mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 19. Oktober 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (103)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  4. 2.1.1

    Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  5. 2.2

    CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.2

    Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023

    vertagt
  9. 2.3.1

    Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023

    vertagt
  10. 2.4

    Große Anfrage der Opposition: Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder

    vertagt
  11. 2.5

    CDU u.w. - Große Anfrage: Beschleunigung der Linie 66 - Grunderwerbsverhandlungen - aktueller Stand

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1

    Beschleunigung der Linie 66 - Grunderwerbsverhandlungen - aktueller Stand

    zur Kenntnis genommen
  13. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  15. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 6

    Beschlüsse

  17. 6.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  18. 6.1.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.1.2

    Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.2

    Bürgerantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  21. 6.2.1

    Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.2.2

    Änderungsantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee Antrag zur Vorlage 220654

    abgelehnt
  23. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    verwiesen

    verwiesen - mit Maßgabe

  24. 6.3.1

    Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.4

    Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  26. 6.4.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.5

    Bürgerantrag: Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  28. 6.5.1

    Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.6

    Bürgerantrag: Herrichtung einer Fläche für Wiesenbestattung auf dem Friedhof Küdinghoven

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 6.6.1

    Herrichtung einer Fläche für Wiesenbestattung auf dem Friedhof Küdinghoven

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.7

    Bürgerantrag: Entfernung Umlaufsperre im Bereich Bröltalbahnradweg/Gustav-Kessler-Straße

    vertagt
  32. 6.8

    Bürgerantrag: Trennung der Radfahrer- und Fußgängerspuren auf dem Rheindamm in Schwarzrheindorf und Vilich-Rheindorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.8.1

    Trennung der Radfahrer- und Fußgängerspuren auf dem Rheindamm in Schwarzrheindorf und Vilich-Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.9

    Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  35. 6.9.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  36. 6.10

    Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße

    vertagt
  37. 6.11

    Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee

    vertagt
  38. 6.12

    Bürgerantrag: Nachbesserung der Parksituation und Verkehrsberuhigung in der Grabenstraße in Bonn-Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  39. 6.12.1

    Bürgerantrag: Nachbesserung der Parksituation und Verkehrsberuhigung in der Grabenstraße in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.13

    Bürgerantrag: Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 6.13.1

    Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.14

    Bürgerantrag: Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 6.14.1

    Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  44. 6.15

    Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.15.1

    Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.16

    Bürgerantrag: Revitalisierung Franziskanerinnenplatz

    vertagt
  47. 6.16.1

    Revitalisierung Franziskanerinnenplatz

    vertagt
  48. 6.17

    Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße

    vertagt
  49. 6.17.1

    Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße

    vertagt
  50. 6.18

    Projekt zum „Überflutungsschutz Am Sonnenberg in Bonn-Küdinghoven“ - Bauliche Umsetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.19

    Fällgenehmigung für eine Douglasie auf dem Grundstück Adrianstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    abgelehnt
  52. 6.20

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.21

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung des Neubaugebietes Geislar West I

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.22

    Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.23

    CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen

    vertagt
  56. 6.24

    CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.

    vertagt
  57. 6.25

    CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße

    vertagt
  58. 6.26

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Instandsetzung des Kinkel-Denkmals in Oberkassel aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel durch Zuschüsse für die Bronzereliefs am Sockel oder Informationstafeln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.26.1

    Instandsetzung des Kinkel-Denkmals in Oberkassel aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel durch Zuschüsse für die Bronzereliefs am Sockel oder Informationstafeln

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.27

    CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.

    vertagt
  61. 6.28

    Wiederwahl der Schiedsperson für den Bonner Teilschiedsamtsbezirk 14

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 6.29

    Unterstützung mittelständischer Unternehmen in Bonner Zentren - Umwidmung der Mittel des Aktionsfonds der Bezirksvertretung Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 7

    Empfehlungen

  64. 8

    Anhörungen

  65. 8.1

    Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 8.2

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 8.3

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  68. 8.4

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt
  69. 8.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    vertagt
  70. 8.5

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt
  71. 8.6

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  72. 8.6.1

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  73. 9

    Stellungnahmen

  74. 10

    Anregungen

  75. 10.1

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 10.1.1

    Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert

    zur Kenntnis genommen
  77. 10.2

    CDU-Antrag: Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig

    vertagt
  78. 10.2.1

    Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig

    vertagt
  79. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  80. 12

    Mitteilungen

  81. 12.1

    Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  82. 12.2

    Monitoringbericht Schulbauten

    zur Kenntnis genommen
  83. 12.3

    Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.4

    Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.5

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.6

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Beuel im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.7

    Projekte, deren Finanzierung aus dem Feuerwehrtopf 2022 für den Stadtbezirk Beuel vorgesehen wurde

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  89. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  90. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:10 Uhr

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