiesen

4.5

Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: verwiesen

4.6

Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.7

Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee Nr. 62-72

Ergebnis: abgelehnt

4.7.1

Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee Nr. 62-72

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.9

Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10

Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.10.1

Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

Ergebnis: verwiesen

4.12

Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

Ergebnis: verwiesen

4.13

Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

Ergebnis: verwiesen

4.14

Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

Ergebnis: verwiesen

4.15

Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.16

Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

Ergebnis: verwiesen

4.16.1

Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

Ergebnis: verwiesen

4.17

Bürgerantrag: Parkordnung Rheinaue

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.18

Bürgerantrag: Prüfung von Tempo 30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.18.1

Prüfung von Tempo 30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Beschlüsse

5.1

Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164646 Grünrahmenplan Bundesviertel

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164648 Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164649 Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164651 Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung - Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Beteiligungskonzept für den Bonner Freiraumplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

7

Anhörungen

7.1

Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.08.2022 · 924.5 KB

Details

Beginn
23.06.2022 18:00 Uhr
Ende
23.06.2022 23:59 Uhr