Bezirksvertretung Beuel
Dienstag, 22. Juni 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (94)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
vertagt -
6.3.1
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
vertagt -
6.5.2
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Verkehrskonzept Cohmbahnviertel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Markierung der Geislarstraße als Schul- und Gehweg und Einbahnstraße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung
vertagt -
6.12
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
vertagt -
6.13
Fällgenehmigung für eine Weiß-Tanne auf dem Grundstück Dornenkreuzstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
abgelehnt -
6.14
Wegekreuz Bergweg/Hermannstr. 53225 Bonn
vertagt -
6.15
Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn auf dem Grundstück Gartenweg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Paulusstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
vertagt -
6.17.1
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
vertagt - 6.18
-
6.18.1
Verkehrskonzept für das Combahnviertel
zur Kenntnis genommen - 6.19
-
6.19.1
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.20
Prüfauftrag Denkmalbereichs-, Erhaltungs- oder Gestaltungssatzung Oberkassel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.20.1
Prüfauftrag Denkmalbereichs-, Erhaltungs- oder Gestaltungssatzung Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.21
Ökologische Aufwertung des Geländes Holzlarer Weg 40
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.21.1
Ökologische Aufwertung des Geländes Holzlarer Weg 40
zur Kenntnis genommen -
6.22
Instandsetzung Maarstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.22.1
Instandsetzung Maarstraße
zur Kenntnis genommen -
6.23
Ausbau der B56 zwischen Combahnstraße und Kreuzung L16
vertagt -
6.24
Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel gem. Richtlinie
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel gem. Richtlinie
zur Kenntnis genommen -
6.25
Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50
zurückgezogen -
6.25.1
Friedrich-Breuer-Straße: Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahme (Mehr Raum für Fußgänger:innen) ab einer dauerhaften Inzidenz unter 50
zurückgezogen -
6.26
Zebrastreifen in der Rheinaustraße
zurückgezogen -
6.27
Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule
vertagt -
6.28
Baumfällungen im Park der Villa Hüser
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
7
Empfehlungen
-
7.1
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
abgelehnt -
8.2
Wirtschaftsplan SGB 2021
vertagt -
8.3
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
CDU: Gestaltungssatzung für Oberkassel
abgelehnt -
8.4.1
Gestaltungssatzung für Oberkassel; zum Antrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
8.5
Friedhofskonzept
vertagt -
8.5.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
vertagt -
8.6
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
8.6.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
8.7
CDU Antrag: Lead City
vertagt -
8.7.1
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
vertagt -
8.8
Neubau einer Einfeldsporthalle -Wittestraße Vorplanung inkl. Kostenschätzung
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Prüfung eines Freizeitgeländes am derzeitigen Containerplatz (IGS/ Siegburger Straße)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.1.1
Prüfung eines Freizeitgeländes am derzeitigen Containerplatz (IGS/ Siegburger Straße)
zur Kenntnis genommen -
10.2
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
abgelehnt -
10.2.1
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
zur Kenntnis genommen -
10.3
CDU: Nahversorgung im Ortsteil Ramersdorf, Bebauungsplan-Nr. 6920-1 „Rastenweg“
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.3.1
Nahversorgung im Ortsteil Ramersdorf, Bebauungsplan-Nr. 6920-1 „Rastenweg“; zum Dringlichkeitsantrag der CDU
zur Kenntnis genommen -
10.4
Baumpflanzung an der Königswinterer Straße Einmündung Gerichtsweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.5
Bestattungsformen
vertagt -
10.5.1
Bestattungsformen
vertagt -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.4 MB
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz