Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 17. September 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (128)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
Ergebnis: verwiesen
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
Ergebnis: verwiesen
Grüne-Große Anfrage: Wesselstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Große Anfrage: Wesselstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße Antrag zur Vorlage 232062
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Korrektur der Straßenmarkierung im Bereich Gierenweg/Rurweg in Bonn-Kessenich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße 20-32 oder 43-59
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Kaiserstraße aufgrund von Güterverkehr
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Kaiserstraße aufgrund von Güterverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ersetzen der Rechtsabbieger-Ampel gegen ein Stoppschild und grünen Pfeil für Radfahrende im Bereich Kreuzung Stockenstraße/Adenauerallee
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Ersetzen der Rechtsabbieger-Ampel gegen ein Stoppschild und grünen Pfeil für Radfahrende im Bereich Kreuzung Stockenstraße/Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
Ergebnis: vertagt
Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn und und die Künstler*innengruppe BOX (Bonn Oxford Art Exchange) aus Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Bus-Haltestelle "Dransdorf Kirche"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Antrag: Prüfauftrag Baumpflanzungen Röttgener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU, SPD, Rheingrün Dringlichkeitsantrag: Kleingartenverein Flora e.V. und Erweiterung Tierheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Empfehlungen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
Ergebnis: vertagt
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Antrag zur Vorlage 241262 Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen
Anregungen
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.01.2025 · 380.1 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 17.09.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 17.09.2024 19:51 Uhr