Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 01. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (51)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.1.1
Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.2
Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.2.1
Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.2.2
Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3
Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3.1
Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3.2
Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.4.1
Bürgerantrag: Aufständerung deutlich breiterer Radwege in der linksrheinischen Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen
verwiesen -
4.5.1
Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen
verwiesen -
4.6
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.7
Bürgerantrag: Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.7.1
Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten"
zur Kenntnis genommen -
4.8
Bürgerantrag: Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9
Bürgerantrag: Integriertes sozialarbeiterisches Konzept für auf der Straße Lebenden
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.9.1
Integriertes sozialarbeiterisches Konzept für auf der Straße Lebenden
zur Kenntnis genommen -
4.10
Bürgerantrag: Autofreie Nordstadt
verwiesen -
4.11
Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.11.1
Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
zur Kenntnis genommen -
4.12
Bürgerantrag: Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12.1
Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU/ u.w.-Antrag: Bürgerbeteiligung Stiftsplatz
abgelehnt -
5.2
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164642 Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ab 2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.1
Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955
ohne Votum - 6.2
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7
Anhörungen
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9
Mitteilungen
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9.1
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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