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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 28. November 2024 um 17:20 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (15)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Irgendwas mit 15 Müllionen - Baumaßnahme Mülldeponie Vereinigte Ville"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Jahresabschluss 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2025

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2025

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2025

Ergebnis: zurückgestellt

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Hochwasserkonzept mit Schwerpunkt Müll und Verantwortung für den Rhein, Az.: 207/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Zwischenbericht für das dritte Quartal 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

7.1

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Sachstand Winterdienst"

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