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Bezirksvertretung Beuel

Dienstag, 22. Juni 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (94)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  5. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  6. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  7. 6

    Beschlüsse

  8. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

    vertagt
  9. 6.2

    Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"

    vertagt
  10. 6.3

    Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

    vertagt
  11. 6.3.1

    Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

    vertagt
  12. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

    vertagt
  13. 6.4.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

    vertagt
  14. 6.5

    Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

    vertagt
  15. 6.5.1

    Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

    vertagt
  16. 6.5.2

    Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

    vertagt
  17. 6.6

    Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

    vertagt
  18. 6.6.1

    Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

    vertagt
  19. 6.7

    Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 6.7.1

    Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.7.2

    Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.8

    Bürgerantrag: Verkehrskonzept Cohmbahnviertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.9

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße

    vertagt
  24. 6.10

    Bürgerantrag: Markierung der Geislarstraße als Schul- und Gehweg und Einbahnstraße

    vertagt
  25. 6.11

    Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

    vertagt
  26. 6.11.1

    Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

    vertagt
  27. 6.12

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt
  28. 6.13

    Fällgenehmigung für eine Weiß-Tanne auf dem Grundstück Dornenkreuzstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    abgelehnt
  29. 6.14

    Wegekreuz Bergweg/Hermannstr. 53225 Bonn

    vertagt
  30. 6.15

    Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn auf dem Grundstück Gartenweg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.16

    Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Paulusstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.17

    Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

    vertagt
  33. 6.17.1

    Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

    vertagt
  34. 6.18

    Verkehrskonzept für das Combahnviertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.18.1

    Verkehrskonzept für das Combahnviertel

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.19

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.19.1

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.20

    Prüfauftrag Denkmalbereichs-, Erhaltungs- oder Gestaltungssatzung Oberkassel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.20.1

    Prüfauftrag Denkmalbereichs-, Erhaltungs- oder Gestaltungssatzung Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.21

    Ökologische Aufwertung des Geländes Holzlarer Weg 40

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.21.1

    Ökologische Aufwertung des Geländes Holzlarer Weg 40

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.22

    Instandsetzung Maarstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  43. 6.22.1

    Instandsetzung Maarstraße

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.23

    Ausbau der B56 zwischen Combahnstraße und Kreuzung L16

    vertagt
  45. 6.24

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel gem. Richtlinie

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.24.1

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel gem. Richtlinie

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.25

    Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50

    zurückgezogen
  48. 6.25.1

    Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50

    zurückgezogen
  49. 6.26

    Zebrastreifen in der Rheinaustraße

    zurückgezogen
  50. 6.27

    Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule

    vertagt
  51. 6.28

    Baumfällungen im Park der Villa Hüser

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  52. 7

    Empfehlungen

  53. 7.1

    ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 8

    Anhörungen

  55. 8.1

    Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 8.1.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

    abgelehnt
  57. 8.2

    Wirtschaftsplan SGB 2021

    vertagt
  58. 8.3

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 8.4

    CDU: Gestaltungssatzung für Oberkassel

    abgelehnt
  60. 8.4.1

    Gestaltungssatzung für Oberkassel; zum Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  61. 8.5

    Friedhofskonzept

    vertagt
  62. 8.5.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

    vertagt
  63. 8.6

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  64. 8.6.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  65. 8.7

    CDU Antrag: Lead City

    vertagt
  66. 8.7.1

    Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

    vertagt
  67. 8.8

    Neubau einer Einfeldsporthalle -Wittestraße Vorplanung inkl. Kostenschätzung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 9

    Stellungnahmen

  69. 10

    Anregungen

  70. 10.1

    Prüfung eines Freizeitgeländes am derzeitigen Containerplatz (IGS/ Siegburger Straße)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  71. 10.1.1

    Prüfung eines Freizeitgeländes am derzeitigen Containerplatz (IGS/ Siegburger Straße)

    zur Kenntnis genommen
  72. 10.2

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    abgelehnt
  73. 10.2.1

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    zur Kenntnis genommen
  74. 10.3

    CDU: Nahversorgung im Ortsteil Ramersdorf, Bebauungsplan-Nr. 6920-1 „Rastenweg“

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  75. 10.3.1

    Nahversorgung im Ortsteil Ramersdorf, Bebauungsplan-Nr. 6920-1 „Rastenweg“; zum Dringlichkeitsantrag der CDU

    zur Kenntnis genommen
  76. 10.4

    Baumpflanzung an der Königswinterer Straße Einmündung Gerichtsweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 10.5

    Bestattungsformen

    vertagt
  78. 10.5.1

    Bestattungsformen

    vertagt
  79. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  80. 12

    Mitteilungen

  81. 12.1

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  83. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:45 Uhr

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