mandari

Bezirksvertretung Beuel

Dienstag, 22. Juni 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (94)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.5
6.5.1

Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

Ergebnis: vertagt

6.5.2

Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.7.1

Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Verkehrskonzept Cohmbahnviertel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Markierung der Geislarstraße als Schul- und Gehweg und Einbahnstraße

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

Ergebnis: vertagt

6.12

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: vertagt

6.13

Fällgenehmigung für eine Weiß-Tanne auf dem Grundstück Dornenkreuzstraße 25, 53227 Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.14

Wegekreuz Bergweg/Hermannstr. 53225 Bonn

Ergebnis: vertagt

6.15

Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn auf dem Grundstück Gartenweg 53, 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Paulusstraße 39, 53227 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

Ergebnis: vertagt

6.18

Verkehrskonzept für das Combahnviertel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.18.1

Verkehrskonzept für das Combahnviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19.1

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Prüfauftrag Denkmalbereichs-, Erhaltungs- oder Gestaltungssatzung Oberkassel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20.1

Prüfauftrag Denkmalbereichs-, Erhaltungs- oder Gestaltungssatzung Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Ökologische Aufwertung des Geländes Holzlarer Weg 40

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21.1

Ökologische Aufwertung des Geländes Holzlarer Weg 40

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Instandsetzung Maarstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.22.1

Instandsetzung Maarstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23

Ausbau der B56 zwischen Combahnstraße und Kreuzung L16

Ergebnis: vertagt

6.24

Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel gem. Richtlinie

Ergebnis: geändert beschlossen

6.24.1

Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel gem. Richtlinie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.25

Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50

Ergebnis: zurückgezogen

6.25.1

Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50

Ergebnis: zurückgezogen

6.26

Zebrastreifen in der Rheinaustraße

Ergebnis: zurückgezogen

6.27

Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule

Ergebnis: vertagt

6.28

Baumfällungen im Park der Villa Hüser

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7

Empfehlungen

7.1

ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

Ergebnis: abgelehnt

8.2

Wirtschaftsplan SGB 2021

Ergebnis: vertagt

8.3

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

CDU: Gestaltungssatzung für Oberkassel

Ergebnis: abgelehnt

8.4.1

Gestaltungssatzung für Oberkassel; zum Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Friedhofskonzept

Ergebnis: vertagt

8.5.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

Ergebnis: vertagt

8.6

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.6.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.7

CDU Antrag: Lead City

Ergebnis: vertagt

8.8

Neubau einer Einfeldsporthalle -Wittestraße Vorplanung inkl. Kostenschätzung

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Prüfung eines Freizeitgeländes am derzeitigen Containerplatz (IGS/ Siegburger Straße)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.1.1

Prüfung eines Freizeitgeländes am derzeitigen Containerplatz (IGS/ Siegburger Straße)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

Ergebnis: abgelehnt

10.2.1

S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

CDU: Nahversorgung im Ortsteil Ramersdorf, Bebauungsplan-Nr. 6920-1 „Rastenweg“

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.3.1

Nahversorgung im Ortsteil Ramersdorf, Bebauungsplan-Nr. 6920-1 „Rastenweg“; zum Dringlichkeitsantrag der CDU

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Baumpflanzung an der Königswinterer Straße Einmündung Gerichtsweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Bestattungsformen

Ergebnis: vertagt

10.5.1
11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

12

Mitteilungen

12.1

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:45 Uhr

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