Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 01. Dezember 2021 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (54)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021

Ergebnis: vertagt

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.1.1

Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.2

Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.2.1

Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.2.2

Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.3

Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.3.1

Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.3.2

Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.4

Bürgerantrag: Aufständerung deutlich breiterer Radwege in der linksrheinischen Rheinaue

Ergebnis: abgelehnt

4.4.1

Bürgerantrag: Aufständerung deutlich breiterer Radwege in der linksrheinischen Rheinaue

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

Ergebnis: verwiesen

4.5.1

Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

Ergebnis: verwiesen

4.6

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.7

Bürgerantrag: Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.7.1

Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Bürgerantrag: Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.9

Bürgerantrag: Integriertes sozialarbeiterisches Konzept für auf der Straße Lebenden

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.9.1

Integriertes sozialarbeiterisches Konzept für auf der Straße Lebenden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10
4.11

Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.11.1

Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12

Bürgerantrag: Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12.1

Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

CDU/ u.w.-Antrag: Bürgerbeteiligung Stiftsplatz

Ergebnis: abgelehnt

5.2

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164642 Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ab 2023

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955

Ergebnis: ohne Votum

6.2

Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

Ergebnis: ohne Votum

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

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14

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15

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16

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17

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18

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19

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20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.01.2022 · 757.0 KB

Details

Beginn
01.12.2021 18:00 Uhr
Ende
01.12.2021 23:59 Uhr