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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Donnerstag, 23. Juni 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022

    vertagt
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  7. 4.1.1

    Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn. Ergänzung zu 211300-04 ST

    zur Kenntnis genommen
  8. 4.2

    Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.2.1

    Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.3

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    verwiesen
  11. 4.4

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    verwiesen
  12. 4.5

    Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    verwiesen
  13. 4.6

    Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 4.7

    Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen]

    abgelehnt
  15. 4.7.1

    Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.8

    Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 4.9

    Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 4.10

    Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 4.10.1

    Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.11

    Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

    verwiesen
  21. 4.12

    Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

    verwiesen
  22. 4.13

    Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

    verwiesen
  23. 4.14

    Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

    verwiesen
  24. 4.15

    Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 4.16

    Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

    verwiesen
  26. 4.16.1

    Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

    verwiesen
  27. 4.17

    Bürgerantrag: Parkordnung Rheinaue

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.18

    Bürgerantrag: Prüfung von Tempo 30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 4.18.1

    Prüfung von Tempo 30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  30. 5

    Beschlüsse

  31. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164646 Grünrahmenplan Bundesviertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 5.2

    Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164648 Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.3

    Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164649 Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.4

    Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164651 Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung - Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.5

    Beteiligungskonzept für den Bonner Freiraumplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6

    Empfehlungen

  37. 7

    Anhörungen

  38. 7.1

    Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  42. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  43. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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