mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 01. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (51)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021

    vertagt
  6. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  7. 4.1

    Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 4.1.1

    Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  9. 4.2

    Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 4.2.1

    Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 4.2.2

    Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 4.3

    Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 4.3.1

    Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 4.3.2

    Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 4.4.1

    Bürgerantrag: Aufständerung deutlich breiterer Radwege in der linksrheinischen Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.5

    Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

    verwiesen
  17. 4.5.1

    Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

    verwiesen
  18. 4.6

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 4.7

    Bürgerantrag: Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 4.7.1

    Erweiterung Richtlinien für Solaranlagen auf "Altbauten"

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.8

    Bürgerantrag: Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 4.9

    Bürgerantrag: Integriertes sozialarbeiterisches Konzept für auf der Straße Lebenden

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 4.9.1

    Integriertes sozialarbeiterisches Konzept für auf der Straße Lebenden

    zur Kenntnis genommen
  24. 4.10

    Bürgerantrag: Autofreie Nordstadt

    verwiesen
  25. 4.11

    Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  26. 4.11.1

    Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

    zur Kenntnis genommen
  27. 4.12

    Bürgerantrag: Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.12.1

    Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5

    Beschlüsse

  30. 5.1

    CDU/ u.w.-Antrag: Bürgerbeteiligung Stiftsplatz

    abgelehnt
  31. 5.2

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.3

    Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164642 Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ab 2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6

    Empfehlungen

  34. 6.1

    Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.1.1

    Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955

    ohne Votum
  36. 6.2

    Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 7

    Anhörungen

  38. 9

    Mitteilungen

  39. 9.1

    „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021)

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  41. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  42. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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