Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 17. September 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (121)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Parkraumkonzept Nordstadt
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.2
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.2.1
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.3
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen - 2.4
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2.4.1
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.5
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
verwiesen -
2.5.1
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
verwiesen -
2.6
Grüne-Große Anfrage: Wesselstraße
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Grüne-Große Anfrage: Wesselstraße
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.2
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
zur Kenntnis genommen -
6.4.3
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.6
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.7
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
zur Kenntnis genommen -
6.8.3
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße Antrag zur Vorlage 232062
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.10
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord
abgelehnt -
6.13.1
Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15
Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.16
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17
Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.18
Bürgerantrag: Korrektur der Straßenmarkierung im Bereich Gierenweg/Rurweg in Bonn-Kessenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.19
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße [Hausnummer ausgelassen] oder 43-59
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.20
Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Kaiserstraße aufgrund von Güterverkehr
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.20.1
Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Kaiserstraße aufgrund von Güterverkehr
zur Kenntnis genommen -
6.21
Bürgerantrag: Ersetzen der Rechtsabbieger-Ampel gegen ein Stoppschild und grünen Pfeil für Radfahrende im Bereich Kreuzung Stockenstraße/Adenauerallee
abgelehnt -
6.21.1
Bürgerantrag: Ersetzen der Rechtsabbieger-Ampel gegen ein Stoppschild und grünen Pfeil für Radfahrende im Bereich Kreuzung Stockenstraße/Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
6.23
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.23.1
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.23.2
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.24
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.25
Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.26
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.26.1
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
zur Kenntnis genommen -
6.27
Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
vertagt -
6.27.1
Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
vertagt -
6.28
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.28.1
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.29
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.30
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.31
Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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6.32
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.32.1
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.33
CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.34
CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.35
CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.35.1
CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.36
Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.37
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.37.1
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fahrradmietstationen im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.38
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.39
CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.40
-
6.40.1
CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
6.41
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn und und die Künstler*innengruppe BOX (Bonn Oxford Art Exchange) aus Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.42
Grüne-Antrag: Bus-Haltestelle "Dransdorf Kirche"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43
Grüne-Antrag: Prüfauftrag Baumpflanzungen Röttgener Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
- 8.1
-
8.1.1
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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8.3
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.4
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagt -
8.4.1
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
vertagt -
8.5
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.7.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.8
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.10
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.11
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
-
8.11.1
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
8.11.2
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
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10.1
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
beschlossengeändert beschlossen
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10.1.1
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.2
Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
zur Kenntnis genommen -
12.3
Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.4
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten
zur Kenntnis genommen -
12.5
Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen"
zur Kenntnis genommen -
12.6
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:51 Uhr
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