Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 19. Oktober 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (103)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
2.1.1
Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
2.2
CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
zur Kenntnis genommen -
2.2.2
Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
vertagt -
2.3.1
Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
vertagt -
2.4
Große Anfrage der Opposition: Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
vertagt -
2.5
CDU u.w. - Große Anfrage: Beschleunigung der Linie 66 - Grunderwerbsverhandlungen - aktueller Stand
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Beschleunigung der Linie 66 - Grunderwerbsverhandlungen - aktueller Stand
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Änderungsantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee Antrag zur Vorlage 220654
abgelehnt -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
verwiesenverwiesen - mit Maßgabe
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6.3.1
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Herrichtung einer Fläche für Wiesenbestattung auf dem Friedhof Küdinghoven
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.6.1
Herrichtung einer Fläche für Wiesenbestattung auf dem Friedhof Küdinghoven
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Entfernung Umlaufsperre im Bereich Bröltalbahnradweg/Gustav-Kessler-Straße
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Trennung der Radfahrer- und Fußgängerspuren auf dem Rheindamm in Schwarzrheindorf und Vilich-Rheindorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8.1
Trennung der Radfahrer- und Fußgängerspuren auf dem Rheindamm in Schwarzrheindorf und Vilich-Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.9.1
Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.10
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Nachbesserung der Parksituation und Verkehrsberuhigung in der Grabenstraße in Bonn-Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.12.1
Bürgerantrag: Nachbesserung der Parksituation und Verkehrsberuhigung in der Grabenstraße in Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.13.1
Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.14.1
Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.15
Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"
beschlossengeändert beschlossen
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6.15.1
Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
vertagt -
6.16.1
Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
vertagt -
6.17.1
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
vertagt -
6.18
Projekt zum „Überflutungsschutz Am Sonnenberg in Bonn-Küdinghoven“ - Bauliche Umsetzung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
Fällgenehmigung für eine Douglasie auf dem Grundstück Adrianstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
abgelehnt -
6.20
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung des Neubaugebietes Geislar West I
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.23
CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
vertagt -
6.24
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
vertagt -
6.25
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
vertagt -
6.26
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Instandsetzung des Kinkel-Denkmals in Oberkassel aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel durch Zuschüsse für die Bronzereliefs am Sockel oder Informationstafeln
beschlossenungeändert beschlossen
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6.26.1
Instandsetzung des Kinkel-Denkmals in Oberkassel aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel durch Zuschüsse für die Bronzereliefs am Sockel oder Informationstafeln
zur Kenntnis genommen -
6.27
CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
vertagt -
6.28
Wiederwahl der Schiedsperson für den Bonner Teilschiedsamtsbezirk 14
beschlossenungeändert beschlossen
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6.29
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in Bonner Zentren - Umwidmung der Mittel des Aktionsfonds der Bezirksvertretung Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.4
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagt -
8.4.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
vertagt -
8.5
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagt -
8.6
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.6.1
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert
beschlossengeändert beschlossen
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10.1.1
Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert
zur Kenntnis genommen -
10.2
CDU-Antrag: Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig
vertagt -
10.2.1
Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig
vertagt -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
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12.1
Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.2
Monitoringbericht Schulbauten
zur Kenntnis genommen -
12.3
Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
zur Kenntnis genommen -
12.4
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
12.5
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
zur Kenntnis genommen -
12.6
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Beuel im Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
12.7
Projekte, deren Finanzierung aus dem Feuerwehrtopf 2022 für den Stadtbezirk Beuel vorgesehen wurde
zur Kenntnis genommen -
12.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
440.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:10 Uhr
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