Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 19. Oktober 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (103)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: vertagt
Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: vertagt
CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
Ergebnis: vertagt
Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der Opposition: Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
Ergebnis: vertagt
CDU u.w. - Große Anfrage: Beschleunigung der Linie 66 - Grunderwerbsverhandlungen - aktueller Stand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Linie 66 - Grunderwerbsverhandlungen - aktueller Stand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee Antrag zur Vorlage 220654
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Herrichtung einer Fläche für Wiesenbestattung auf dem Friedhof Küdinghoven
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Herrichtung einer Fläche für Wiesenbestattung auf dem Friedhof Küdinghoven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Entfernung Umlaufsperre im Bereich Bröltalbahnradweg/Gustav-Kessler-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Trennung der Radfahrer- und Fußgängerspuren auf dem Rheindamm in Schwarzrheindorf und Vilich-Rheindorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Trennung der Radfahrer- und Fußgängerspuren auf dem Rheindamm in Schwarzrheindorf und Vilich-Rheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Tempo 30 auf der Pützchens Chaussee
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen in der Jakob-Kaiser-Straße und Karl-Arnold-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Nachbesserung der Parksituation und Verkehrsberuhigung in der Grabenstraße in Bonn-Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Nachbesserung der Parksituation und Verkehrsberuhigung in der Grabenstraße in Bonn-Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Schließung der Hosterbacher Straße für den Durchgangsverkehr
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
Ergebnis: vertagt
Revitalisierung Franziskanerinnenplatz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
Ergebnis: vertagt
Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
Ergebnis: vertagt
Projekt zum „Überflutungsschutz Am Sonnenberg in Bonn-Küdinghoven“ - Bauliche Umsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Douglasie auf dem Grundstück Adrianstraße 125, 53227 Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung des Neubaugebietes Geislar West I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: E-Mobil Ladestationen auf Pützchens Marktwiesen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Instandsetzung des Kinkel-Denkmals in Oberkassel aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel durch Zuschüsse für die Bronzereliefs am Sockel oder Informationstafeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung des Kinkel-Denkmals in Oberkassel aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel durch Zuschüsse für die Bronzereliefs am Sockel oder Informationstafeln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
Ergebnis: vertagt
Wiederwahl der Schiedsperson für den Bonner Teilschiedsamtsbezirk 14
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung mittelständischer Unternehmen in Bonner Zentren - Umwidmung der Mittel des Aktionsfonds der Bezirksvertretung Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: vertagt
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert
Ergebnis: geändert beschlossen
Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig
Ergebnis: vertagt
Bechlinghoven, Mülldorferstr. gekipptes Parken auf dem Bürgersteig
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Monitoringbericht Schulbauten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Beuel im Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekte, deren Finanzierung aus dem Feuerwehrtopf 2022 für den Stadtbezirk Beuel vorgesehen wurde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.03.2023 · 440.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 19.10.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 19.10.2022 22:10 Uhr