mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 17. September 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (121)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Parkraumkonzept Nordstadt

    vertagt
  3. 2

    Fragestunde öffentlich

  4. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  5. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  6. 2.2

    Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 2.2.1

    Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 2.3

    CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.1

    CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 2.4.1

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  12. 2.5

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    verwiesen
  13. 2.5.1

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    verwiesen
  14. 2.6

    Grüne-Große Anfrage: Wesselstraße

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.6.1

    Grüne-Große Anfrage: Wesselstraße

    zur Kenntnis genommen
  16. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  18. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 6

    Beschlüsse

  20. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.3

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.4

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  25. 6.4.1

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  26. 6.4.2

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.4.3

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 6.5.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  30. 6.6

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  31. 6.7

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.8

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.8.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.8.2

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.8.3

    Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße Antrag zur Vorlage 232062

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.9

    Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  37. 6.10

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.11

    Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.12

    Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.13

    Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord

    abgelehnt
  41. 6.13.1

    Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.14

    Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.15

    Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.16

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.17

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.18

    Bürgerantrag: Korrektur der Straßenmarkierung im Bereich Gierenweg/Rurweg in Bonn-Kessenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.19

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße [Hausnummer ausgelassen] oder 43-59

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.20

    Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Kaiserstraße aufgrund von Güterverkehr

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  49. 6.20.1

    Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Kaiserstraße aufgrund von Güterverkehr

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.21

    Bürgerantrag: Ersetzen der Rechtsabbieger-Ampel gegen ein Stoppschild und grünen Pfeil für Radfahrende im Bereich Kreuzung Stockenstraße/Adenauerallee

    abgelehnt
  51. 6.21.1

    Bürgerantrag: Ersetzen der Rechtsabbieger-Ampel gegen ein Stoppschild und grünen Pfeil für Radfahrende im Bereich Kreuzung Stockenstraße/Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.23

    CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  53. 6.23.1

    CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  54. 6.23.2

    CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  55. 6.24

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt
  56. 6.25

    Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.26

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.26.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.27

    Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

    vertagt
  60. 6.27.1

    Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

    vertagt
  61. 6.28

    CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.28.1

    CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.29

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  64. 6.30

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.31

    Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.32

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.32.1

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.33

    CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.34

    CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.35

    CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.35.1

    CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.36

    Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.37

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 6.37.1

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.38

    Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.39

    CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.40

    CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 6.40.1

    CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.41

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn und und die Künstler*innengruppe BOX (Bonn Oxford Art Exchange) aus Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 6.42

    Grüne-Antrag: Bus-Haltestelle "Dransdorf Kirche"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 6.43

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag Baumpflanzungen Röttgener Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 7

    Empfehlungen

  83. 7.1

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 8

    Anhörungen

  85. 8.1

    Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  86. 8.1.1

    Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  87. 8.3

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 8.4

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt
  89. 8.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    vertagt
  90. 8.5

    Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 8.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 8.7

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  93. 8.7.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  94. 8.8

    Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  95. 8.10

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 8.11

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 8.11.1

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  98. 8.11.2

    Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 9

    Stellungnahmen

  100. 10

    Anregungen

  101. 10.1

    CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  102. 10.1.1

    CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke

    zur Kenntnis genommen
  103. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  104. 12

    Mitteilungen

  105. 12.2

    Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

    zur Kenntnis genommen
  106. 12.3

    Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  107. 12.4

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten

    zur Kenntnis genommen
  108. 12.5

    Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen"

    zur Kenntnis genommen
  109. 12.6

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  110. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  111. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:51 Uhr

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